Kaiserslautern – Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel begrüßte die Gäste beim Neujahrsempfang am 11. Januar 2016 in der Fruchthalle.
„Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien, Freunden und Verwandten ein persönlich erfüllendes, von Gesundheit geprägtes Jahr 2016 voller Schaffenskraft und Energie“, so die Worte von Dr. Klaus Weichel.
Er erläuterte das Jahr 2015, in dem die Stadt eine riesige Chance erhielt: das kommunale Investionsprogramm, kurz KIP. Durch die Aufstockung der Investitionen des Bundes für Infrastruktur für finanzschwache Kommunen in der Größenordnung von 3,5 Mrd. Euro und Weitergabe an die Länder hat das Land Rheinland-Pfalz seinen Kommunen inklusive der Landesaufstockung zusätzliche Mittel in Höhe von rund 285 Mio. Euro bereitstellen können.
Kaiserslautern profitiert mit 16 Mio. Euro Fördermitteln daran. Das sind 90 Prozent der förderfähigen Investitionskosten. Gefördert werden im Wesentlichen Maßnahmen in Schulen, Kitas, der Kammgarn und einige Projekte im Klinikum. Die gesamten Projekte müssen innerhalb von drei Jahren fertiggestellt werden.
Der Rat der Stadt hat eine erste Liste von zwölf Bauprojekten beschlossen, die um weitere 27 kleinere Vorhaben ergänzt wurde. Die zwei größten Projekte sind der Abriss und Neubau von Betzenberg- und Schillerschule. Ein weiteres Megaprojekt ist die Neudefinition der zentralen Innenstadt. Neben der Sanierung des Schillerplatzes wird eine komplette Überplanung des Bereiches zwischen Stadtgalerie und Fruchthalle vorgenommen. Weitere Maßnahmen sind die Grüngestaltung rund um den Burgberg und die weitere Verkehrsberuhigung der Fruchthallstraße.
Zur städtebaulichen Aufwertung des Bereiches östlich des Schillerplatzes wird es einen Bebauungsplan „Schillerviertel“ geben. Ziel ist es hier, Wohn- und Aufenthaltsqualität auch nach innen in das Quartier zu bringen. Das Jahr 2015 war für den Handel das erfolgreichste Jahr seit 20 Jahren. Einkaufsgalerie und IKEA wurden eröffnet und haben Kaufkraft am Ort gebunden und zurückgeholt.
„Auch die wirtschaftliche Entwicklung kann als zufriedenstellend bezeichnet werden. Aber vorausschauend sollte man sich nicht auf Erfolgen ausruhen, so der Oberbürgermeister.“
Mit der Prognose aus dem Vorjahr, die Arbeitslosenzahlen auf unter 9 Prozent zu führen, lag das Stadtoberhaupt etwas daneben. Die Arbeitslosenzahlen sind von 10 auf 9,3 Prozent gefallen, was am Anstieg der ausländischen Arbeitssuchenden aus dem Asylbereich um 22 Prozent lag. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist in Kaiserslautern derzeit so hoch wie noch nie. Sie liegt bei 51.500. Das kommt im Jahr 2015 einem Anstieg um 3,6 Prozent gleich.
„Kaiserslautern ist der Jobmotor für eine ganze Region.“
Für 2015 wurden im Haushaltsplan 48 Mio Euro veranschlagt, die Sollstellung im Dezember 2015 betrug circa 63 Mio. Euro, rund 15 Mio. Euro über Ansatz. Eine weitere 2015 genutzte Chance ist das Jahrhundertprojekt zur Umnutzung des Pfaff- Geländes. Die Gesamtkosten belaufen sich auf über 50 Mio. Euro. Ein Projekt, das ohne Landeshilfe nicht zu stemmen wäre.
„Mein Dank gilt ganz besonders den Menschen dieser Stadtgesellschaft in ihren unterschiedlichen Funktionen in Kaiserslautern. Also: Ihnen meine Damen und Herren. Sie alle, und noch viele ehrenamtlich Tätige mehr haben das Jahr 2015 tatsächlich zum eigentlichen Jahr der Chancen gemacht. Und zwar deshalb, weil Sie anderen eine Chance gegeben haben“, so das Stadtoberhaupt.
Mit 99.700 Einwohnern ist Kaiserslautern auf dem Weg zur Großstadt, Dr. Klaus Weichel sieht gute Chancen im Jahr 2016 die 100000 er Marke zu überspringen, was sich positiv auf die Landeszuweisungen auswirken würde.
Die vollständige Neujahrsansprache von Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel finden Sie unter www.kaiserslautern.de.