Karlsruhe – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Hauptausschuss berät Fusion von Rechenzentren – Neuer Gesamtzweckverband soll Ausbau bürgerfreundlicher Verwaltung fördern
Auf seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 17. April 2018, hat der gemeinderätliche Hauptausschuss einen einzigen Punkt auf der Tagesordnung. Dabei handelt es sich um die Fusion von Rechenzentren. Dieses Thema berät das Gremium dann um 16.30 Uhr unter Leitung von OB Dr. Frank Mentrup im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz im Vorfeld der Entscheidung des Gemeinderats am 24. April.
Bei der geplanten Fusion geht es um den Beitritt des Zweckverbands KIVBF (kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken) zur Datenzentrale Baden-Württemberg und deren Vereinigung mit zwei weiteren Zweckverbänden zum Gesamtzweckverband 4IT. Die neue Organisationsform soll die weitere Vereinheitlichung und Standardisierung der kommunalen Strukturen und Verfahren der Informationstechnik fördern und in Kooperation mit dem Land zum Ausbau einer modernen bürgerfreundlichen Verwaltung in Baden-Württemberg beitragen.
Austausch über Barrierefreiheit und Verbesserungspotenziale – Kommunale Behindertenbeauftragte setzt Stadtteil-Sprechstunden in Durlach mit OB Mentrup fort
Um sich wohlzufühlen im Sinne größtmöglicher Freiheit und Teilhabe, ist die unmittelbare Umgebung samt Infrastruktur, sind die alltäglichen Wege für jeden Menschen mit Behinderung entscheidend: Auch deshalb bietet die kommunale Behindertenbeauftragte Stadtteil-Sprechstunden an. Nach und nach will sich Ulrike Wernert so ein möglichst genaues Bild von Karlsruhe, den jeweiligen Umständen und Herausforderungen machen. Sechs solcher Sprechstunden gab es bereits vergangenes Jahr. Die nächste und erste 2018 findet in Kooperation mit dem Stadtamt in Durlach statt: am Donnerstag, 19. April, ab 15.30 Uhr im Foyer der Karlsburg, Pfinztalstraße 9. Mit dabei ist Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der sich auch ein Bild von den Anliegen der Durlacher Bürgerschaft in Sachen Barrierefreiheit machen will.
Die Behindertenbeauftragte der Stadt möchte erkennen und begreifen, wo es klemmt, was verbesserungswürdig und -fähig ist. Es geht ihr unter anderem darum, Probleme zu definieren, mit Bürgerinnen und Bürgern, den Betroffenen ins Gespräch zu kommen, gemeinsam Lösungen zu suchen. Gerne beantwortet sie Fragen, nimmt Wünsche und Anregungen entgegen. Außerdem, einem klaren Wunsch aus bisherigen Stadtteil-Sprechstunden folgend, informiert Wernert über aktuelle Sachverhalte wie Haltestellensituation und Bahneinstieg oder barrierefreie Wahllokale. Immer wieder Thema sind beispielsweise Verkehrsführung, Parksituation, kleinere Hindernisse, barrierefreier Wohnraum, der öffentliche Personennahverkehr. Erkenntnisse und Ergebnisse des Austauschs gibt die Behindertenbeauftragte dann an die verantwortlichen Stellen der Verwaltung weiter, und sie verfolgt deren Bearbeitung.
Weitere Termine in anderen Stadtteilen folgen und werden rechtzeitig bekanntgegeben. Interessierte Stadtteilbewohnerinnen und -bewohner sind wie nun in Durlach herzlich eingeladen, vorbeizukommen und sich mit einzubringen.
Personalausschuss tagt öffentlich
Die Mitglieder des Personalausschusses treffen sich am Donnerstag, 19. April, um 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung. Den Vorsitz hat Bürgermeister Dr. Albert Käuflein. Einziger Punkt auf der Tagesordnung sind im Zuge des Mitbestimmungsverfahrens nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) die Auswahlrichtlinien der Branddirektion.
Edeltrud- und Schlossplatztunnel vor Revision – Teilsperrung für Reinigen und Warten, Verkehr kann weiterfließen
Während sich wegweisende Karlsruher Tunnel noch in Bau befinden, sind wichtige, schon bestehende mal wieder zu reinigen und zu warten: Immer eine Röhre des Edeltrudtunnels der Südtangente wird dazu zwischen Montag, 16., und Freitag, 20. April, jeweils von 19 bis 5 Uhr gesperrt. Um dort die notwendigen Arbeiten vornehmen zu können, während der Verkehr in der anderen Röhre ausnahmsweise in beide Richtungen weiterfließt. Tagsüber besteht keinerlei Beeinträchtigung.
Vom Prinzip her ähnlich verhält es sich mit dem Schlossplatztunnel in der Innenstadt. Dessen Revision wird allerdings am Tag durchgeführt: Mittwoch, 18., und Donnerstag, 19. April, von jeweils 9 bis 15 Uhr. Während dieser Zeiten ist nur ein Fahrstreifen nutzbar, und eine Ampel regelt die so in beide Richtungen weiter mögliche Durchfahrt.