Karlsruhe – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

Gut 2.000 Helfer sorgen für reibungslosen Ablauf – Wahllokale bei Bundestagswahl am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet / Briefwahl auf Rekordniveau / Ergebnisservice der Stadt

Die Stadt ist für die logistischen Herausforderungen der Bundestagswahl am 24. September gerüstet. Mehr als 2.000 Helferinnen und Wahlhelfer des Wahlamts – 250 davon übernehmen erstmals dieses Ehrenamt – sorgen am Sonntag von 8 bis 18 Uhr für einen reibungslosen Ablauf der Stimmabgabe in den 75 Wahllokalen und danach für die Auszählung in den insgesamt 188 Urnen- und 70 Briefwahlbezirken im Wahlkreis 271 Karlsruhe-Stadt.

Bis Freitag Briefwahlunterlagen

Die Zahl der Anträge auf Briefwahl befindet sich schon seit einigen Tagen auf Rekordniveau. Bis zum heutigen Dienstag (19. September) hatten bereits 52.000 der rund 209.000 Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Bei der Bundestagswahl 2013 waren es insgesamt 43.000 Anträge gewesen. Das zentrale Briefwahlbüro im Gebäude der Stadtbibliothek, Ständehausstraße 2, stellt noch bis Freitag, 22. September, 18 Uhr Wahlscheine mit den dazugehörigen Briefwahlunterlagen aus. Das Wahlamt weist darauf hin, dass die roten Wahlbriefe spätestens am Wahlsonntag, 24. September, 18 Uhr, auf der auf dem roten Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben oder eingeworfen sein müssen.

Wählerinnen und Wähler haben zwei Stimmen

Bei der Wahl des Deutschen Bundestages haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme entscheiden sie, wer als Direktkandidat oder Direktkandidatin für den Wahlkreis 271 Karlsruhe-Stadt unmittelbar in den 19. Deutschen Bundestag einziehen soll. Auf dem Stimmzettel stehen elf Kandidaten dazu zur Auswahl: Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Sylvia Kotting-Uhl (GRÜNE), Michael Theurer (FDP), Marc Bernhard (AfD), Michel Brandt (DIE LINKE), Robin Margic (Tierschutzpartei), Jonas Dachner (MLPD), Uwe Kasper (DIE RECHTE), Stefan Glause (Die PARTEI) und Bruno Mayer (Kennwort: Bürgerkandidat). Die Zweitstimme, auch als Parteistimme bezeichnet, ist ausschlaggebend für den Parteienproporz und somit die Sitzverteilung im neuen Deutschen Bundestag. Mit ihr wählen die Wahlberechtigten eine der 21 in Baden-Württemberg zugelassenen Landeslisten.

Wahllokale meist in Schulen

Wie bei sonstigen Wahlen und Abstimmungen haben die Wahllokale auch bei der Bundestagswahl am 24. September in der Zeit von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Generell können Wahlberechtigte nur in dem auf der Wahlbenachrichtigung angegebenen Urnenwahlbezirk, in dem sie in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, an der Wahl teilnehmen. Die 188 Wahlbezirke im Stadtgebiet sind wieder überwiegend in Schulen und öffentlichen Gebäuden untergebracht.

Zur Bundestagswahl 2017 ergeben sich dabei allerdings Änderungen bei drei Wahlgebäuden. Wählerinnen und Wähler, die bisher in der Gutenbergschule ihr Wahlrecht ausübten, werden nun auf die andere Seite des Gutenbergplatzes in das rollstuhlgerechte Lessing-Gymnasium in der Sophienstraße 147 gebeten. Wer bisher an der Urne im Evangelischen Altenwohnheim in der Kußmaulstraße wählte, kann dies nun in der Werner-von-Siemens-Schule in der Kurt-Schumacher-Straße 1 machen. Im Stadtteil Grötzingen zieht das Wahllokal aus dem Rathausgebäude in die gegenüberliegende Begegnungsstätte in der Niddastraße 9. Alle neuen Wahlgebäude sind rollstuhlgerecht.

Im Wahllokal wird den Wählerinnen und Wählern zunächst der Stimmzettel ausgehändigt, den sie geschützt vor Blicken in der Wahlkabine ausfüllen und so falten, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Stimmzettelumschläge werden für die Bundestagswahl in den Wahllokalen vor Ort nicht verwendet. Wer sich informieren möchte, welchem Wahlbezirk seine Anschrift (Straße und Hausnummer) zugeordnet ist beziehungsweise ob der entsprechende Wahlraum rollstuhlgerecht ist, kann hierfür – neben den Angaben auf der Wahlbenachrichtigung – auch den Wahllokalfinder nutzen, der im Internet unter www.karlsruhe.de zur Verfügung steht. Dort ist ebenfalls eine Übersicht aller rollstuhlgerechten Wahllokale der Stadt Karlsruhe abrufbar.

Wenn Personen im Besitz eines sogenannten Wahlscheines sind, der auf Antrag vom Wahlamt der Stadt Karlsruhe ausgestellt wird, können sie unter Vorlage dieses Wahlscheins sowie ihres Personalausweises oder Reisepasses in einem beliebigen Wahllokal des Stadtgebiets zur Wahl gehen. Für gehbehinderte Wahlberechtigte, deren Wahlraum nicht rollstuhlgerecht zugänglich ist, bietet sich auf diese Weise beispielsweise die Möglichkeit, in einem anderen, rollstuhlgerechten Wahllokal des Stadtgebietes ihre Stimme abzugeben.

Wahlpräsentation im Bürgersaal

Für diejenigen, die am Sonntag im Rathaus am Marktplatz die Auszählung der Stimmen für Karlsruhe und die Ergebnisse der Bundestagswahl insgesamt „live und pur“ mit verfolgen wollen, richtet die Stadt ab 18 Uhr im Bürgersaal ein Wahlstudio ein. Zu dieser Wahlpräsentation, die um 22 Uhr endet, werden traditionell auch die Kandidaten und Parteienvertreter erwartet. Mit ersten Ergebnissen einzelner Karlsruher Wahlbezirke kann ab 19.30 Uhr gerechnet werden, bis alle Wahlbezirke ihre jeweiligen Zahlen zur Feststellung des vorläufigen Ergebnisses des Wahlkreises 271 Karlsruhe-Stadt an das Wahlamt übermittelt haben, dauert es erfahrungsgemäß einige Stunden, voraussichtlich über 22 Uhr hinaus.

Das amtliche Endergebnis für Karlsruhe stellt der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Erstem Bürgermeister Wolfram Jäger dann am Mittwoch, 27. September, um 15.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz in öffentlicher Sitzung fest.

Aktuelle Informationen im Internet

Wer von zu Hause aus die aktuellen Zwischenstände der Wahlauszählung und später das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl in Karlsruhe erfahren will, kann sich im Internet über einen Link unter www.karlsruhe.de auf dem Laufenden halten.

Am Sonntag wählen gehen – Wahlaufruf von OB Dr. Frank Mentrup zur Bundestagswahl

Zur Wahl des 19. Bundestages am 24. September 2017 wendet sich Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mit folgendem Aufruf an die Bevölkerung:

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,

Sie sind mit rund 209.000 weiteren Wahlberechtigten am Sonntag, 24. September, aufgerufen, Ihr demokratisches Recht bei der Bundestagswahl 2017 wahrzunehmen. Bestimmen Sie aktiv mit, wer in den kommenden vier Jahren die Politik im deutschen Bundestag gestaltet. Am Sonntag stellen sich in 299 Wahlkreisen die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Wahl. Sie bestimmen mit Ihrer Erststimme, welcher oder welche Wahlkreisabgeordnete(r) den „Wahlkreis 271 – Karlsruhe-Stadt“ in Berlin vertritt.
In unserem Wahlkreis stehen elf Bewerberinnen und Bewerber zur Auswahl. Die Zweitstimme können Sie für eine der 21 in Baden-Württemberg zugelassenen Landeslisten (Parteien) vergeben und bestimmen damit die Gesamtverteilung der Sitze auf die einzelnen Parteien im gesamten deutschen Bundestag.

Nehmen Sie daher Ihre Chance zur Mitgestaltung wahr: Gehen Sie am Sonntag, 24. September, zur Wahl und geben Ihre Stimme ab.

Dr. Frank Mentrup
Oberbürgermeister

Vierte Auflage des Karlsruher Frauenhandbuchs erschienen

Angebote, Einrichtungen und Verbände für Frauen präsentieren sich in dem rund 300 Seiten umfassenden, aktualisierten Karlsruher Frauenhandbuch. Das Nachschlagewerk wurde aufgrund der großen Nachfrage überarbeitet und neu aufgelegt. Der Überblick über die vielfältigen Angebote von und für Frauen erleichtert die Suche nach geeigneten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern.

Das Frauenhandbuch dient als Orientierungshilfe für Frauen, die sich sozial, politisch und kulturell engagieren wollen, und informiert Frauen und Männer übersichtlich über Beratungs- und Hilfsangebote für Frauen in Karlsruhe. Es ist für alle Interessierten kostenfrei sowohl bei der Gleichstellungsbeauftragten, Annette Niesyto, im Rathaus am Marktplatz als auch an den Rathauspforten und in den Ortsverwaltungen erhältlich.
Zusätzlich finden sich die Inhalte auch auf der Webseite www.karlsruhe.de/gleichstellung

Kunsthandwerk auf dem Stephanplatz – 90 Ausstellerinnen und Aussteller bieten ihre Waren an

Zum 19. Kunsthandwerkermarkt lädt das Marktamt der Stadt Karlsruhe für Samstag, 23. September, von 10 bis 18 Uhr auf den Stephanplatz ein. 90 Ausstellerinnen und Aussteller präsentieren ihr Warenangebot und geben Einblicke in ihr Handwerk.

Außergewöhnlicher Schmuck, Malerei, Fotoarbeiten, Lederwaren, Unikate aus Holz sowie kreative Kunstwerke aus Filz und Stoff gehören zum Angebot. Die kleinen Gäste können von 13 bis 17 Uhr in der Kunsthandwerker-Werkstatt der Jugendkunstschule ihrer Kreativität freien Lauf lassen.

Wer beim nächsten Kunsthandwerkermarkt am 12. Mai 2018 ausstellen möchte, kann sich bis 1. Februar 2018 beim Marktamt der Stadt Karlsruhe bewerben.

Altstadtfest 2018 weicht Fußball-WM aus – Durlach verschiebt sein Fest auf zweites Juli-Wochenende

Obwohl das Durlacher Altstadtfest traditionell am ersten Juliwochenende stattfindet, hat die Arbeitsgemeinschaft Durlacher Altstadtfest nun eine Änderung für 2018 beschlossen: Gefeiert wird nächstes Jahr am 13. und 14. Juli. Anlass für die Verschiebung ist die Fußballweltmeisterschaft in Russland, denn für das erste Juliwochenende 2018 sind alle Viertelfinalspiele angesetzt.

Alle zwei Jahre konkurriert das Altstadtfest abwechselnd mit den Spielen der Europa- und der Weltmeisterschaft. Trotz Public Viewing blieben die hohen Besucherzahlen in diesen Jahren häufig aus. Da dies für die Vereine eine hohe finanzielle Belastung mit sich bringt, will Durlach die Überschneidung 2018 vermeiden.

Jüdische Stars im deutschen Sport – Führung durch die Wanderausstellung auf dem Platz der Menschenrechte

Durch die Ausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ gibt es am Sonntag, 24. September, um 15 Uhr eine kostenlose Führung. Die Schau auf dem Platz der Menschenrechte (Vorplatz ZKM) würdigt die großen Verdienste jüdischer Sportlerinnen und Sportler für die Entwicklung des modernen Sports in Deutschland und dokumentiert anhand ausgewählter Porträts deren Verfolgung in der Zeit des Nationalsozialismus.

Im Mittelpunkt stehen 17 herausragende deutsch-jüdische Sportler-persönlichkeiten, die als Nationalspieler, Welt- und Europameister, Olympiasieger und Rekordhalter zu den gefeierten Idolen ihrer Zeit zählten, darunter auch der Karlsruher Fußballpionier Walther Bensemann, Mitbegründer des Deutschen Fußball-Bundes und der Frankfurter Eintracht, sowie die beiden ein­zi­gen deutschen Fußball­na­tio­nal­spie­ler jüdischen Glaubens ­Gott­fried Fuchs und Julius Hirsch.

Die Ausstellung ist ganztägig frei zugänglich, zweisprachig (deutsch/englisch) und über QR-Codes mit einer Online-Ausstellung verknüpft, auf der ergänzende Texte, Fotos und Filme ausführlich die jüdische Geschichte des deutschen Sports dokumentieren.

„Alle Tassen im Schrank“ – Durlacher Fayence: Führung durch Dauerausstellung des Pfinzgaumuseums

Die Durlacher Fayence macht Susanne Stephan-Kabierske unter der Überschrift „Alle Tassen im Schrank“ am Sonntag, 24. September, um 11.15 Uhr zum Thema einer Führung durch die Dauerausstellung des Durlacher Pfinzgaumuseums. Der Eintritt ist frei.

Für ein friedliches Jahr 5778

Oberbürgermeister Dr. Mentrup übermittelt Glückwünsche zum jüdischen Neujahrsfest
Für das jüdische Jahr 5778 und zum Neujahrsfest Rosch ha-Schana, das am Abend des 20. September beginnt, übermittelt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup dem Vorsitzenden der Jüdischen Kultusgemeinde, Dr. Petr Kupershmidt und allen Mitgliedern der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe im Namen der Stadt Karlsruhe und ihres Gemeinderates wie auch persönlich herzliche Glückwünsche.

Dabei dankt Mentrup der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe besonders „für die schönen Begegnungen und die gute Zusammenarbeit, zuletzt bei der gemeinsamen Veranstaltung ‚300 Jahre jüdisches Leben in Karlsruhe'“. Den Mitgliedern der Gemeinde wünscht der OB „ein schönes Fest im Kreise ihrer Familie und ein gutes, für uns alle friedliches Jahr 5778“.

Gartenbauamt informierte Bauausschuss über den Sachstand Karlsruher Brunnen

Die Situation der Karlsruher Brunnen, zurzeit wieder verstärkt Gegenstand des öffentlichen Diskurses, hat Gartenbauamtsleiter Helmut Kern dem von Bürgermeister Michael Obert geleiteten Bauausschuss in nichtöffentlicher Sitzung geschildert. Dabei stellte er das Ungleichgewicht zwischen dem enormen Unterhaltungs- und Sanierungsaufwand auf der einen und den verfügbaren städtischen Mitteln auf der anderen Seite heraus.

Von mehr als 300 Brunnen im Stadtgebiet, wie andere Zahlen dem Karlsruher Brunnenlexikon von 2016 entnommen, sind gut 200 noch in Betrieb. Neben solchen, die sich in Privat- oder Landes- beziehungsweise Bundeseigentum befinden, betreut die Stadt 153 Brunnen. Für das Gros von 123 ist das Gartenbauamt (GBA) verantwortlich, stößt dabei aber immer wieder an die Grenzen seiner finanziellen und vor allem personellen Kapazitäten; „Oberkante Unterlippe“, pointierte Kern die Lage. Die Ressourcen reichten aus „für das Volumen, das wir bewerkstelligen können. Aber nicht für den vor uns hergeschobenen Berg.“

Priorisierung zur stückweisen Pflege unabdingbar

Wie in vielen anderen infrastrukturellen Bereichen, so auch etwa bei der Instandhaltung von Straßen und öffentlichen Gebäuden, sind Prioritäten zu setzen, um die grundsätzlich notwendige Wartung und Pflege sowie die anstehenden Reparaturarbeiten überhaupt und bestmöglich bewerkstelligen zu können. Von besagten 123 Brunnen sind 25 ohne Mängel und 84 trotz Mängeln in Betrieb, weitere 14 nicht.

Das GBA operiert in Haushaltsjahren (elf Brunnen sind wegen größerer notwendiger Reparaturen 2017/18, zehn andere 2019/20 eingeplant) und arbeitet aktuell, teils über diese Liste hinaus, aus verschiedenen Gründen (technische, wasserbedingte (Kalk) oder Alterungs-Probleme (Rost), Sicherheitsmängel, Undichtigkeiten, Verschmutzung etc.) an folgenden Anlagen: Kauzbrunnen im Waldstadtzentrum, Quellstein (Hans-Thoma-Straße), Knabenbrunnen (Entenfang), Siegfriedbrunnen (Weststadt), Springbrunnen Ost und West (Kolpingplatz), Brunnen an der PSD-Bank, Trinkbrunnen am Alten Bahnhof (Fliederplatz), Trinkwasserstele am Bolzplatz beim KETV, Brunnenanalage vor der Europahalle.

Dieses und nächstes Jahr vorgesehen sind beispielsweise auch der Wassertisch am Kirchplatz St. Stephan wegen zu ersetzender Speier, der Indianerbrunnen am Werderplatz, technisch in Ordnung zu bringen, auch der Indianerkopf wäre zu entnehmen, und der Durlacher Hengstbrunnen. Bei Letzterem läuft eher nur noch ein Rinnsal ab, weil die Abwasserleitung zu ist. An einer Nahtstelle des öffentlichen Nahverkehrs gelegen, müsste hier aufwendig und weiträumig der Boden aufgerissen werden, einhergehend mit Sperrungen.

Wenn ein Brunnen Trinkwasser spendet, sind auf jeden Fall die ebenfalls im Rahmen ihrer Kapazitäten am oberen Limit agierenden Stadtwerke involviert. In Karlsruhe gibt es 51 Brunnen, die mit Trinkwasser betrieben werden. Allerdings sind nur 11 davon wirklich als Trinkwasserspender geeignet, denn aus hygienischen Gründen darf der Auslauf nicht verschmutzt sein, und es muss gewährleistet sein, dass das Wasser dauerhaft fließt, dass Spülungen vorgenommen werden können, um gefährlicher Keimbildung vorzubeugen. Und Kern stellte allgemein klar: „Das Karlsruher Wasser ist gesund und gut, für die Rohrleitungen aber schlecht.“

Durlacher Tor soll nicht ohne Brunnen bleiben

Stadtprägende Anlagen wie der Marktplatzbrunnen mit Großherzog-Ludwig-Denkmal und der Brigantenbrunnen am Ettlinger Tor mussten der Kombilösung weichen, sollen aber zurückkehren, sobald es der Stand der Arbeiten erlaubt. Andere entfallen aus gleichem Grunde dauerhaft wie Langbecken und Springbrunnen-Rundbecken am Durlacher Tor. Dort wird es aber auch künftig einen Brunnen geben, konzipiert ist dieser Kern zufolge noch nicht. Hinsichtlich des Schalenbrunnens beim Hauptfriedhof, dessen Restaurierungskosten die Europäische Brunnengesellschaft bereits übernommen hat, gab der GBA-Leiter zu bedenken, dass mit dessen Betrieb dann weiterer Personalaufwand anfallen würde, der mit den vorhandenen Ressourcen nicht mehr abgedeckt werden könne.

Nachdem der Ausschuss auf angesichts des Klimawandels und im Sinne der Attraktivität des öffentlichen Raums wachsenden Bedarf hinwies, erklärte Kern: „Wir können nicht immer mehr Wasser fordern, und dann ist die Pflege von alten wie neuen Brunnen nicht mehr zu gewährleisten.“ Schon die jetzige Lage könne kein Dauerzustand sein. Bürgermeister Obert riet dringend an, „Brunnen von Wasser prägen zu lassen“. Es sollte das Hauptelement sein und nicht die künstlerische Gestaltung. Plätschern oder Pfützchen reichen nicht.

Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz, die ebenfalls an der jüngsten Sitzung im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz teilnahm, führte aus, die Kämmerei betrachte das Thema Brunnen(-Ausbau) seit zwei Jahren sehr kritisch. Geschenke, das war Tenor, nehme man grundsätzlich gerne an. So gehe manch Brunnen auf Spenden oder auch Erbverfügungen zurück und gibt es immer wieder Angebote. Aber die Frage des Folgeaufwands, der Realisierbarkeit müsse künftig verstärkt direkt und ehrlich beantwortet werden, unterstrich die Verwaltung mit Kern.