Darmstadt – Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner jüngsten Sitzung den zweiten Bürgerbeteiligungsbericht entgegengenommen. Die detailreiche Information steht nun auch für alle Interessierten auf der Bürgerbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de zum Download bereit. Außerdem ist der Bericht im Bürgerfoyer, Neues Rathaus, Luisenplatz 5a, erhältlich.
„Mit diesem Bericht informieren wir aus verschiedenen Perspektiven darüber, welchen Stand die Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung inzwischen erreicht hat“, sagt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr legen wir nicht nur Rechenschaft über die Fortschritte bei der Bürgerbeteiligung ab, er hilft uns auch, dazuzulernen.“ Der regelmäßig erscheinende Bericht sei, so Partsch, „ein verlässliches Instrument hin zu einer guten Bürgerbeteiligungskultur in Darmstadt. Diese Beteiligung ist wichtig, um frühzeitig Anmerkungen und Ideen aus der Bürgerschaft zu den Planungen der Stadt zu erhalten und in die weitere Konkretisierung einzubeziehen. Mein Dank gilt den Fachämtern und Eigenbetrieben, die an dem Bürgerbeteiligungsbericht mitgewirkt haben.“
Der Bericht dokumentiert ausführlich alle 21 Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2016.
Diese sind:
die Jugendbeteiligung zum Grünzug Karlsruher Straße in der Lincoln-Siedlung,
die Informationsveranstaltung zum Jugendhaus Oettingervilla,
der Informationsabend Lärmsanierung Schiene,
die Informationsveranstaltung Breitbandausbau Darmstadt-Wixhausen,
das Projekt Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz,
das Projekt Gewässersanierung Großer Woog,
der Prozess Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung,
die Veranstaltung „Ankommen – Aufnehmen – Mitmachen“ am Weltfrauentag,
das Stadtteilforum Eberstadt,
der Prozess Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+,
das Projekt Umgestaltung der Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck,
der Prozess zum Planungswettbewerb „Quartiersmitte in der Lincolnsiedlung“,
der Prozess zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung,
die Informationsangebote „Flüchtlinge in Darmstadt“,
das Stadtteilforum Arheilgen,
der Prozess zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplans,
der Runde Tisch „Gepflegt leben im Alter“,
der Ausbau des Strahringer Platzes im Baugebiet K6 in Kranichstein,
der Prozess zum Welterbeantrag Künstlerkolonie Mathildenhöhe,
der Bürgerhaushalt
und das Projekt zur Neuordnung und grundhaften Erneuerung des Straßenraums der Klappacher Straße.
Neben der Dokumentation der Beteiligungsprozesse wurde gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung im Rahmen zweier Sitzungen das Kapitel „Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“ entwickelt. Der Bürgerbeteiligungsbericht enthält außerdem einen Sachstandsschilderung aus Sicht der Bürgerbeauftragten Imke Jung-Kroh und einen Kurzbericht zu den Ergebnissen der externen Evaluation. Bei vier Bürgerbeteiligungsveranstaltungen wurden die Teilnehmer zu ihren Erfahrungen befragt. Rund siebzig Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger schätzen dabei die Beteiligungsmöglichkeiten als ausreichend ein und sind mit der Funktionsweise der Bürgerbeteiligung und ihren drei Stufen (Informieren, Anhören, Mitgestalten) zufrieden. Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Ich bin überzeugt, dass wir damit eine gute Grundlage haben, um weiter mit den Darmstädterinnen und Darmstädtern im Gespräch zu bleiben über die künftige Entwicklung unserer Stadt.“
Der neu erschienene Bericht baut auf dem ersten Bürgerbeteiligungsbericht aus dem Jahr 2015 auf. Der nächste Bürgerbeteiligungsbericht wird im Frühjahr 2018 erscheinen.