Frankfurt am Main – Am 8. Juli 2016 hat Oberbürgermeister Peter Feldmann ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen gesetzt. Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace am Rathaus Römer appelliert Frankfurt, wie viele andere Städte im In- und Ausland an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. Oberbürgermeister Feldmann empfing zu diesem Anlass eine Abordnung der Frankfurter IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War), die mit dem Netzwerk Mayors for Peace eng zusammen arbeiten.
Oberbürgermeister Feldmann erklärte: „Wir, die Bürgermeister für den Frieden, sind sehr besorgt, dass immer noch rund 16.000 Atomsprengköpfe auf der Welt existieren. Einer Welt, die zunehmend von zahllosen gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist. Vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen in Europa ist es daher umso wichtiger, am heutigen Flaggentag auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen.“
200 Städte nehmen in diesem Jahr an der deutschlandweiten Aktion teil. Sie erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.
Zurzeit finden Gespräche über nukleare Abrüstungsschritte im Rahmen einer neu eingerichteten Arbeitsgruppe der UN (Open-Ended Working-Group) statt. Sie trat im Januar in Genf erstmalig zusammen. Die Arbeitsgruppe soll sich mit konkreten rechtlichen Maßnahmen, Verfahren und Normen befassen, um dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen. Die Vereinigung Mayors for Peace nimmt als eine der ausgewählten Organisationen der Zivilgesellschaft an der Arbeitsgruppe teil.