Frankfurt am Main – Staatsminister Axel Wintermeyer hat am 15. Januar 2016 mitgeteilt, dass das Land Hessen die Flüchtlinge aus den im Rahmen des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes vorgehaltenen Notunterkünften in den Landkreisen und Kommunen kurzfristig in Landeseinrichtungen verlegen wird. „Das bedeutet, dass wir die Sporthallen in Kalbach, Fechenheim und an der Sport-Uni wieder den Vereinen, Schulen und Studenten zurückgeben werden“, sagt Stadträtin Daniela Birkenfeld.
Zurzeit sind an den drei Standorten 450 Flüchtlinge untergebracht, die auf ihre Erstaufnahme warten. Der exakte Zeitpunkt für ihren Umzug in eine Landeseinrichtung und die Übergabe der geräumten Hallen steht noch nicht fest; im Schreiben des Staatssekretärs heißt es, dass die Hallen landesweit bis Ende Januar freigegeben sein sollen. Gegebenenfalls stehen dann noch Renovierungsarbeiten an.
Die Stadt Frankfurt nutzt selbst an vier weiteren Standorten Schulturnhallen für die Unterbringung von rund 500 zugewiesenen Asylbewerbern und Kontingentflüchtlingen.
„Daran werden wir nach der Entscheidung des Landes nunmehr vorerst auch festhalten müssen“,
bedauert Birkenfeld mit Blick auf die Zuweisungen von Flüchtlingen durch das Land Hessen. Wöchentlich kommen aktuell zwischen 170 und 200 Asylbewerber neu nach Frankfurt, die hier mindestens bis zum Bescheid über ihren Antrag bleiben werden. Die Stadt rechnet in diesem Jahr mit bis zu 12.000 Flüchtlingen, für die weiter Übergangsunterkünfte geschaffen werden müssen.
„Die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement plant unter Hochdruck mehrere Großprojekte und mein Ziel bleibt es, die Turnhallen so schnell wie möglich wieder ihrer Bestimmung zu übergeben“, sagt Birkenfeld.
Die Sozialdezernentin ist aber vorsichtig mit Versprechungen:
„Ob sich durch die Aufhebung des Katastrophenschutzmodus‘ und die Verlegung der Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht bald wieder die Zahl der vom Land zugewiesenen Asylbewerber erhöht, wird abzuwarten sein.“