Ludwigshafen: Stadtnotizen

Ludwigshafen – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.


Ludwigshafens Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure ziehen Bilanz für 2016 – Rund 900 Betriebskontrollen durchgeführt

Rund 900 Betriebskontrollen im Jahr 2016 haben die sechs städtischen Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure des Bereichs Öffentliche Ordnung in Ludwigshafen durchgeführt. Dabei kontrollierten sie unangemeldet Betriebe, die entweder Lebensmittel herstellen, verarbeiten oder in den Verkehr bringen. Im gesamten Stadtgebiet zählt man derzeit mehr als 1.460 solcher sogenannter lebensmittelrechtlicher Betriebe, die regelmäßig überprüft werden. Die Häufigkeit der Kontrollen richtet sich dabei nach der Sensibilität der produzierten oder gehandelten Waren, der Betriebsgröße, der Wirksamkeit betrieblicher Eigenkontrolle und zuletzt den Erfahrungen, welche die Abteilung Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz in der Vergangenheit in sowie mit den Betrieben machte.

Zudem sind die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure zuständig für Betriebe, die Bedarfsgegenstände und Kosmetika herstellen oder damit handeln. Entsprechende Betriebe überwacht und beprobt die Lebensmittelkontrolle in gleicher Weise wie Lebensmittelbetriebe. Die Kontrolleurinnen und Kontrolleure sind von April bis Oktober alle zwei Wochen auch am Wochenende im Einsatz, um Vereins- und Straßenfeste lebensmittelrechtlich zu prüfen. Auch der Handel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln an zirka 300 Verkaufsstellen fällt in deren Aufgabengebiet.

Lebensmittelkontrolle als Beraterin und Partnerin der Betriebe

In mehr als 50 Fällen berieten die Mitarbeiterinnen 
und Mitarbeiter der Lebensmittelkontrolle Betriebe, um unter anderem schon frühzeitig Verstöße oder Fehlverhalten zu unterbinden, die Betriebe über das Lebensmittelrecht aufzuklären und Verbesserungshinweise zu geben, damit es gar nicht erst zu Beanstandungen kommt.

Kämmerer und Ordnungsdezernent Dieter Feid erklärt, Ziel der Lebensmittelkontrolle sei es, einen einwandfreien, den rechtlichen Bestimmungen entsprechenden Handel mit Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen sicherzustellen. „Die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure sorgen mit ihrer wichtigen Arbeit dafür, dass die Menschen in Ludwigshafen Speisen und Getränke sicher, genussvoll und ohne Beeinträchtigungen für die eigene Gesundheit konsumieren können“, ergänzt er.
Martin Graf, Leiter des Bereichs Öffentliche Ordnung, betont, dass die Lebensmittelkontrolle sich in erster Linie als Partnerin und Beraterin der von ihr beaufsichtigten Betriebe sieht. „Es geht primär darum, die Betriebe umfassend zu beraten und aufzuklären, so dass erst gar nichts zu beanstanden ist oder etwaige Fehler möglichst frühzeitig abgestellt werden.“
Christa Haag, Abteilungsleiterin Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz, weist darauf hin, dass die Lebensmittelüberwachung dem Qualitätsmanagement des Landes Rheinland-Pfalz unterliegt, Ludwigshafen dieses Qualitätsmanagement aber seinerseits noch präzisierte und erweiterte. „Die Einhaltung des Qualitätsmanagements bei unserer täglichen Arbeit wird regelmäßig durch interne Prüfungen kontrolliert, um kontinuierlich Verbesserungen zu erzielen“, ergänzt sie.

Um dem demografischen Wandel auch hier Rechnung zu tragen, bildet die Stadt auch Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure aus. In diesem Jahr schließt ein Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung, den der Bereich übernehmen will, seine Ausbildung ab.
20 Bußgelder ausgesprochen – Keine Betriebsschließungen notwendig
Im vergangenen Jahr nahmen die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure bei der Überprüfung von lebensmittelrechtlichen Betrieben etwa 700 Proben, die das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt in seinen Instituten analysierte. Zu unterscheiden sind hier Planproben – Proben auf der Grundlage eines Jahresprobenplans des Landesuntersuchungsamtes – und Proben, die aus besonderem Anlass, zum Beispiels wegen einer Beschwerde genommen werden. Im Jahr 2016 ist die Lebensmittelkontrolle 49 Beschwerden aus der Bevölkerung nachgegangen. In weniger als der Hälfte dieser Fälle gab es von Seiten der Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure etwas zu beanstanden, beim Rest der Beanstandungen waren Nachbesserungen fällig. Grundsätzlich geht die Lebensmittelkontrolle jeder Beschwerde nach und prüft dann vor Ort, ob der beanstandete Zustand tatsächlich besteht und sorgt, falls er besteht, für Abhilfe.

Stellen die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure gravierende Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen fest, leiten sie Maßnahmen wie Nachkontrollen, Ordnungswidrigkeitsverfahren und/oder Verwaltungsverfahren ein. Abhängig von Schwere und Art des Verstoßes können Bußgelder von bis zu 100.000 Euro verhängt werden. Es fanden 126 kostenpflichtige Nachkontrollen statt und 20 Bußgeldverfahren wurden durch die Kontrolleurinnen und Kontrolleure im vergangenen Jahr eingeleitet. Betriebsschließungen wegen Gesundheitsgefährdungen waren ebenso wenig notwendig wie Meldungen an die Staatsanwaltschaft.

In 131 Fällen lebensmittelrechtliche Rückrufe überwacht

In 131 Fällen stellte die Abteilung Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz sicher, dass lebensmittelrechtlichen Rückrufen, die durch Herstellerfirmen oder das Landesuntersuchungsamt ergingen, auch Folge geleistet wurde.
Ferner verfassten die Kontrolleurinnen und -kontrolleure 32 lebensmittelrechtliche Baustellungnahmen, die Um- oder Ausbauten in Betrieben betrafen, für die die Lebensmittelkontrolle zuständig ist. In diesen Fällen begutachteten sie beispielsweise, auf welchen Wegen innerhalb des Betriebs die Waren zur Kundschaft gelangen oder welche lebensmittelrechtlichen Aspekte im Zuge der baulichen Änderungen zu beachten waren. Sechs Mal wurden Testate für Kindertagesstätten und Kindergärten erstellt, in denen Speisen in Umlauf gebracht werden. Hier erfolgte etwa die lebensmittelrechtliche Kontrolle der in der Institution ausgegebenen Verpflegung, des Essenlieferanten sowie der Zubereitung.

Öffnungszeiten an Fronleichnam

• Das Kulturzentrum „dasHaus“ ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen.
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Das Stadtmuseum ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, von 11 bis 17 Uhr geöffnet.
• Das Schillerhaus ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen.
• Das Karl-Otto-Braun-Museum ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen.
• Das Wilhelm-Hack-Museum ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, von 10 bis 18 Uhr geöffnet.
• Die Musikschule ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen.
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Die Rudolf-Scharpf-Galerie ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, von 13 bis 18 Uhr geöffnet.
• Die Stadtbibliothek ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen.
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Der Wildpark ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, von 9 bis 19 Uhr geöffnet.
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Die Wertstoffhöfe sind am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen und am Freitag, 16. Juni 2017, und am Samstag, 17. Juni 2017, zu den regulären Öffnungszeiten geöffnet.
• Die Friedhofsverwaltung ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen, die Friedhöfe sind zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet. In der Trauerhalle auf dem Hauptfriedhof ist von 9 bis 12 Uhr ein Mitarbeiter als Ansprechpartner erreichbar.
• Eine 24-Stunden-Rufbereitschaft besteht ganzjährig unter der Telefonnummer 0621 622525.
• Aufgrund des Feiertages „Fronleichnam“ ändern sich die Abfallentsorgungstermine des Wirtschaftsbetriebes sowie die Abholung der Leichtstoffsäcke und des Altpapiers wie folgt: Donnerstag, 15. Juni, auf Freitag, 16. Juni 2017, 
Freitag, 16. Juni 2017, auf Samstag, 17. Juni 2017.
• Das Café Alternativ bleibt an Fronleichnam, 15. Juni 2017, geschlossen.
• Das Hallenbad Süd ist am Donnerstag, 15. Juni 2017, geschlossen.

Radarkontrollen für die Woche vom 
12. Juni bis 18. Juni 2017

Die Stadt Ludwigshafen nimmt in folgenden Stadtteilen Radarkontrollen vor.

Montag, 12. Juni: Rheingönheim, Gartenstadt und Maudach; Dienstag, 13. Juni: Ruchheim, Oggersheim und Mitte; Mittwoch, 14. Juni: Nord, Mundenheim und Friesenheim; Freitag, 16. Juni: Oppau, Edigheim und West; Samstag, 17. Juni: Friesenheim und Oggersheim.

Kurzfristige Änderungen behält sich der Bereich Straßenverkehr vor. Kontrollen können auch kurzfristig an anderen Stellen stattfinden.

Wildpark-Krimi zum Mitmachen

Einen aufregenden Krimispaß zum Mitmachen gibt es für Kinder ab sechs Jahren und Familien am Donnerstag, 15. Juni 2017 im Wildpark Rheingönheim. In drei, jeweils etwa halbstündigen Krimiaktionen, die um 13.30, 15 und 16.30 Uhr beginnen, geht Betty Langhoff als Kommissarin Miss Apfel der Frage nach, wer die leckeren Haselnussvorräte im Wildpark geplündert hat. Zusammen mit der schrulligen Kommissarin sichern die Ermittlerinnen und -ermittler Spuren, vergleichen Pfotenabdrücke, enträtseln geheimnisvolle Botschaften und kommen dem Täter auf die Spur.

Um eine Anmeldung an der Kasse Wildpark unter der Telefonnummer 0621 504-3370 wird gebeten.

Die Kosten betragen neben dem Eintritt je Person und je Krimiaktion zwei Euro. Die Krimiaktionen können auch einzeln gebucht werden.

Ergebnisse der Personalratswahlen 2017 liegen vor – Stefan Limburg neuer Vorsitzender

Rund 4.100 wahlberechtigte Beschäftigte der Stadtverwaltung Ludwigshafen waren vom 29. bis zum 31. Mai 2017 aufgerufen, den 21 Mitglieder zählenden Personalrat der Stadtverwaltung Ludwigshafen für vier Jahre neu zu wählen. Inzwischen liegen die Wahlergebnisse vor. Neuer Vorsitzender ist der 53-jährige Stefan Limburg. Limburg folgt auf Thomas Grünert, der in Ruhestand geht und nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Zu Limburgs Stellvertretern wurden René Gaworek (1. Stellvertreter) und Helmut Reis (2. Stellvertreter) gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Martina Gärtner und Carolin Tomalik.

Die Sitze im Personalrat verteilen sich wie folgt: Bei den Beamtinnen und Beamten erhielt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zwei Sitze, die KOMBA als Kommunalgewerkschaft für Beamte und Arbeitnehmer sowie die Freie Liste je einen Sitz. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verschafften ver.di zehn Sitze, der Freien Liste vier Sitze und der KOMBA drei Sitze. Die Wahlbeteiligung betrug 50,9 Prozent.

Sprechstunde des Ortsvorstehers in Rheingönheim

Die Sprechstunde des Ortsvorstehers Wilhelm Wißmann findet ab Montag, 12. Juni 2017 immer montags statt in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

Neues Angebot im Kulturzentrum dasHaus: BASF fördert Konzertreihe mit soziokulturellem Ansatz

Eine vollkommen neue Konzertreihe mit soziokulturellem Ansatz wird derzeit am Ludwigshafener Kulturzentrum dasHaus konzipiert. Kern der Reihe ist es, die musikalischen Aktivitäten unterschiedlicher in der Stadt Ludwigshafen und in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar beheimateter Kulturkreise in das Rampenlicht zu rücken. Von Menschen verschiedener Herkunftsländer gibt es im Metier der Musik ein reges kulturelles Geschehen, das sich bislang jedoch meist fernab des öffentlichen Lebens abspielt. Genau diesen kulturellen Kreisen möchte Fabian Burstein, Leiter des Kulturbüros der Stadt Ludwigshafen, mit der Veranstaltungsreihe unter dem Signet „Delta Helden spezial“ ein Forum bieten. „Wir wollen der kulturellen Vielfalt in der Metropolregion ein Gesicht geben und somit gleichermaßen den kulturellen Austausch zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen fördern wie insbesondere auch integrativen Aktivitäten eine überaus lebendige Spielfläche eröffnen“, umreißt Burstein seine Ziele. Aufführungsort der bislang geplanten zehn Konzerte in diesem Jahr sind die Bühnen im Kulturzentrum dasHaus und weitere kulturelle Orte der Stadt. Künstlerischer Leiter ist der in der hiesigen Metropolregion bestens vernetzte Musiker und Kulturmanager Markus Sprengler: „Ich freue mich auf diese neue Aufgabe, die es ermöglicht, kulturelle Teilhabe in einer Stadtgesellschaft in vielfältiger Weise aufzuzeigen und musikalische Diversität für ein breites Publikum sichtbar zu machen.“

Die BASF SE fördert das Projekt im Rahmen ihres gesellschaftlichen Engagements mit dem strategischen Schwerpunkt Teilhabe und Integration.

Für die Ludwigshafener Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg ist die neue Konzertreihe ein Zeichen für das gesellschaftliche Engagement der BASF SE und die besonders gute Kooperation innerhalb der Metropolregion Rhein-Neckar. „Mein Dank geht an die BASF für die großzügige Förderung unserer Reihe ‚Delta Helden spezial‘, mit der wir gemeinsam mit dem Unternehmen in Ludwigshafen und der Region den integrativen Auftrag der Kultur deutlich stärken können“, so Reifenberg.