Donnersbergkreis – Neuigkeiten aus dem Landkreis.
Energieberatung am 21. Dezember
Rechnet sich eine Solaranlage? Was ist ein hydraulischer Abgleich der Heizungsanlage und lohnt sich das? Welche Fördermittel gibt es für Energiesparmaßnahmen? Was ist bei der Dachsanierung zu beachten? Diese und viele andere Fragen können im kostenlosen Gespräch mit einem Energieberater der Verbraucherzentrale RLP erörtert werden. Seine nächsten Sprechstunden hält er am Donnerstag, dem 21. Dezember von 14.30 bis 18.15 Uhr im Kreishaus in Kirchheimbolanden ab. Unter Tel. 06352 / 710-156 kann man sich dazu anmelden.
Gitarre-Workshop im neuen Jahr – Zehn Kursabende – auch zum Verschenken
Im Januar startet die Kreismusikschule unter Leitung von Fritz Hertel einen Gitarre-Workshop für Anfänger ab zwölf Jahren. Unterrichtet wird an zehn Abenden freitags von 19 bis 20.30 Uhr in der Karl-Ritter-Schule in Kirchheimbolanden. Nach einer Vorbesprechung am 12. Januar ist am eine 19. Januar Kursbeginn. Interessenten können sich unter Tel. 06352 / 750450 beim Kursleiter informieren und anmelden.
Die Liedbegleitung mit einfachen Akkorden und Rhythmen für Popsongs, Volks- und Kinderlieder steht im Vordergrund des Unterrichts, der auch Einblick in Notenlehre und Tonarten gibt. Die Teilnehmer/innen sollten nach dem Kurs in der Lage sein, einfache Lieder mit der Gitarre zu begleiten. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich und für die Dauer des Kurses kann ein Instrument ausgeliehen werden. Natürlich kann man den Workshop, der 70 € kostet, auch verschenken.
Bis 2. Januar: Vorschläge für „Sportler des Kreises“
Die Vorbereitungen zum Wettbewerb „Sportler des Kreises“, den die Kreisverwaltung zusammen mit der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ veranstaltet, haben begonnen. Rund 130 Sportvereine erhielten kürzlich Briefe, in denen sie um Unterstützung gebeten werden. Bis zum 2. Januar können – auch von sportinteressierten Privatpersonen – Vorschläge für aussichtsreiche Kandidaten eingereicht werden. Und zwar per Post an: Redaktion „Die Rheinpfalz“, Stichwort Sportlerwahl Donnersbergkreis, Schlossstraße 8, 67292 Kirchheimbolanden. Wer ein Vorschlags- Formular benötigt, kann es noch unter Tel. 06352 / 710-109 anfordern.
Die Meldung kann auch an Fax-Nr. 06352 / 703520) oder per E-Mail an reddonn@rheinpfalz.de übermittelt werden.
Seminarthema Veranstaltungsrecht – Termin der Zukunftswerkstatt Tourismus & Dorf
Die Zukunftswerkstatt Tourismus und Dorf bietet für den 31. Januar 2018 ein Tagesseminar zum Thema Veranstaltungsrecht an. Touristiker und touristische Anbieter sowie Kommunalpolitiker und interessierte Bürger sind dazu ins Gästehaus Burghof Stauf in Eisenberg-Stauf eingeladen. Interessenten können sich bis 19.1. bei Ina Bundenthal unter Tel. 06352 /710-128 oder per Email ibundenthal@ donnersberg.de anmelden. Die Teilnehmergebühr beträgt mit Verpflegung 49 €.
Das Seminar beginnt um 9 Uhr und wird von der Rechtsanwältin Anja Smettan-Öztürk im Auftrag des Deutschen Seminars für Tourismus gerleitet. Die Seminarteilnehmer erfahren, wie Veranstaltungen richtig abgesichert, versichert und beworben werden können und auf welche vertragsrechtlichen Besonderheiten zu achten ist. Des Weiteren werden urheber- und steuerrechtliche Fragen behandelt. Auch auf Genehmigungsverfahren, Anmeldepflichten, Vertragsgestaltung und Haftungsschäden geht die Referentin ein.
Veranstalterin ist die LAG Donnersberger und Lautrer Land, die das Angebot mit Unterstützung des EU-Förderprogrammes LEADER und des Landes Rheinland-Pfalz unterbreitet.
Kreishaus bleibt nachmittags zu – Kreisdeponien mit eingeschränkter Öffnungszeit
Wegen einer Personalversammlung mit anschließender Weihnachtsfeier bleiben Kreisverwaltung und Touristik-Büro am Donnerstag, dem 14. Dezember nachmittags geschlossen. Ruftaxis können an dem Tag nur bis 11.30 Uhr bestellt werden.
Die Kreisdeponie in Eisenberg ist am 14. Dezember nur bis 13 Uhr geöffnet.
Geschenktipp: Donnersberg-Jahrbuch
Bei der Vorstellung des Donnersberg-Jahrbuchs 2018 konnten die Gäste auch zwei Leseproben genießen. Vorgetragen wurden der Beitrag „De schänschte Tag in meinem ganze Lewe“ von Arno Mohr und die Erzählung „Konzentration“ der jungen Autorin Mona Rieger. Das machte Lust auf mehr…
Inzwischen ist das druckfrische Jahrbuch für 8 € in Buchhandlungen der Region und beim Donnersberg-Tou-ristik-Verband erhältlich. Mancherorts sind auch Grundschüler zum Verkaufen unterwegs. Als „Geschenk aus der Heimat“ (für sich und andere) ist das liebevoll gestaltete Buch, an dem 52 Autorinnen und Autoren mitgewirkt haben, eine Empfehlung des Redaktionsteams. Das Schwerpunkt-Kapitel für 2018 lautet „Mobilität“. Auf 240 Seiten kann man außerdem interessante Berichte zu zehn weiteren Themenkreisen und die beliebten Kalendergeschichten lesen.
Silberne Auszeichnung für Moschheim – Im Landesentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“
In der Kaiserslauterer Fruchthalle hat Innenminister Roger Lewentz kürzlich zwölf Siegerorte der Sonderklasse beim diesjährigen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geehrt. Aus dem Donnersbergkreis gehörte die Gemeinde Morschheim dazu, von wo eine größere Delegation anreiste, um die „silberne“ Auszeichnung entgegen zu nehmen. Auch Landrat Rainer Guth fuhr zur Feier des Tages mit nach „KL“.
„Die Dörfer, die heute ausgezeichnet werden, können mit Zuversicht in die Zukunft schauen. Ihnen wurde von drei unabhängigen Jurys auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene bestätigt, dass sie über gute Zukunftsperspektiven verfügen“, bekräftigte der Innenminister vor rund 450 Teilnehmern. Die Sieger hätten in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet. Bei den betreffenden Gemeinden seien Aktivitäten zur Dorferneuerung deutlich spürbar und sie hätten sich intensiv mit Themenfeldern wie demografischer Veränderung beschäftigt. Pluspunkte hätten auch jene erhalten, die schon früh die Innenentwicklung und somit die Stärkung der Ortskerne im Blick hatten und ihre Ortsbewohner in den Entwicklungsprozess mit eingebunden haben.
Umstrukturierung im Weinbau 2018 – Hinweise zum Antragsverfahren Teil 2
Ab dem 2. Januar können Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturie-rungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2018 gestellt werden. Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2018. Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist. Sie endet am 30. April.
Die o.g. Antragsfrist gilt für den Teil 2 des Antragsverfahrens. Hier können alle Flächen beantragt werden, die 2018 gepflanzt werden sollen. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die jetzt beantragten Flächen bereits in Teil 1 des Antragsverfahrens, das vom 3. Juli 2017 bis zum 15. August 2017 lief, gemeldet worden sind. Ein „Nachmelden“ ist nicht möglich.
Die Pflanzung kann in diesem Programm mit allen in Rheinland-Pfalz klassifizierten Rebsorten erfolgen. Zudem werden nicht klassifizierte Rebsorten im Rahmen von genehmigten Anbaueignungsversuchen gefördert. Die Fördersätze lauten wie folgt:
- Maßnahmen 31 und 41: 10.000 €/ha (Flachlagen)
- Maßnahmen 32 und 42: 19.000 €/ha (Steillagen)
- Maßnahmen 34 und 44: 21.000 €/ha (Steilst- und Terrassenlagen)
- Maßnahmen 33 und 43: 9.000 €/ha (Extensive Anlagen)
- Maßnahme 51: 32.000 €/ha (Handarbeitsmauersteillagen)
- Maßnahme 52 und 62: 6.000 €/ha (Nutzung gebrauchter Materialien)
- Maßnahme 53: 24.000 €/ha (neue Querterrassierung)
Die Maßnahmen 52 und 62 bieten den Winzern die Möglichkeit, eine vorhandene Unterstützungsvorrichtung weiter zu verwenden, bzw. gebrauchtes Material einzusetzen. Damit kann der inzwischen hohen Lebensdauer der Materialien sowie der Nachhaltigkeit Rechnung getragen werden.
Maßnahme 53 beinhaltet die Umstellung von Steillagenbewirtschaftung auf Querterrassierung bzw. Anlegen von Querterrassen.
Anträge können über das Weininformationsportal (WIP) der Landwirtschaftskammer elektronisch gestellt werden. Bei der Kreisverwaltung erhält man vorgedruckte Antragsformulare. Auskünfte erteilt Frau Maue unter Tel. 06352 / 710-209.
Brückenpreis geht nach Stahlberg – Für Börse Nachbarschaftshilfe – Flüchtlinge helfen
Geflüchtete Menschen integrieren und gleichzeitig die Dorfgemeinschaft bereichern – wie das gelingen kann, zeigt uns Stahlberg im Donnersbergkreis. In der 179-Einwohner-Gemeinde in der VG Rockenhausen gibt es seit 2016 die „Börse Nachbarschaftshilfe – Flüchtlinge helfen“, die in diesem Jahr mit dem Brückenpreis des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde.
In der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement von Deutschen und Migrantinnen / Migranten“ überreichte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den mit 1.000 Euro dotieren Preis bei einer Feierstunde in der Mainzer Staatskanzlei. „Mit dem Brückenpreis will ich die Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements in unserem Land sichtbar machen und Danke sagen. Mir ist es ein ganz besonderes Anliegen, die vielen Engagierten und ihre Arbeit öffentlich zu würdigen“, betonte die Ministerpräsidentin. Gesellschaftliche Integration sei etwas, das nicht allein durch die Politik gewährleistet werden könne. Sie gelinge dort, wo Menschen anpacken.
In Stahlberg bieten 19 junge Männer, die meisten von ihnen Syrer, Hilfsdienste an, die insbesondere von älteren, kranken und hilfsbedürftigen Menschen in Anspruch genommen werden. Unterstützt wird das Projekt durch acht Einheimische, die für Koordination und Vermittlung zuständig sind. Auf unkompliziertem, unbürokratischem Weg können so Arbeiten für Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, erledigt werden, zum Beispiel im Haushalt, beim Einkauf oder im Garten. Für die Geflüchteten öffnen sich damit Türen zur Integration. Sie können ihre Sprachkenntnisse anwenden, ihre Fähigkeiten zeigen und Ängste und Vorurteile abbauen.
Von DSL bis Flüchtlingshilfe – Bürgermeisterbesprechung mit vielfältigen Themen
Zu einer ersten Besprechung während seiner Amtszeit hatte Landrat Rainer Guth alle Verbands- und Ortsbürgermeister/innen ins Kreishaus nach Kirchheimbolanden eingeladen. Der Kreischef erläuterte organisatorische Änderungen und begrüßte Eva Hoffmann als neue Leitende Beamtin im Kreishaus.
Zur Integration von Flüchtlingen äußerte sich Reiner Bauer, Leiter der Abteilung ‚Soziales‘. Demnach sind von 1157 geflüchteten Personen im Donnersbergkreis 563 bereits anerkannt. 156 Anträge wurden abgelehnt, 438 befinden sich noch im Verfahren. Dies schlägt sich im Kreishaushalt mit rund 2,9 Millionen Euro nieder, das Land übernimmt davon 1,1 Millionen Euro. Eine stärkere Beteiligung wäre angebracht, meinte Reiner Bauer, denn er sieht Flüchtlingshilfe nicht als vorrangig kommunale Aufgabe.
Heike Frey, Leiterin der Abteilung ‚Jugend, Familie und Sport‘ präsentierte eine Übersicht, die Gemeinden und Vereinen künftig die Akquirierung von Geldern für ihre Sportstätten erleichtern soll. Zudem erwähnte sie die Prüfung von Kindertagesstätten in drei Kommunen des Kreises durch den Rechnungshof.
Beim Thema „Dorferneuerung unterstrich Landrat Guth, wie wichtig die Zusammenarbeit der Gemeinden untereinander sei – ein bedeutender Aufgabenbereich der Wirtschaftsförderung werde aus dem Grund die Bündelung der guten Ideen und gelungenen Projekte im ganzen Donnersbergkreis sein. „Nicht jeder kann alles machen“, so der Landrat, der auf Synergieeffekte setzt.
Über den Sachstand der DSL-Breitbandversorgung informierte Projektkoordinatorin Stefanie Hüls. Vom Bund liegt ein vorläufiger Förderbescheid in Höhe von 4,4 Millionen Euro vor, das Land Rheinland-Pfalz hat eine Förderquote von 40 % zugesagt. Außerdem wird der Bund Beratungsleistungen mit 50.000 Euro bezuschussen. Aktuell werden der Förderantrag beim Land und die Ausschreibung des Infrastrukturausbaus vorbereitet. Mit den Telekommunikationsunternehmen und den Verbandsgemeinden wird das Projektgebiet final abgestimmt. Positiv: Schulen konnten nachträglich mit eingeschlossen werden. Für September 2018 ist der Beginn des Netzausbaus geplant.
Rückfragen aus den Reihen der Bürgermeister betrafen vor allem die Grüngutsammelplätze, man wünscht eine Rückkehr zur „alten“ Regelung. Es wurde entgegnet, dass es sich bei der Neuerung um einen parteiübergreifenden Beschluss des Kreisausschusses handele, der nicht ignoriert werden könne. Wie in der jüngsten Kreistagssitzung vereinbart, werde das Thema im kommenden Frühjahr geprüft und neu bewertet, so der Landrat.
Umfassende Bauvorhaben an Schulen – Schulträgerausschuss beschließt Teilhaushalt
In seiner jüngsten Sitzung hat der Schulträgerausschuss -im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Kreistag – dem Teilhaushalt Schulen zugestimmt. Bei Aufwendungen von rund 13,3 Mio. € und Erträgen in Höhe von 5,2 Mio. € ergibt sich ein Zuschussbedarf von knapp 8,1 Mio. €, berichtete Bauamtsleiter Uwe Welker.
Die umfassendsten Baumaßnahmen erlebt zurzeit die IGS Eisenberg. An beiden Standorten werden insgesamt 1,2 Mio. € investiert, mehr als eine Million fließt aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0. Dicht dahinter folgen die Standorte der Berufsbildenden Schule in Rockenhausen und Eisenberg. Hier werden aktuell rund 1,1 Mio. € verbaut, in erster Linie für die Erneuerung der Fenster sowie der raumlufttechnischen Anlage in den Turnhallen.
Für das 1. Quartal 2018 ist eine Begehung der kreiseigenen Schulen geplant. Zusammen mit Schulleitung und Hausmeistern werden sich Landrat Guth und Abteilungsleiter Uwe Welker vor Ort ein Bild vom Zustand der Gebäude verschaffen. Jede Baumaßnahme wird nach Möglichkeit die Barrierefreiheit berücksichtigen. So soll beispielsweise an der Gutenberg-Schule in Göllheim ein Aufzug eingebaut werden, für den 267.000 € veranschlagt sind. Das Land beteiligt sich hierbei mit 70.000 €.
Mehr Tempo beim Straßenbau? Verkehrsausschuss gibt Empfehlung an Kreistag
Im Vorfeld der Haushaltberatungen im Kreistag hat der Wirtschafts- und Verkehrsauschuss Empfehlungen zum Kreisstraßenbau ab 2018 gegeben. Es wurde festgelegt, welche Projekte vorrangig verwirklicht werden sollen. Mit Restzahlungen für „Altmaßnah-men“ sind fürs kommende Jahr Ausbaukosten in Höhe von 1,2 Mio. € ausgewiesen, für 2019 sind es 1,4 Mio. €.
Im Maßnahmenkatalog für 2018 stehen Restzahlungen für die K 75 (Ostring Steinborn) und die K 39 zwischen Langmeil und Sippersfeld. Mehrkosten für den letzgenannten Straßenabschnitt hätten dazu geführt, dass sich die schon für 2017 geplante Errichtung eines Rad- und Fußweges an der K 10 zwischen Langmeil und Ziegelhütte verzögert hat. Weiterhin auf der Liste steht die Sanierung einer Stützmauer an der K 24 zwischen Münsterappel und Kalkofen, die Erneuerung der Lehrbachbrücke an der K 9 bei Bisterschied und die Erneuerung eines Ölabscheiders an der K 76/78 bei Kerzenheim.
Abweichend von der Beschlussvorlage der Verwaltung lautete ein Antrag im Fachausschuss, mit Bereitstellung einer zusätzlichen Million für 2018 möge das Tempo im Straßenbau erhöht werden. Der daraufhin von Landrat Guth formulierte Vorschlag fand mehrheitliche Zustimmung. Demnach sollen die eigentlich erst für 2019 vorgesehenen Projekte noch in den Haushalt 2018 einfließen – „sofern es sich finanzieren lässt“. Schneller ausgebaut werden könnten in diesem Fall zwei Kreisstraßen, für die (zunächst für 2019) je 700.000 € veranschlagt sind. Es betrifft die K 5 von der Kreisgrenze Kreuzhof bis zur L 387 und die K 19 zwischen Leithof und Orbis.
„Wir können vieles nicht in dem Zeitrahmen bauen, wie es wünschenswert wäre“, bedauerte der Landrat angesichts einer Auflistung von rund 40 Projekten, die ab 2020 realisiert werden sollen und in der Summe fast 30 Mio. € kosten werden. In welchem Umfang Straßenausbauten nötig sind, geht aus einer Bewertung nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen hervor, die der Landesbetrieb Mobilität für 2016 beauftragt hatte. Ihr Leiter, Bernhard Knoop, stellte im Verkehrsausschuss Methodik und Ergebnis der Untersuchung vor. Demnach sind 43 % der knapp 200 km umfassenden Kreisstraßen mit 4,5 = ungenügend bewertet worden. Dass die schlechte Note, die objektiven Hinweis auf Sanierungsbedarf gibt, auf alle im mittelfristigen Ausbauprogramm benannten Straßenabschnitte zutrifft, war zu erfahren.