Mit Jutta Steinruck aus Rheinland-Pfalz und Peter Simon aus Baden-Württemberg wird die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar auch nach den Wahlen zum europäischen Parlament am 25. Mai diesen Jahres auch künftig ein starkes Standbein auf EU-Ebene haben. Sowohl Jutta Steinruck als auch Peter Simon gehören dem EU-Parlament bereits seit dem Jahre 2009 an und wurden beim Bundesparteitag vom vergangenen Sonntag in Berlin mit den Listenplätzen 8 und 17 erneut in den vorderen Rängen plaziert, was bedeutet, dass ihr erneuter Einzug in das politische Gremium der EU gesichert ist.
Angesichts der wichtigen Entscheidungen, die auf europäischer Ebene auch mit Auswirkungen für den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar getroffen werden, ist dies von immenser Wichtigkeit, wie Helmut Beck, Geschäftsführer der SPD-Regionalverbandsfraktion, betont. Bei der dringend erforderlichen Umstellung und Neuorientierung der EU-Förderpraxis ist eine starke Vertretung der Region Rhein-Neckar in Brüssel und in Straßburg für die Durchsetzung unserer Ziele auf regionaler Ebene eine wichtige Voraussetzung, so Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß.
Ziel der SPD-Fraktion in der Metropolregion ist es seit Langem, den Regionen mehr Zuständigkeiten bei der Festlegung von Prioritäten und der Zuweisung von Fördermitteln zu übertragen. Diesem Ziel stehen jedoch bislang die einzelnen Länder entgegen, die zumindest derzeit noch nicht bereit sind Entscheidungen an die Regionen, also auch an die Metropolregion Rhein-Neckar, abzutreten. Dies kann auf Dauer so nicht Bestand haben, denn Wir haben sowohl die Kompetenz und als auch den Sachverstand selbst zu entscheiden, was für unsere Region notwendig und wichtig ist, so die klare Aussage der SPD in der Region Rhein-Neckar.
Im Verbund mit den SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Region im Ausschuss für EU-Angelegenheiten Doris Barnett (Ludwigshafen, Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis), Dr. Dorothee Schlegel (Neckar-Odenwald-Kreis, Main-Tauber-Kreis) und Dr. Lars Castellucci (Rhein-Neckar-Kreis) wollen wollen die SPD-Regionalen versuchen, die seitherige Förderpraxis entsprechend ihren eindeutig formulierten Vorstellungen weiter zu entwickeln.
Die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar gratuliert Jutta Steinruck und Peter Simon zu ihrer ausgezeichneten Plazierung auf der SPD-Bundesliste zur Europawahl und freut sich auf die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit.