Mainz – Das Land Rheinland-Pfalz hat 2016 seine Städte und Gemeinden mit Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 56,2 Millionen Euro unterstützt, wie Innenminister Roger Lewentz bei einer aktuellen Bilanz in Mainz mitteilte. Rund 22,3 Millionen Euro davon hat der Bund über Bundesfinanzhilfen beigesteuert.
„Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument für Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten. Mit 56,2 Millionen Euro konnte das Fördervolumen auf hohem Niveau gehalten werden“, zog Lewentz ein positives Fazit. Gerade die Städtebauförderung mit ihren hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung.
Aus sechs Teilprogrammen ist die Förderung von 132 Maßnahmen in 106 Städten und Gemeinden erfolgt. In die Förderprogramme, aus denen die Innenstädte bzw. Ortskerne der Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen gefördert werden, sind zehn neue Fördergebiete aufgenommen worden. Dazu zählten etwa Lahnstein, Gerolstein, Bad Hönningen oder Weilerbach, so der Minister.
Innenstädte oder Stadtkerne erhalten und weiterentwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, sozial schwierige Stadtquartiere stabilisieren und das historische Erbe bewahren, seien vor dem Hintergrund des demographischen und sozialen Wandels Herausforderungen, auf die die Städte und Gemeinden reagieren müssten, erläuterte Lewentz. Dazu gehörten auch der Ausbau sozialer Infrastruktur, das Sicherung und Schaffen von Arbeitsplätzen sowie das Steigern von Freizeitwert und Lebensqualität. Insoweit sei eine gut ausgestattete Städtebauförderung wichtig.
Wichtige Bausteine der Förderpolitik 2016 seien zum einen die Fortsetzung der Landesinitiativen zur „Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren” für den großstädtischen Bereich mit über 19 Millionen Euro sowie zum anderen die Landesinitiative zur Bildung von „Kooperationsverbünde im ländlichen Raum” mit über fünf Millionen Euro für 14 Kooperationsverbünde mit 32 kleineren Städten und größere Ortsgemeinden gewesen, so Lewentz.
Zum größten Teilprogramm hat sich das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ entwickelt. Für 15 große und mittlere Städte konnten 14,3 Millionen Euro bewilligt werden. Das zweitgrößte Programm war das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ mit 13,4 Millionen Euro für 21 Städte gewesen. Aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren”, dem drittgrößten Teilprogramm, haben 22 Städte 11,1 Millionen Euro erhalten.
Insgesamt habe sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt, Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte könnten mit den Mitteln gezielt unterstützt werden, sagte Lewentz. Auf diesem Wege könnten hohe Mobilisierungseffekte erreicht werden. Mit den Landes- und Bundesmitteln könne ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von über 70 Millionen Euro ausgelöst werden. Die damit angestoßenen Investitionen lägen beim bis zu Achtfachen der Städtebauförderungsmittel, so dass mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 450 Millionen Euro gerechnet werden könne, so der Minister.