Frankfurt am Main – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Neues Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftliches Engagement im Gallus
Oberbürgermeister Peter Feldmann und die Stadträtin für Integration und Bildung, Sylvia Weber, haben am Freitag, 25. August 2017, den Vertrag zur Anmietung einer neuen Liegenschaft für das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) unterzeichnet. Vermieter ist Deka Immobilien und die Verhandlungen wurden beratend von der Firma Knight Frank Consult GmbH & Co. KG begleitet. Der Oberbürgermeister bedankte sich bei allen Beteiligten sowie bei Stadtrat Jan Schneider, mit dessen Liegenschaftsamt der Vertrag abgeschlossen werden konnte.
„Die Gründung dieses neuen, innovativen und offenen Bürgerzentrums für interkulturelles Zusammenleben, Bildung und Begegnung wird die Integrationspolitik der Stadt Frankfurt am Main über die nächsten zwei Dekaden prägen. Das macht mich stolz. Durch die Bündelung der Ressourcen an einem Ort wird die Verknüpfung unterschiedlicher Akteure und damit ein neuer Handlungsrahmen ermöglicht“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann bei Unterzeichnung des Mietvertrages.
In der neuen Liegenschaft des Amts für multikulturelle Angelegenheiten entsteht neben modernen Büromöglichkeiten für das AmkA ein stadtweit wirkendes Zentrum für Seminare, Veranstaltungen und für die Förderung von Begegnung und zivilgesellschaftlichem Engagement. Ein zentraler Bestandteil dieses neuartigen Konzepts ist die gemeinsame Nutzung von Schulungsräumen durch das AmkA und die Volkshochschule. Weitere Synergien entstehen durch den Umzug der Gesellschaft für Jugendbeschäftigung in das gleiche Gebäude. In eigenen Geschossflächen entstehen ferner Sitzungsräume und Arbeitsgelegenheiten für Vereine, Stadtteilinitiativen und Kulturprojekte sowie Optionen für verschiedene Veranstaltungsformate. Die Geschäftsstelle der KAV wird in der gleichen Liegenschaft eine neue Adresse erhalten, ebenso weitere stadtnahe Einrichtungen und Organisationen. Das neue große Zentrum mit einer Gesamtfläche von 15.000 Quadratmetern entsteht nahe der Galluswarte.
Stadträtin Weber: „Mit diesem Beschluss gehen wir einen großen Schritt zur Umsetzung zentraler Zielsetzungen im Koalitionsvertrag in den Bereichen von Integration und Bildung. Eine wirksame und zeitgemäße Integrationspolitik braucht Verbindlichkeit und den Mut, strukturelle Veränderungen herbeizuführen. So steht es auch im Koalitionsvertrag. An dieser zentralen Stelle unserer Stadt schaffen wir jetzt eine neue Infrastruktur für die interkulturelle Bildung, Begegnung und das zivilgesellschaftliche Engagement. Hier wird nicht nur eine Bündelung von Ressourcen möglich, sondern ein neues, kreatives Arbeiten von Fachleuten miteinander und mit der Zivilgesellschaft. Das AmkA wird dadurch zu der im Koalitionsvertrag vereinbarten Anlaufstelle für alle Fragen der Integration und Teilhabe weiterentwickelt und die Wirksamkeit unserer Angebote zielgruppengenau erhöht.“
Mit einem Umzug ist nach weiteren Vorbereitungen im November 2018, mit der Eröffnung zum Jahreswechsel 2019 zu rechnen.
Sylvia Weber: „In unserem Koalitionsvertrag war es mir wichtig, das AmkA in seiner Brückenfunktion zu stärken und es zu einer Anlaufstelle für alle Fragen der Integration und Teilhabe weiter zu entwickeln. Mit der neuen Verantwortung des AmkA für ein Zentrum dieser Größe gehen wir diesen Schritt. Wir geben zugleich weit über unsere Stadtgrenzen hinaus ein Signal für die Bedeutung dieses bundesweit einzigartigen Amtes – und für die Bedeutung der Aufgaben, der wir uns als multikulturelle Stadt stellen. Dies ist ein Schritt, der auf Jahre hinaus Wirkung entfalten wird.“
An der Vorbereitung der am Freitag, 25. August, beschlossenen Planungen haben unter Federführung des Dezernats XI und des AmkA Fachleute aller in der neuen Liegenschaft zusammenarbeitenden Ämter und Betriebe mitgewirkt. Wichtige Beratung erfuhr das Vorhaben ferner aus den Bereichen der Liegenschaftsverwaltung und Kommunikationstechnik.
Eröffnung Museumsuferfest 2017 – Oberbürgermeister Feldmann: Kultur für alle! Kultur für Kinder!
Oberbürgermeister Peter Feldmann hat am Freitag, 25. August, das Museumsuferfest eröffnet. Das Frankfurter Museumsufer ist eine in Europa einzigartige Museumslandschaft und bildet die Kulisse für dieses unvergleichliche Kulturfestival. Drei Tage lang präsentieren 23 Museen und 17 Bühnen an beiden Ufern des Main ein außergewöhnliches und vielfältiges Programm.
Anstelle eines Gastlandes als Ehrengast gibt es in diesem Jahr ganz viele Ehrengäste: alle Kinder dieser Welt. „Kultur für alle heißt heute Kultur für Kinder. Wo sonst, wenn nicht in Frankfurt, der internationalsten Stadt Deutschlands mit seinen Einwohnern aus 175 Nationen, könnte man besser die Kinder in den Mittelpunkt eines solchen Kulturevents stellen“, hob Peter Feldmann die Idee für den diesjährigen Ehrengast hervor.
Während des Museumsuferfests erhalten alle Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahre freien Eintritt in allen teilnehmenden und auch den privatgeführten Museen. „Somit können alle Kinder und Jugendlichen über soziale Grenzen hinweg das vielfältige Angebot unserer Museen nutzen, diese kennenlernen und ihre Leidenschaft für unser Museumsufer entdecken“, erklärte Feldmann und dankte den Museen für das großartige Engagement.
Neben den außergewöhnlichen Programmen in den Museen laden die 17 Musikbühnen sowie zahllose Stände mit kulinarischen Köstlichkeiten entlang der beiden Mainufer dazu ein, die warmen Sommernächte entspannt ausklingen zu lassen.
Auch in diesem Jahr werden wieder gut zwei Millionen Besucher erwartet. Den krönenden Abschluss setzt das spektakuläre Musikfeuerwerk mit tausenden funkelnden Lichtern über der Skyline am Sonntagabend um 22 Uhr.
Doppelgeburtstag im Müllheizkraftwerk
Am Freitag, 25. August, und Samstag, 26. August, feiert das Müllheizkraftwerk (MHKW) in Heddernheim gleich zwei Jubiläen: Zum einen ist es der zehnte Geburtstag des Kraftwerks, welches unter anderem die Nordweststadt zuverlässig mit Strom und Wärme versorgt. Zum anderen wird an diesem Standort in Heddernheim seit 50 Jahren der Müll aus Frankfurt und Umgebung verbrannt.
Seit dem 1. Januar 2007 sind das Heizkraftwerk und die ehemalige Abfallverbrennungsanlage als Müllheizkraftwerk (MHKW) ein Anlagenverbund. Die ursprünglich getrennten Leitwarten wurden damals zu einer räumlichen Einheit zusammengelegt. Auf schultafelgroßen Bildschirmen werden heute dort alle Prozesse überwacht und gesteuert.
Am 25. August feierten die Frankfurter Stadträtin und Dezernentin für Umwelt und Frauen Rosemarie Heilig, der Mainova-Vorstandsvorsitzende Constantin H. Alsheimer und der Geschäftsführer der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES), Dirk Remmert, gemeinsam die beiden historischen Ereignisse. Für Heilig und Alsheimer war es gleichzeitig die Rückkehr an eine gemeinsame Wirkungsstätte. Beide waren beim Umbau des MHKWs in wesentlicher Leitungsfunktion involviert.
„Ich bin sehr froh darüber, dass die Stadtpolitik damals entschieden hat, das Projekt selbst zu stemmen, immerhin eine Viertelmilliarde hat das damals gekostet“, führt die heutige Stadträtin aus. „Müllverbrennung ist heute dank modernster Rauchgas-Reinigungsanlagen eine nahezu 100 Prozent saubere Angelegenheit“, sagt Heilig weiter.
Alsheimer hebt besonders die klimaschonenden Aspekte der Fernwärme des neu eröffneten Fernwärmeverbunds hervor: „Die verstärkte Nutzung der CO2-neutralen Wärme aus dem MHKW führt zu einer deutlichen Reduzierung von Emissionen im innerstädtischen Bereich. Mit dem Ausbau der Fernwärme leistet die Mainova einen großen Beitrag zu den Klimaschutzzielen der Stadt Frankfurt. Durch den gesamten Fernwärmeverbund spart Frankfurt jährlich 100.000 Tonnen CO2 ein.“
Weiterhin unterstreicht der Mainova-Vorstandsvorsitzende: „Das Müllheizkraftwerk ist eine Erfolgsgeschichte und eine wichtige Struktureinrichtung der Stadt. Es war richtig, die Anlage in kommunaler Hand zu belassen und nicht zu verkaufen. Der Plan von vor über zehn Jahren ging voll auf.“
Dirk Remmert, Geschäftsführer der MHKW GmbH und FES GmbH, hebt in diesem Zusammenhang die gelungene Kreislaufwirtschaft hervor: „Der Abfall der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger wird von der FES gesammelt, in das MHKW transportiert und hier thermisch verwertet. Die Erlöse aus der Aufbereitung der Schlacke sind zudem ein wertvoller Beitrag zu den Gewinnen der FES.“ Die Stadt verwendet ihren Gewinnanteil an der FES zur Stabilisierung der Gebührenhaushalte Abfallsammlung und Straßenreinigung.
Das MHKW in Frankfurt gehört in Deutschland zu den modernsten und leistungsfähigsten Müllheizkraftwerken. Insbesondere die in Frankfurt und Rhein-Main anfallenden gewerblichen Abfälle können entstehungsnah und ökologisch hochwertig verwertet werden. Dabei ist das MHKW stets um gute Nachbarschaft bemüht. Deshalb sind die Bürger aus der näheren Umgebung exklusiv zu Führungen am Samstag, 26. August, eingeladen. Das MHKW ist ein offenes und transparentes Kraftwerk. Gerade in der politischen Debatte um die richtige und zukunftsfähige Energieversorgung ist es immer ratsam, sich mit offenen Sinnen zu informieren und selbst seine Meinung zu bilden.
Baustellen und Arbeiten der VGF bis 31. Dezember 2017
Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) hat im ersten Halbjahr 2017 ihre großen Gleisbauarbeiten wie geplant abgeschlossen. An der „A-Strecke“, Eschersheimer Landstraße mit den Linien U1, U2, U3 und U8, in Nied die Linie 21 und in Niederrad die Linie 12 wurden bis in die Sommerferien Gleise und Weichen instand gesetzt beziehungsweise ausgetauscht. Die VGF hatte während der Arbeiten umfangreiche Ersatzverkehre mit vielen Bussen und Fahrern organisiert und abgewickelt; der Betrieb von U- beziehungsweise Straßenbahnen konnte dann wie angekündigt wieder aufgenommen werden.
Bis 31. Dezember folgen weitere Arbeiten an Gleisen, Weichen, Stationen, Haltestellen und Beleuchtung. Sie sind nötig, um den einwandfreien Zustand des Netzes zu erhalten und damit – ganz im Sinne der Fahrgäste – den reibungslosen Betrieb der U-Bahn- und Straßenbahn-Linien aufrechtzuerhalten. Darüber hinaus dienen Stations- und Haltestellen-Modernisierungen ebenso wie die Aufzugsnachrüstung dazu, Barrierefreiheit herzustellen oder auszubauen. Damit verbessert die VGF das Angebot und seine Nutzung für alle Fahrgäste erheblich.
Für Fahrgäste – aber auch Anwohner, Geschäftsanrainer oder Autofahrer – mögen solche Arbeiten gleichwohl lästig sein. Verhindern lassen sie sich nicht, denn die Dauerbelastung, der gerade die Schienenwege ausgesetzt sind, führt zu Verschleiß. Dem muss die VGF vorbeugen. Auch finanzielle Aspekte sprechen für den rechtzeitigen Beginn von Modernisierung und Instandhaltung der Infrastruktur: Zwar können einzelne und wiederholte Reparaturen und Ausbesserungen – etwa Schweißarbeiten an Gleisen und Weichen – die Lebensdauer der Anlagen verlängern, eine nachhaltige Verbesserung wird damit aber nicht erreicht.
Die unter den folgenden 19 Punkten aufgeführten Arbeiten können unterschiedliche Auswirkungen auf den Linienbetreib, den Individualverkehr oder die Anwohner haben. Der Aufwand ist auch dann erheblich, wenn mit ihnen keine Betriebsunterbrechungen oder Straßensperrungen verbunden sind. So werden bei den Arbeiten bis Jahresende zusammen rund 3600 Meter Gleis ausgetauscht – also komplett erneuert –, unter anderem mit neuem Frostschutz auf mehr als 12.100 Quadratmeter Fläche. Zwölf Weichen werden ausgetauscht beziehungsweise neu eingebaut. Darüber hinaus werden zahllose Verbindungen geschweißt, Asphaltdecken erneuert und Gleise, die neuen Schotter erhalten haben, gestopft.
Die Arbeiten im Detail:
28. August bis 10. September: Gleisbau Johanna-Tesch-Platz
Betriebsunterbrechung der Linie U7 zwischen Eissporthalle und Enkheim. Die Linie U4 fährt bis Enkheim. Schienenersatzverkehr (SEV) wird eingerichtet zwischen dem Johanna-Tesch-Platz und der Schäfflestraße. Behinderungen des Individualverkehrs durch Baustellenverkehr sind möglich.
Vom 25. September bis 28. Oktober wird die Linie 12 zwischen Waldfriedhof und Rheinlandstraße wegen Gleisbau unterbrochen. Es wird ein Schienenersatzverkehr zwischen Rheinlandstraße und Niederrad Bahnhof und zurück eingerichtet.
Vom 30. September bis 1. Oktober werden die Linien 11 und 12 wegen Straßenbauarbeiten an der Hafenbahnbrücke und wegen der Herstellung von Gleisüberfahrten unterbrochen. Dabei wird die Linie 11 zwischen Riederhöfe und Schießhüttenstraße sowie die Linie 12 zwischen Eissporthalle und Hugo-Junkers-Straße untebrochen. SEV verkehrt zwischen Riederhöfe und Schießhüttenstraße. Die Linie 11 verkehrt zwischen der Zuckschwerdtstraße, Riederhöfe, Eissporthalle, der Wittelsbacherallee, Zoo, Ostendstraße und der Zuckschwerdtstraße.
Die Linie 12 fährt zwischen Rheinlandstraße, Eissporthalle, Riederhöfe, Zoo, Wittelsbacherallee, Bornheim Mitte und Rheinlandstraße. Es ist wahrscheinlich, dass es zu Beeinträchtigung des Individualverkehrs und des SEV durch hohes Verkehrsaufkommen kommt.
Am 7. Oktober von 7 bis 13 Uhr wird auf der Linie 14 zwischen Louisa Bahnhof und Zoo eine Fahrspur pro Richtung wegen Grünschnittarbeiten auf der Wittelsbacherallee wegfallen. Der Autoverkehr kann hiervon betroffen sein.
Vom 16. bis 22. Oktober finden die Gleisbauarbeiten am Südbahnhof (1. Phase) statt. Die Linien U1, U2, U3, U8 fahren in dieser Zeit nicht zum Südbahnhof. Die Linien U1 und U2 fahren bis Willy-Brandt-Platz. Die Linie U3 verkehrt nur zwischen Oberursel bis Heddernheim und die Linie U8 verkehrt zwischen Riedberg bis Heddernheim. Ein SEV wird nicht eingerichtet.
Vom 23. bis 27. Oktober: Wegen Gleisbauarbeiten am Unteren Kalbacher Weg verkehrt die U2 zwischen Südbahnhof und Riedwiese sowie zwischen Gonzenheim und Nieder-Eschbach. Die Linie U9 verkehrt zwischen Ginnheim und Riedberg. Der SEV fährt zwischen Riedwiese und Riedberg und Nieder-Eschbach. Wegen Sperrung des Bahnübergangs Unterer Kalbacher Weg ist der Verkehr ebenfalls behindert.
Am 28. Oktober von 7 bis 13 Uhr finden Grünschnittarbeiten auf der Hanauer Landstraße statt. Die Linie 11 verkehrt zwischen der Zuckschwerdtstraße, Ostendstraße, Zoo, Wittelsbacherallee, Eissporthalle, Daimlerstraße und Schießhüttenstraße. Ein SEV zwischen Zoo und Daimlerstraße via Hanauer Landstraße wird eingerichtet. Der Autoverkehr kann durch zeitweisen Wegfall einer Fahrspur pro Richtung betroffen sein.
Am 4. und 5. November sowie am 11. und 12. November wird die Tunnelbeleuchtung der Linie U4 erneuert. Aus diesem Grund verkehrt die Linie U4 nur zwischen der Seckbacher Landstraße und der Konstablerwache (Pendelzug via Gleis 1). Die Linie U5 fährt mit allen Fahrten bis Bockenheimer Warte und die Linie U7 übernimmt zeitweise zusätzliche Fahrten zwischen Enkheim und Hausen.
Am 24. November, 21 Uhr, bis 27. November, 0.30 Uhr, wird die Station „Bornheim Mitte“ wegen des Austauschs der Tunnelsteckdosenverteiler gesperrt. Die Linie U4 wird nicht an der Station „Bornheim Mitte“ halten.
Der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Waldfriedhof Goldstein dauert noch bis Ende September. Die Haltestellen der Linien 12 und 19 werden verlegt, es gibt provisorische Bahnsteige. Während der Arbeiten entfallen die Parkmöglichkeiten in der Straße Am Försterpfad. Es besteht keine weitere Beeinträchtigung des Individualverkehrs.
Vom 25. September bis Anfang Dezember wird die Haltestelle Harthweg barrierefrei. Die Linien 12 und 19 zwischen Waldfriedhof und Rheinlandstraße werden unterbrochen. SEV verkehrt vom 25. September bis 28. Oktober zwischen Rheinlandstraße und Niederrad Bahnhof und wieder zurück zur Rheinlandstraße. Von 29. Oktober an fungiert die Haltestelle Ferdinand-Dirichs-Weg als Ersatz-Haltestelle. Der Autoverkehr wird davon nicht beeinträchtigt.
Von Anfang Oktober bis Februar 2018 wird die Haltestelle Alt Fechenheim barrierefrei umgebaut. Die Haltestelle der Linie 11 wird in dieser Zeit mit einem provisorischen Bahnsteig verlegt.
Die Haltestelle Louisa Bahnhof erhält ebenfalls eine barrierefreie Haltestelle. Die Bauarbeiten dauern von Anfang Dezember bis März 2018 an. Die Haltestellen der Linien 14 und 17 werden verlegt. Voraussichtlich wird es keine Beeinträchtigung des Individualverkehrs geben.
Noch bis Dezember 2017 werden etwa zehn Bushaltestellen im Stadtgebiet barrierefrei ausgebaut. Mit Beeinträchtigungen des U-Bahn, Straßenbahn- oder Autoverkehrs ist nicht zu rechnen.
Bis Anfang 2018 wird der Aufzug an der Station Eschenheimer Tor nachgerüstet. Mit einer Beeinträchtigung des U-Bahn- oder Autoverkehrs ist nicht zu rechnen.
Vom 6. November bis 9. Dezember wird der barrierefreie Stadtbahnsteig bei den Gleisen 4 und 5 an der Station Ginnheim verlängert. Während der Bauarbeiten stehen immer zwei Bahnsteige für die U-Bahn zur Verfügung. Bei der Linie U1 wird es nicht zu Beeinträchtigungen kommen. Auf der Linie U9 werden die Züge an der Station Römerstadt wenden. Es wird ein SEV eingerichtet. Eine Beeinträchtigung des Autoverkehrs ist nicht zu erwarten.
Junstinuskirchstraße wird vollgesperrt
Wegen Arbeiten zur Erneuerung der Bushaltestelle durch die Verkehrsgesellschaft Frankfurt wird die Justinuskirchstraße zwischen Melchiorstraße und Emmerich-Josef-Straße von Montag, 28. August, bis einschließlich Sonntag, 10. September, für den Durchgangsverkehr voll gesperrt.
Für die Dauer der Sperrung wird die Einbahnstraßenregelung in der Justinuskirchstraße aufgehoben. Die Straße wird in diesem Bereich zur Sackgasse. Es gibt eine Umfahrungsempfehlung über Melchiorstraße, Leverkuser Straße und Emmerich-Josef-Straße. Radfahrer und Fußgänger können die Baustelle passieren.
Im weiteren Ablauf wird eine Vollsperrung der Emmerich-Josef-Straße notwendig; hierüber wird gesondert informiert.
Weitere aktuelle Verkehrsinformationen finden sich im Internet unter: www.mainziel.de.
Elisabethenstraße: Buslinien fahren Umleitung
In Sachsenhausen hat die Neugestaltung der Elisabethenstraße begonnen, die voraussichtlich 15 Monate dauern wird. Daher fahren die dort verkehrenden Buslinien ab Mittwoch, 30. August, nach einem Baustellenfahrplan: Die Linien 30 und 36 nehmen zum Hainer Weg ab der Alten Brücke eine Umleitung durch die Brücken- und Schifferstraße, ebenso die Nachtbuslinien n7 zum Flughafen und n71 nach Darmstadt. Richtung Konstablerwache können sie weiterhin durch die Elisabethenstraße fahren. Die Haltestelle „Elisabethenstraße“ wird in die Brückenstraße verlegt und kann nur gen Süden bedient werden; am Affentorplatz können die Busse nur Richtung Norden halten.
Die städtische Nahverkehrsgesellschaft traffiQ bittet die Fahrgäste der Linien 30 und 36 auf die bereits ab Montag, 28. August, geänderten Fahrpläne zu achten – insbesondere da die Busse am Hainer Weg bis zu drei Minuten früher abfahren als bisher.
Um durch die Bauarbeiten entstehende Verspätungen auszugleichen, lässt die städtische Nahverkehrsgesellschaft traffiQ auf den Linien 30 und 36 jeweils einen zusätzlichen Bus einsetzen.
Am Samstag, 2. September, müssen die Buslinien 30 und 36 wegen des Wall- und Brückenstraßenfestes Richtung Süden über das Deutschherrnufer und die Dreieichstraße umgeleitet werden.
Antisemitismus keinen Raum geben – Magistrat beschließt Vorgehen gegen antisemitische BDS-Bewegung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat am Freitag, 25. August, die Vorlage von Bürgermeister und Kirchendezernent Uwe Becker für ein entschiedenes Vorgehen gegen die antisemitische BDS-Bewegung in Frankfurt beschlossen.
Seit über zehn Jahren versucht die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions), den Staat Israel international zu isolieren und ruft in vielen Ländern zunehmend zu Boykottmaßnahmen auf.
„Es geht im Kern der BDS-Bewegung um die Delegitimierung des Staates Israel, zu deren Zweck Boykott und Diffamierung als Mittel eingesetzt werden. Von selbsternannter ,Kaufhauspolizei‘, die israelische Waren in Geschäften brandmarkt und damit auch Händler einschüchtert, über die Einschüchterung von Künstlern, die in Israel auftreten oder dies möchten, bis hin zur Störung von Veranstaltungen reicht weltweit ein Ausschnitt verschiedenster BDS-Aktivitäten. Die BDS-Bewegung nutzt mit ihren Botschaften die gleiche Sprache, die einst Nationalsozialisten gebrauchten, um auszudrücken: ,Kauft nicht bei Juden!‘. Die BDS-Kampagne wählt mit ihrer tief in das Fundament der Legitimation des jüdischen Staates reichenden Kritik an Israel den Umweg über den Antizionismus, um beim Antisemitismus anzukommen. Die BDS-Bewegung ist damit eine zutiefst antisemitische Bewegung und soll in der Stadt Frankfurt am Main keinen Raum haben. Wir bekennen uns zu der tief empfundenen Freundschaft zu Israel und setzen uns für eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern ein“, erklärte Bürgermeister Uwe Becker.
Nach Beschluss des Magistrats sollen in Frankfurt am Main keinerlei Räumlichkeiten oder Flächen für BDS-Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden und auch Zuschüsse sollen Vereinen oder Organisationen verwehrt werden, die die antisemitischen Aktivitäten von BDS unterstützen. Dies soll für städtische Räumlichkeiten und Räume von städtischen Gesellschaften gelten. Gleichzeitig appelliert der Magistrat auch an private Vermieter in der Stadt, ebenso zu verfahren.
„Die Stadt Frankfurt am Main besitzt eine große jüdische Tradition. Sie verdankt in vielerlei Hinsicht ihre heutige Rolle und Bedeutung als Stadt der Kultur, der Wissenschaft und des Handels gerade auch dem Wirken großer jüdischer Familien. Frankfurt am Main pflegt zudem mit seiner Partnerschaft zu Tel Aviv eine besondere Nähe zu Israel und hat diese besondere Beziehung in den zurückliegenden Jahren immer weiter ausgebaut. Umso mehr ist es Aufgabe und Verpflichtung der Stadt, engagiert gegen jeglichen Antisemitismus vorzugehen“, betonte Becker.