Bad Dürkheim – In Bad Dürkheim haben 2016 wichtige Bauarbeiten an drei Schulen in Kreisträgerschaft begonnen, die 2017 fortgesetzt werden: An der Berufsbildenden Schule (BBS) läuft die kombinierte Maßnahme für Brandschutz, EDV-Vernetzung und Amokprävention, die Carl-Orff-Realschule (COR) erhält neue Fluchttürme für den Brandfall und die Fassade des Werner-Heisenberg-Gymnasiums (WHG) wird energetisch saniert.
Rund 1,15 Millionen Euro wird die Brandschutzsanierung an der BBS insgesamt kosten, das Land wird voraussichtlich 625.000 Euro übernehmen. „Sehr positiv ist, dass wir die Maßnahme wahrscheinlich ohne Container durchführen können“, sagt der zuständige Kreisbeigeordnete Frank Rüttger. Dadurch konnten die Kosten reduziert werden. Den größten Posten bilden die Elektroarbeiten im kombinierten Brandschutz-EDV-Amok-Projekt: Rund 700.000 Euro sind dafür angesetzt, die Arbeiten wurden im April vergeben. Im Mai erfolgte die Vergabe der Abbruch-, Trockenbau- und Malerarbeiten für insgesamt rund 243.000 Euro.
Noch umfangreicher sind die Arbeiten für die Brandschutzsanierung an der COR: 2,9 Millionen Euro sind hier insgesamt über die nächsten Jahre veranschlagt. Für 2016 waren 250.000 Euro eingeplant, davon wurden 23.000 Euro für notwendige Dacharbeiten ausgegeben, womit der Bau von zwei neuen Rettungstürmen vorbereitet wurde. Die Kosten für die Türme belaufen sich auf rund 170.000 Euro, die Arbeiten hierfür haben bereits begonnen und werden im kommenden Jahr fortgesetzt.
Für die Fassadensanierung am WHG greift der Kreis auf Förderung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 zurück: 1,8 Millionen Euro kostet die energetische Sanierung, die im kommenden Jahr begonnen werden soll. Ursprünglich war bereits im Haushalt 2016 die Summe von 500.000 Euro für diese Maßnahme eingestellt worden, das Land hat allerdings keinen vorzeitigen Baubeginn genehmigt und die Bewilligung der Förderung ist noch nicht final erfolgt. Um die Förderung nicht zu gefährden, kann ohne Genehmigung nicht früher mit den Arbeiten begonnen werden.
Hintergrund: Das Kommunale Investitionsprogramm 3.0
Das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 des Bundes fördert finanzschwache Kommunen, damit diese wichtige Erneuerungen angehen können. Fast 12 Millionen Euro fließen so in den nächsten Jahren in aktuelle Infrastrukturprojekte im Landkreis Bad Dürkheim. Die Kommunen haben mittlerweile bis Ende 2020 Zeit, die Maßnahmen abzuschließen, da der Bund die Fristen verlängert hat.
Auf den Landkreis Bad Dürkheim entfallen aus dem Programm insgesamt etwa 11, 9 Millionen Euro. Davon sind 6,15 Millionen Euro für Projekte des Landkreises gedacht und 5,7 Millionen Euro für die Kommunen. Im Bereich der Kreisbaumaßnahmen stehen zum Beispiel die energetischen Sanierungen am Wernher-Heisenberg-Gymnasium Bad Dürkheim und an der Siebenpfeiffer-Realschule plus und Fachoberschule Haßloch mit einer Fördergesamtsumme von ungefähr 5,9 Millionen Euro auf der Liste. Im vergangenen Jahr wurde in Absprache mit den Kommunen, die Projekte gemeldet haben, eine Prioritätenliste für deren Förderung erstellt. Diese wurde an das Finanzministerium weitergegeben. Im Bereich der Gemeinden sind dies beispielsweise die energetische Sanierung von Grundschulen, Kitas, Mehrzweckhäusern und Verwaltungsgebäuden oder die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.