Karlsruhe – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Veränderte Parkverhältnisse am Hauptbahnhof Süd – Flyer informiert über das Parken ab Dezember/Anzahl der Parkplätze bleibt erhalten
Über 1.000 Parkplätze stehen am Hauptbahnhof Karlsruhe insgesamt für Kurz- und Langzeitparker zur Verfügung. Dies bleibt auch durch die Baumaßnahme des Investors Ralph Dommermuth südlich des Hauptbahnhofs unverändert – allerdings müssen sich Autofahrerinnen und Autofahrer ab 1. Dezember neu orientieren. Auf die neue Situation weist seit Mittwoch ein Banner hin, zudem informiert die Stadt mit einem Flyer die Nutzerinnen und Nutzer der Parkareale in den kommenden Wochen über die Änderungen. Der Flyer wird seit Anfang der Woche und noch bis 6. Dezember an den Werktagen an Pkw-Pendler sowie Bahnkunden verteilt. Danach liegt die Broschüre im Kassenhaus der Parkgarage und im Info-Point des Bahnhofs für Interessierte aus.
Sie veranschaulicht die Abstellmöglichkeiten und listet die verschiedenen Parkgebühren auf. Parkplatzsuchende finden künftig am Ostknoten sowie in der Schwarzwaldstraße, Fautenbruchstraße und Hinterm Hauptbahnhof Stellplätze – vor Ort wird durch ein Parkleitsystem zu den einzelnen Parkplätzen geführt. Weiterhin genutzt werden können zudem die Parkhäuser P1 und P2. Alle Parkflächen und Parkhäuser sind rund um die Uhr geöffnet.
Für Kurzzeitparker gedacht ist der Parkplatz P3 (am Ostknoten) mit maximaler Parkdauer zwei Stunden. Für den Parkplatz P5 (Schwarzwaldstraße) gibt es ein 24-Stunden-Ticket. Für den Parkplatz P4 (Hinterm Hauptbahnhof) beträgt die maximale Parkdauer zwei Wochen. Dauerparker werden künftig auf dem neuen Parkplatz P6 an der Fautenbruchstraße fündig. Verträge mit einer Laufzeit von mindestens sechs Monaten können zum 1. Januar 2018 bei der Fächer GmbH (Irina Silvery, 0721/133-2405, E-Mail: irina.silvery@kfg.karlsruhe.de) abgeschlossen werden.
Parkplätze für Mobilitätseingeschränkte auf dem Bahnhofsvorplatz
Die Parkhäuser P1 und P2 sind primär für Kurzzeit- und Tagesparker bestimmt. Langfristige Verträge können für diese Parkhäuser nicht abgeschlossen werden. Auch für Wochen- und Monatskarten steht nur ein begrenztes Kontingent zur Verfügung. Vorläufig gibt es in den Parkhäusern keine Parkplätze für Mobilitätseingeschränkte – diese befinden sich auf dem Bahnhofsvorplatz. Das bisherige Parkhaus P3 wird über den Winter zur Fahrradgarage umgebaut.
Bebauung größerer Flächen südlich des Hauptbahnhofs
Die Neuordnung der Parkflächen steht im Zusammenhang mit der bevorstehenden Bebauung großer Flächen südlich des Hauptbahnhofs. Im Juli hatte der Investor Ralph Dommermuth ein Areal von insgesamt rund 22.000 Quadratmeter von der Stadt erworben. Absicht ist, die Flächen mit einem Bürokomplex zu bebauen. Anfang 2018 möchte der Investor mit den Bauarbeiten für die Bürogebäude zu beiden Seiten des südlichen Bahnhofsvorplatzes beginnen.
Machbarkeitsstudie „Forum Recht“ in Berlin übergeben
Die ersten Exemplare der Machbarkeitsstudie mit dem Titel „Wir müssen reden über den Rechtstaat und das Recht“ wurden am 22. November auf Einladung von Carsten Körber MdB im Deutschen Bundestag von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (Karlsruhe), Prof. Dr. Günter Hirsch (Präsident Bundesgerichtshof a.D.), Ullrich Eidenmüller (Bürgermeister a.D.) und Daniel Wensauer-Sieber vom Initiativkreis „Forum Recht“ offiziell an den Deutschen Bundestag übergeben.
Namentlich in Empfang genommen wurde die Studie von den Abgeordneten (in alphabetischer Reihenfolge) Dr. Matthias Bartke (SPD), Dr. Johannes Fechner (SPD), Axel E. Fischer (CDU), Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Carsten Körber (CDU), Renate Künast (Grüne), Michael Theurer (FDP) und Ingo Wellenreuther (CDU). Im Etat 2017 hatte der Deutsche Bundestag Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie bewilligt, die inhaltlich in einer Pressekonferenz am 4. Dezember 2017 im alten Sitzungssaal im Bundesgerichtshof vorgestellt werden soll und aufzeigt, wie und mit welchen Inhalten eine solche Idee realisiert werden kann.
Mit dem „Forum Recht“ soll ein Ausstellungs-, Diskussions- und Informationsort zum Recht und Rechtsstaat in der „Residenz des Rechts“, Karlsruhe, entstehen, wo mit Bundesverfassungsgericht das einzige Verfassungsorgan außerhalb Berlins zu Hause ist, und mit dem Bundesgerichtshof und der Bundesanwaltschaft zentrale Organe, die das deutsche Recht prägen. Das „Forum Recht“ geht zurück auf die Kulturhauptstadtbewerbung Karlsruhes sowie eine Initiative aus der Zivilgesellschaft, der mittlerweile auch Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof, Bundesanwaltschaft und Stadt Karlsruhe angehören.
Glückwünsche für ehemalige Karlsruher Stadträtin – Dr. Hildegund Brandenburg feiert am 24. November ihren 75. Geburtstag
Dr. Hildegund Brandenburg, 2004 bis 2006 Stadträtin für die Grünen im Karlsruher Gemeinderat, wird am 24. November 75 Jahre alt. Zu ihrem Geburtstag erreichen sie auch Glückwünsche aus dem Rathaus. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup nimmt ihren Ehrentag zum Anlass, seine Anerkennung für Brandenburgs Wirken als Stadträtin auszusprechen. Zwei Jahre habe sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und dabei als Architektin passioniert ihren Erfahrungsschatz in Umwelt-, Stadtplanungs- und Bauangelegenheiten eingebracht. Auch im Themenfeld Kultur habe das Gremium stets auf Brandenburgs besonderes Engagement bauen können. „Nicht zuletzt wegen Ihrer langjährigen Zugehörigkeit zum Durlacher Ortschaftsrat lag Ihnen dieser Stadtteil besonders am Herzen“, so Mentrup.