Zur Stärkung der Pflege in Rheinland-Pfalz hat sich die Landtagsabgeordnete der CDU, Christine Schneider, für die Einrichtung einer Pflegekammer ausgesprochen.
Damit verbunden ist die Aufforderung an die Landesregierung, jetzt die Weichen für die Schaffung einer solchen berufsständischen Körperschaft zu stellen. Gerade in Anbetracht des überproportional steigenden Anteils älterer Menschen, des damit verbundenen höheren Pflegebedarfs und des zunehmenden Bedarfs an Pflegekräften sei es dringend geboten, eine „starke Stimme“ für alle in der Pflege tätigen zu schaffen.
Bereits Ende September 2012 führte Christine Schneider gemeinsam mit dem Arbeitskreis Soziales unter der Leitung der sozialpolitischen Sprecherin, Hedi Thelen, ein Gespräch mit den Sozialstationen der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße, um mit den Betroffenen zu sprechen. Bemängelt wurde vonseiten der Sozialstationen vor allem die geringe Personalstärke.
Abgeordnete Schneider: „Jeder von uns kann einmal auf gute Pflege angewiesen sein. Es ist eine qualifizierte und verantwortungsvolle Aufgabe. Leistung und Zukunft der Pflege müssen gesichert werden, insbesondere auch angesichts der demografischen Entwicklung. Für diese Qualität und eine gesicherte Zukunft sind gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte notwendig. Der Beruf muss attraktiver und anerkannter werden. Eine starke berufliche und gesellschaftliche Vertretung der Pflege dient diesem Ziel. Eine Pflegekammer ist ein geeignetes Instrument hierfür. Sie wäre eine berufsständische Körperschaft des öffentlichen Rechts als eine Standesvertretung, die Aufgaben der berufsbezogenen Selbstverwaltung und Interessenvertretung wahrnimmt. Das Gesundheitswesen kennt bereits berufsständische Kammern wie zum Beispiel die Ärztekammer, die Apothekerkammer, die Psychotherapeutenkammer und die Zahnärztekammer. Eine Pflegekammer ergänzt das Kammerspektrum im Gesundheitswesen.“
Die zentralen Argumente für eine Pflegekammer sind:
– Die Pflegekammer trägt zur gleichberechtigten Interessenvertretung bei
– Die Pflegekammer bündelt Kompetenzen
– Die Pflegekammer sorgt für Qualität
– Die Pflegekammer wertet die Pflege auf
– Die Pflegekammer schafft Transparenz
– Die Pflegekammer ist ein starkes Sprachrohr gegenüber der Politik
Die Forderung nach Einrichtung einer Pflegekammer, so die Abgeordnete, habe die CDU Rheinland-Pfalz bereits auf ihrem Landesparteitag im Jahr 2011 beschlossen. Die Ergebnisse einer von der CDU-Landtagsfraktion im Oktober 2012 durchgeführten Anhörung zum Thema Pflegekammer und einer im November 2012 eingebrachten Große Anfrage hätten die Notwendigkeit einer Pflegekammer bestätigt.
Abgeordnete Schneider: „Die Landesregierung hat die Einrichtung einer Pflegekammer lange ab-gelehnt. Es ist zu begrüßen, dass die Aktivitäten der CDU dort nun zu einem Sinneswandel geführt haben. Allerdings hat die Landesregierung kostbare Zeit verstreichen lassen und bleibt nun hinter ihren eigenen Ankündigungen zurück. Ursprünglich sollte die Pflegekammer Anfang 2014 starten. Jetzt ist von Mitte 2015 die Rede. Das wird den Belangen der Pflegenden und der Pflege nicht gerecht.“