Kreis Bergstraße: Erfahrungsaustausch zum Breitbandausbau

Heppenheim – Der flächendeckende Breitbandausbau mit 50 Mbit/s in allen Kommunen der Wirtschaftsregion Bergstraße ist bereits erreicht. In den Städten und Gemeinden der Wirtschaftsregion Bergstraße konnte in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Breitbandprojekten erfolgreich umgesetzt werden, die von der Wirtschaftsregion Bergstraße / Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH (WFB) begleitet wurden. In ihrer Funktion als regionale Breitbandberatungsstelle für Südhessen, die vom Land Hessen gefördert wird, berät die WFB hierbei die Kommunen im Kreis Bergstraße. Darüber hinaus ist sie mit dem regionalen Breitbandberater Berthold Passlack, der bei der WFB angesiedelte ist, auch Ansprechpartner für die anderen Landkreise Südhessens.

Bei der Umsetzung von Breitbandprojekten sind vielfältige Rahmenbedingungen zu beachten. Im Jahr 2016 wurde auf Bundesebene das „Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)“ verabschiedet, mit dem das Ziel verfolgt wird, die Kosten für den Bau von Breitbandnetzen zu reduzieren. „Das Gesetz zielt darauf ab, dass bei anstehenden Baumaßnahmen Breitbandinfrastruktur (Glasfaserkabel) mitverlegt und die Mitnutzung der bestehenden Breitbandinfrastruktur durch Telekommunikationsunternehmen erleichtert werden soll“, erläutert Dagmar Cohrs, die als stellvertretende Geschäftsführerin der WFB und Leiterin des WFB-Fachbereichs Kommunalbetreuung die Kommunen in der Wirtschaftsregion Bergstraße auch beim Breitbandausbau berät.

Kürzlich lud die WFB die Kommunen aus der Wirtschaftsregion Bergstraße, die südhessischen Nachbarlandkreise und die Stadt Darmstadt zu einer informativen Veranstaltung nach Heppenheim ein, damit diese Informationen über den aktuellen Stand des Gesetzes und seine Anforderungen erhalten sowie Möglichkeiten aufgezeigt bekommen, wie in der Praxis mit dem Gesetz umgegangen werden kann. Das Angebot wurde in Kooperation mit dem Breitbandbüro Hessen durchgeführt, das bei der Hessen Trade & Invest GmbH angesiedelt ist und im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung den Breitbandausbau in Hessen auf operativer Ebene betreut. Es handelte sich dabei um die erste Veranstaltung dieser Art in Hessen. Rund 30 Teilnehmer waren gekommen.

„Durch das DigiNetz-Gesetz ergeben sich verschiedene Anforderungen für Kommunen und auch Telekommunikationsunternehmen“, so Cohrs in ihren Begrüßungsworten. „Eine Schwierigkeit ergibt sich daraus, dass viele Aspekte für die Umsetzung in der Praxis noch nicht geregelt sind“, so die Breitband-Expertin.

Im Fokus standen die Vorträge von Felix Gartner, der für das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beauftragte Breitbandbüro des Bundes tätig ist, Dr. Matthias Freund, Kanzlei Muth & Partner mbB, der auch das hessische Wirtschaftsministerium juristisch zu Breitbandthemen berät, sowie von Berthold Passlack. Die Referenten informierten die Teilnehmer der Veranstaltung über den aktuellen Umsetzungsstand des Gesetzes, über Herausforderungen, die sich dadurch in der Praxis ergeben und die bisherige Anwendung und Auslegung des Gesetzes samt aktueller Urteile und Praxisbeispiele sowie über alternative Verlegetechnologien im Breitbandausbau.

Gartner, Dr. Freund und Passlack standen jeweils im Anschluss ihrer Beiträge für individuelle Fragen zur Verfügung und konnten den Gästen aus erster Hand Antworten zu ihren konkreten Anliegen liefern. Zudem tauschten sich die Teilnehmer über sich in der Praxis ergebende Fragestellungen und Erfahrungen mit dem Umgang hiermit aus.

Info: Wissenswertes über das Breitbandbüro Hessen gibt es unter www.breitband-in-hessen.de. Informationen über die Wirtschaftsregion Bergstraße und die Serviceleistungen der WFB gibt es unter www.wirtschaftsregion-bergstrasse.de.