Mainz – Der Auf- und Ausbau des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz kann mit weiteren Fördermitteln in sieben Landkreisen vom Land gefördert werden, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. „Dank der guten Vorarbeit konnte Rheinland-Pfalz die Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau abrufen. Damit stehen den Landkreisen vorläufig insgesamt rund 40 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Das Land flankiert diese Maßnahmen mit vorläufig 29 Millionen Euro“, sagte die Ministerpräsidentin. Die genaue Höhe der Zuwendungsbeträge von Bund und Land wird erst nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen zu beziffern sein. Erst dann kann der finale Förderbescheid von Bund und Land erlassen werden.
In insgesamt vier Förderaufrufen im Zeitraum von Januar 2016 bis Februar 2017 haben bisher 22 Breitbandinfrastrukturprojekte einen Förderantrag beim Bund gestellt. Im letzten, dritten Förderaufruf des Bundes konnten nachfolgende Breitbandprojekte in vorläufiger Höhe durch den Bund genehmigt werden:
- Landkreis Südliche Weinstraße: 5.860.642 Euro
- Landkreis Trier-Saarburg: 7.712.140 Euro
- Landkreis Birkenfeld: 5.383.292 Euro
- Landkreis Germersheim: 1.613.967 Euro
- Landkreis Vulkaneifel: 4.730.379 Euro
- Eifelkreis Bitburg-Prüm: 12.859.526 Euro (bestehend aus zwei Teilanträgen)
- Landkreis Mayen-Koblenz: 2.408.651 Euro
Bereits im Vorfeld und zur Vorbereitung der Antragstellung beim Land und beim Bund wurden Machbarkeitsstudien für die sieben Breitbandinfrastrukturprojekte in Höhe von insgesamt rund 338.000 Euro durch das Land gefördert (90 Prozent Förderung).
„Das rheinland-pfälzische Konzept eines auf Ebene der Landkreise basierten Auf- und Ausbaus der Breitbandinfrastruktur bewährt sich. Die frühe Zusage des Landes, die Projekte mit Landesfördermitteln zu unterstützen, war Voraussetzung, damit die Projekte überhaupt eine Chance im Scoring des Bundes hatten“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Gleichzeitig freute sich Lewentz darüber, dass die Breitbandverfügbarkeit in Rheinland-Pfalz weiter ansteige. So könnten bereits heute über 75,5 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen.
Der Bund hat bis heute vier Förderaufrufe im Rahmen des Bundesförderprogramms durchgeführt. In den beiden zuvor bereits bewerteten Förderrunden haben fünf Breitbandinfrastrukturprojekte Förderbescheide in vorläufiger Höhe erhalten, darunter ein Projekt aus zwei Verbandsgemeinden und einer Stadt, die übrigen auf Ebene von Landkreisen. Ein Projekt hat bereits endgültige Zuwendungsbescheide vom Bund und vom Land erhalten und geht in die Umsetzung. Weitere werden folgen. Der vierte Förderaufruf endete Ende Februar und wird derzeit durch den Bund bewertet.
Insgesamt förderte das Breitband-Kompetenzzentrum im Vorfeld und in Vorbereitung einer Antragstellung beim Bund und beim Land 19 Machbarkeitsuntersuchungen mit einem Fördersatz von 90 Prozent und einem Gesamtfördervolumen von mehr als 792.000 Euro.