Kaiserslautern – In seiner 10. Jahrespressekonferenz hat der Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern, Joachim Färber, Bilanz über die Arbeit seiner Referate Schulen, Jugend und Sport sowie Soziales, der Stabsstelle Gesundheit, der Freiwilligen Agentur sowie der städtischen Gesellschaften Westpfalz-Klinikum GmbH und Bau AG gezogen, bei denen er Aufsichtsratsvorsitzender ist. Außerdem blickte er zurück auf seine nunmehr zehn Jahre währende Amtszeit als Beigeordneter.
„Ich möchte mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Referate Schulen, Soziales, Jugend und Sport sowie dem Jobcenter für die geleistete Arbeit und das persönliche Engagement ausdrücklich bedanken“,
schickte der Beigeordnete ein Dank vorweg. Er sei stolz, dass trotz der Arbeitsverdichtung auch in diesem Jahr menschlich, dienstleistungsorientiert und bürgernah gehandelt wurde. Bei den Referatsleitern Peter Krietemeyer, Willi Gillmann und Günter Andes beziehungsweise Christian Littek, Edeltraud Nikodemus (Leiterin des Jobcenters und Nachfolgerin von Günter Andes) sowie Thomas Bauer (Vorstand Bau AG) sowie Peter Förster (Geschäftsführer Westpfalz-Klinikum GmbH) bedankte sich Färber für die angenehme und vertrauensvolle Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.
„Die Tätigkeit als Beigeordneter und Aufsichtsratsvorsitzender bringt alltäglich herausfordernde Aufgaben mit sich“,
so Färber. Sie bedeute, Verantwortung zu übernehmen, schwere Entscheidungen zu treffen, menschliche Schicksale zu erleben, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu führen und dabei auch die Finanzen im Blick zu behalten.
„Wichtig ist mir aber insbesondere: Der Mensch sollte immer im Mittelpunkt unseres Handelns stehen“.
In den zehn Jahren seiner Tätigkeit sei es dank der guten Zusammenarbeit im Stadtvorstand gelungen, für die Menschen in Kaiserslautern gute Ergebnisse zu erzielen.
„Sicher gab und gibt es immer wieder Interessengegensätze, die nicht aufzuheben sind. Aber wir waren stets bestrebt, gemeinsame Entscheidungen zu treffen“,
so der Beigeordnete.
In seiner Bilanz ging Färber auf einige große dezernatsübergreifende Themen ein, so etwa die Personalreduzierung und Personalkosteneinsparungen in der Verwaltung oder die unverändert schwierige Haushaltssituation der Stadt, die auch in Zukunft über allen anderen Themen wie ein Damoklesschwert schweben werde.
„Die strukturelle Unterfinanzierung der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz durch Land und Bund setzt sich fort“,
so Färber. Daran ändere auch die vorgesehene Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs nichts Grundlegendes.
„Dies ist kaum hinnehmbar, wenn man den Erhalt des sozialen Friedens, das Bemühen um soziale Gerechtigkeit und die wachsende Ungleichheit der Einkommensverhältnisse ernsthaft in den Blick nimmt.“
Auch der Kampf um den Erhalt der sogenannten freiwilligen Leistungen, die für ein attraktives Gemeinwesen und einen attraktiven Wirtschaftsstandort nahezu unverzichtbar seien, müsse fortgeführt werden.
Was die einzelnen Referate betrifft, so sei die Arbeit im Referat Jugend und Sport insbesondere vom Vorantreiben des Kita-Ausbaus geprägt gewesen. Die Zahl der Kitaplätze sei im Zeitraum von 2007 bis 2017 von 3563 Plätzen auf 3859 Plätze angestiegen. Vor allem die Zahl der U3-Betreuungsplätze habe sich in dem Zeitraum nahezu verdreifacht (2007: 355 Plätze; 2017: 1021 Plätze). Mit einer rechnerischen Versorgungsquote von 41,9 Prozent liegt die Stadt damit hinter Landau und Speyer auf Rang drei der zwölf kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz. Auch präsentierte Färber die Entwicklung der Besucherzahlen der Freibäder in den vergangenen Jahren.
Als prägende Themen im Referat Schulen nannte der Beigeordnete die Inklusion und die Schulstrukturreform. Als Folge der Schulstrukturreform durch das Land Rheinland-Pfalz sei zum Schuljahresende 2012/13 die letzte Hauptschule in Trägerschaft der Stadt, die HS Bännjerrück, ausgelaufen. Zuvor seien bereits die Hauptschulen Schiller und Geschwister-Scholl, gemeinsam mit der Barbarossaschule, in die Lina-Pfaff-Realschule plus überführt worden. Was die Inklusion angehe, so verfüge Kaiserslautern derzeit über insgesamt acht Schwerpunktschulen und drei Förderschulen. Insgesamt habe sich die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler in Kaiserslautern von 2007 bis 2017 von 20107 auf 17428 reduziert.
Im Referat Soziales stand im Jahr 2017 ein großer personeller Wechsel an: Zum 1. August 2017 wurde Christian Littek neuer Referatsleiter und damit Nachfolger von Günter Andes, der nach mehr als vier Jahrzehnten in den Ruhestand verabschiedet wurde. In den vergangenen Jahren sei, so Färber, die Flüchtlingsarbeit „ein großer Faktor“, in den Aufgaben des Referates gewesen. Zwar sei die Zahl der Zuweisungen nach dem Rekordjahr 2015 weiterhin rückläufig (2017: 220 Personen), allerdings verlagere sich der Fokus nun immer mehr weg von der Erstunterbringung der Asylbewerber hin zur Integration. Im Jobcenter wurden im August 2017 6284 Bedarfsgemeinschaften mit 11788 Personen betreut.
Gemäß Stadtratsbeschluss wurde im Jahr 2015 in den Referaten 50 und 51 eine Organisationsanalyse durchgeführt, mit dem Ziel, die Wirtschaftlichkeit zu untersuchen. Die Ergebnisse wurden am 11. Februar 2016 im Stadtrat vorgestellt. Dabei hat der Rat auch eine Umsetzungsbegleitung durch die Firma con_sens beschlossen, die bis Ende 2017 läuft. Am 28. September 2017 wurden die Zwischenergebnisse der Umsetzungsphase im Stadtrat vorgestellt. Die externen Berater fanden für die hochmotivierte Mitarbeit der beiden Referate anerkennende Worte. Färber lobte ferner die Arbeit in den Stadtteilbüros, im Ökologieprogramm sowie im Jobcenter und der in der Jugendberufsagentur. Lobende Worte fand Färber darüber hinaus für die Arbeit der Stabsstelle Gesundheitsberatung und der Freiwilligenagentur, die zahlreichen Menschen zu Gute komme.
In der Bau AG wurde mit Beschluss der Aufsichtsratssitzung am 23. November 2017 der Vertrag von Vorstand Thomas Bauer um weitere fünf Jahre einstimmig verlängert. Das Projekt „Nils – Wohnen im Quartier“ im Goetheviertel wurde am 25. September 2017 eingeweiht und für das Projekt Nils im Grübentälchen wurde am 6. Dezember 2017 in der Friedenstraße das Richtfest gefeiert.
Das Westpfalz-Klinikum wird im Jahr 2017 trotz hervorragender Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einem Defizit abschließen. Im nächsten Jahr wird es zu strategischen Entscheidungen kommen.
Abschließend warf der Beigeordnete noch einen Blick in die Zukunft, wo es insbesondere gelte, die demografische Entwicklung sozial zu gestalten. Dabei müsse man die Anforderungen der älter werdenden Menschen bei der Stadtgestaltung berücksichtigen und die Interessen der Jugend im Blick behalten.
„Um den Erhalt des sozialen Friedens wird es auch beim Wegfall von Arbeitsplätzen durch die Umsetzung der Digitalisierung gehen“,
so der Beigeordnete.
„Wir müssen an eine Gesellschaft mit weniger Arbeitsplätzen denken und damit von der Vollbeschäftigung, die zurzeit wieder in greifbare Nähe gerückt ist, Abstand nehmen.“
Deshalb gelte es, die Digitalisierung kritisch zu begleiten.
„Die digitale Zukunft der Stadt muss auch von den Menschen her gedacht werden.“