Die Stadt Neustadt lädt am Dienstag, 28.02.2012, 18:00 Uhr zur 30. Sitzung des Stadtrates im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße, ein.
Tagesordnung:
– Öffentliche Sitzung –
1. Energiebericht der Stadtwerke GmbH
2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
3. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
4. Änderung der Friedhofssatzung
5. Prüfung des Rechnungshofs über ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe
6. Flächennutzungsplan-Teiländerung (Vorentwurf) im Bereich "Kandelwiesen" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGBb) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB
7. Bebauungsplan-Vorentwurf "Kandelwiesen" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorfa) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGBb) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
8. Flächennutzungsplan-Teiländerung (Vorentwurf) im Bereich "Lange Schemmel" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorfa) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGBb) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
9. Neofaschismusausstellung, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen v. 30.01.2012
10. Mitteilungen und Anfragen
In der nichtöffentliche Sitzung werden Finanzangelegenheiten, Mitteilungen und Anfrage besprochen.