Stadtverwaltung optimiert Einteilung der Stimmbezirke

Pirmasens – Bei der Stadtverwaltung Pirmasens sind die Vorbereitungen für die Landtagswahl 2016 angelaufen. Rund 32.000 Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, am Sonntag, 13. März 2016, ihre Kreuzchen zu machen. Mit einer optimierten Einteilung der Stimmbezirke reagiert die Verwaltung auf ein verändertes Wahlverhalten und die demografische Entwicklung. Die Auswirkungen werden nur für wenige Wahlberechtigte spürbar sein.

Die Anzahl der (Urnen-) Stimmbezirke wird um neun reduziert – von bisher 50 auf dann 41. Gleichzeitig wird die Zahl der Briefwahlbezirke von sechs auf zehn angehoben.

Erreicht wird die Optimierung durch eine Reduzierung und Neueinteilung der Stimmbezirke, deren Wahlraum in einem gemeinsamen Gebäude untergebracht ist. Soweit von der Gesamtzahl der Wahlberechtigten vertretbar, wird jeweils ein Bezirk aufgelöst und auf verbleibende Bezirke aufgeteilt (Leibniz- und Kant-Gymnasium, Kirchberg-, Matzenberg- und Wittelsbachschule sowie ehemaliges Schulhaus Niedersimten). Weitere drei Stimmbezirke entfallen aufgrund der empfohlenen Mindestgröße. Hier werden die Stimmbezirke in den bisherigen Einzelwahlräumen aufgelöst und in jeweils benachbarte Bezirke eingegliedert. Davon betroffen sind die Kindertagesstätte Ohmbach, TVP-Halle und Lukaskindergarten.

Eine weitere Neuerung gibt es im Winzler Viertel. Das bisherige Wahllokal in der Wittelsbachschule wird im Hinblick auf die Barrierefreiheit in die neugebaute Kindertagesstätte in der Maria-Theresien-Straße verlegt.

Hintergrund: Den Ausschlag für die optimierte Einteilung der Stimmbezirke haben mehrere Gründe gegeben. So steigt die Zahl der Briefwähler/innen seit Jahren kontinuierlich an, was sich auf die Urnenwahlbezirke auswirkt. Zusätzlich verstärkt wird dieser Effekt durch eine niedrige Wahlbeteiligung. Auch die Besetzung der Wahlvorstände wurde zunehmend schwieriger.

Neuabgrenzung des Wahlkreise 48 Pirmasens:

Für die bevorstehende Landtagswahl am 13. März sind räumliche Änderungen in der Einteilung der Wahlkreise eingetreten. Der Wahlkreis 48 umfasst jetzt neben der kreisfreien Stadt Pirmasens und der Verbandsgemeinde Rodalben (Landkreis Südwestpfalz) auch die Verbandsgemeinde Annweiler (Landkreis Südliche Weinstraße).