Heilbronn: Kurdische Demo am Samstag

Heilbronn – Am morgigen Samstag, 10. März 2018, findet von 15 bis zirka 17 Uhr eine kurdische Demonstration in Heilbronn statt. Die etwa 200 Teilnehmer beginnen mit einer Kundgebung gegenüber dem Hauptbahnhof. Die Route führt dann über die Bahnhof- und Kaiserstraße in die Allee. Die Abschlusskundgebung ist dann gegen 16 Uhr am Flügelnussbaum an der S-Bahn-Haltestelle Harmonie. Der Protest richtet sich gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien und der Kampf gegen die Kurdenmiliz YPG in der Grenzstadt Afrin.

Da das Thema stark emotionalisiert, können laut Ordnungsamt Gegendemonstranten nicht ausgeschlossen werden. Die Polizei sorgt mit entsprechenden Kräften dafür, dass die Grenzen der Versammlungsfreiheit beachtet werden. Die Stadtverwaltung appelliert daher an alle Teilnehmer, sich friedlich zu verhalten und bei Provokationen besonnen zu reagieren. Es muss allerdings zeitweise mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

Seit Beginn der militärischen Auseinandersetzung in der türkisch-syrischen Grenzregion versammeln sich immer wieder kurdische Demonstrationsteilnehmer in Heilbronn. Solange dieser Konflikt anhält, muss mit weiteren Demonstrationen gerechnet werden. Die Bevölkerung wird von der Stadtverwaltung um Verständnis gebeten, weil friedliche, rechtskonforme Demonstrationen nach dem Versammlungsrecht zulässig sind. Dem Ordnungsamt sind die Hände gebunden, was beispielsweise die Ortswahl von Demonstrationen angeht.

Um die Auswirkungen auf die City in Grenzen zu halten, führte die Stadtverwaltung ein rollierendes System ein. Mit diesem werden die freien Plätze nicht einseitig, sondern abwechselnd für Demonstrationen genutzt.