Mainz – 18 Kitas haben geöffnet – Voraussichtlich Verzögerungen bei der Müllentsorgung und weitere Einschränkungen bei städtischen Dienstleistungen
Die Gewerkschaft ver.di hat alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende und Praktikantinnen und Praktikanten bei der Stadtverwaltung Mainz zu einem ganztägigen Warnstreik am Freitag, 13. April 2018 aufgerufen. Einzelheiten, welche Bereiche tangiert sein werden, sind der Stadtverwaltung als Arbeitgeber vorab nicht bekannt. Aufgrund der Erfahrungen aus vergangenen Tarifrunden muss davon ausgegangen werden, dass Bereiche der Stadtverwaltung wie der Entsorgungsbetrieb und die Kindertagesstätten vom Streikaufruf betroffen sein könnten.
Von den insgesamt 53 städtischen Kitas sind 33 streikbedingt am Freitag, 13. April 2018 geschlossen. Zwei städtische Kitas haben an diesem Tag „Teamtage“ und sind daher geplant geschlossen, d.h. diese Schließtage sind wie immer in diesen Fällen üblich mit dem Elternausschuss der Kitas abgestimmt worden und allen Eltern dieser zwei Kitas seit Ende 2017 bekannt.
18 städtische Kitas sind am Freitag, 13. April 2018 geöffnet, teilweise jedoch nur eingeschränkt. Von diesen 18 Kitas haben acht regulär – unterstützt von nicht-streikendem Personal aus anderen Kitas – geöffnet. Die anderen zehn Kitas müssen streikbedingt ihre Öffnungszeiten einschränken, bieten aber in dieser Zeit – unterstützt von nicht-streikendem Personal anderer Kindertagesstätten -die übliche Betreuung für alle Plätze an. Ohne den geplanten Einsatz von nicht-streikendem Personal könnte in den 18 Kindertagesstätten der Betrieb nicht aufrechterhalten werden.
Alle Eltern der vom Streik tangierten städtischen Kitas werden derzeit per Elternbrief darüber informiert, in welcher Weise ihre Kita vom Streik betroffen ist, d.h. ob ganz geschlossen, ob mit eingeschränkter Öffnungszeit oder ob mit Personal aus anderen Kitas gearbeitet wird. Die Leitungen der Kindertagesstätten vermitteln Kontakt unter den betroffenen Eltern, damit diese sich bei der Betreuung gegenseitig helfen können.
Laut Auskunft des Entsorgungsbetriebes muss davon ausgegangen werden, dass auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Entsorgungsbetriebes am Warnstreik teilnehmen werden. Es ist daher mit Verzögerungen oder der Verschiebung des Abfuhrtages zu rechnen. Die Abholung der Abfalltonnen kann am Freitag, Samstag oder im Laufe der Folgewoche stattfinden. Genaue Abholtermine sind nicht benennbar. Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten die Müllgefäße stets zugänglich zu halten, so dass eine Entleerung stattfinden kann. Auch im Bereich der Straßenreinigung kann es zu Verschiebungen und Ausfällen kommen. Die Entsorgungseinrichtungen (Recycling- und Wertstoffhöfe) haben nur teilweise geöffnet. Am Samstag sind diese wieder regulär nutzbar.
Ob und inwieweit es zu weiteren Einschränkungen von Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger kommt, ist nicht abzusehen. Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass es in städtischen Ämtern und bei Dienstleistungen der Stadt allgemein zu Einschränkungen und längeren Wartezeiten kommen kann.