Wiesbaden – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Oberbürgermeister Gerich fordert Tarifanpassung für WJW-Mitarbeiter
Am Donnerstag übergab der Betriebsrat der WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH eine Petition an den Wiesbadener Oberbürgermeister Sven Gerich. In dieser fordern die rund 230 Beschäftigten eine Übernahme des Tarifabschlusses des öffentlichen Dienstes auch für die WJW.
Dazu Oberbürgermeister Gerich: „Dass die WJW derzeit ein Sanierungsfall ist, liegt nicht am fehlenden Engagement ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern ist ausschließlich auf Managementfehler der Vergangenheit zurückzuführen. Es ist daher nicht nachvollziehbar, dass die Gehälter der WJW-Mitarbeiter zum Teil seit 1998 nicht mehr erhöht wurden, obwohl im selben Zeitraum die Lebenshaltungskosten um mehr 31 Prozent gestiegen sind.“
Ähnlich wie seinerzeit bei der Zusammenführung von ESWE Verkehr, WiBus und ESWE Verkehr Service GmbH gelte es daher, die WJW so bald wie möglich in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) zu integrieren. „Die Sanierung der WJW darf nicht auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgetragen werden“, so Gerich. „Wie aus gutem Grund im Beteiligungskodex der Landeshauptstadt Wiesbaden vorgesehen, muss die WJW daher so bald wie möglich Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband werden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem TVöD entlohnen. Billiglohngesellschaften soll und darf es bei der Landeshauptstadt Wiesbaden nicht geben. Wer für die Stadt oder eine ihrer Gesellschaften arbeitet, hat auch Anspruch auf einen ordentlichen Tariflohn“, äußerte sich der Oberbürgermeister grundsätzlich.
Gerich sagte daher dem Betriebsrat der WJW zu, sich für eine Übernahme des aktuellen Tarifabschlusses des öffentlichen Dienstes für die WJW und für den Eintritt der WJW in den Kommunalen Arbeitgeberverband stark zu machen: „Ich kann Ihnen in der aktuellen Situation nicht versprechen, dass sich für meinen Vorstoß sofort eine Mehrheit in den Gremien der Gesellschaft oder im Beteiligungsausschuss finden wird. Ich kann Ihnen jedoch zusagen, dass ich fest an Ihrer Seite stehen und mich für Ihre Sache einsetzten werde. Da jedoch die Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN und die SPD-Rathausfraktion bereits presseöffentlich ihre Zustimmungen bekundet haben, bin ich zuversichtlich, dass sich auch die anderen Fraktionen im Aufsichtsrat oder im Beteiligungsausschuss dem Vorschlag anschließen werden“, äußerte sich der Oberbürgermeister abschließend.
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt
In der kommenden Woche tagt der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung findet am Mittwoch, 9. Mai 2018, 17.30 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 (Erdgeschoss) statt. Auf der Tagesordnung steht das Thema Tarifstruktur für das öffentliche Fahrradvermietsystem in Wiesbaden.
Ortsbeiräte tagen
In der kommenden Woche tagen die Ortsbeiräte Igstadt und Rambach. In den öffentlichen Sitzungen der Ortsbeiräte haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Die Sitzung des Ortsbeirats Igstadt findet am Dienstag, 8. Mai, 18.30 Uhr, in der Pfarrscheune, Altmünsterstraße 8 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Feuer- und Rettungswache III“ sowie der Bebauungsplan „Feuer- und Rettungswache III“.
Der Ortsbeirat Rambach trifft sich am Dienstag, 8. Mai, 19 Uhr, im Evangelischen Gemeindezentrum, Gemeindesaal (Erdgeschoss), Kirchweg 1. In der Sitzung des Ortsbeirats stellt sich Stadtrat Andreas Kowol den Mitgliedern vor. Außerdem steht die Bebauung der Kehrstraße und der Fahrplanwechsel am 9.12.2018 auf der Tagesordnung.
Ausflugsziel Schläferskopf – es geht voran
Ende dieser Woche konnte die Landeshauptstadt Wiesbaden nun endlich das ehemalige Erbbaurecht „Schläferskopf“ in Besitz nehmen und sichern.
Bereits im vergangenen Jahr war es der Landeshauptstadt Wiesbaden gelungen, im Rahmen des Zwangsversteigerungsverfahrens wieder das Eigentum an den Gebäuden zu sichern. Die Herausgabe bedurfte letztendlich der gerichtlichen Unterstützung.
Nachdem jetzt auch der tatsächliche Besitz auf die Stadt als Eigentümer übergegangen ist können notwendige Sicherungs- und Erhaltungsmaßnahmen angegangen werden, ebenso die Konkretisierung einer Nachfolgenutzung.
Aufgrund seiner besonderen Lage und Bedeutung als lokales Ausflugsziel wird wieder eine gastronomische Nutzung angestrebt, über die auch die öffentliche Begehbarkeit des erst kürzlich aufwändig sanierten „Kaiser-Wilhelm-Turmes“ sichergestellt werden soll. Bis dahin wird eine Begehbarkeit des Turmes leider nur eingeschränkt möglich sein, wenn, zum Beispiel bei besonderen Anlässen wie dem „Tag des offenen Denkmals“, die Einhaltung der baurechtlichen Nutzungsauflagen sichergestellt werden kann.
„Flutlicht“ in Medenbach
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Flutlicht“ führt die Mobile Jugendarbeit in den östlichen Vororten die nächste Veranstaltung am Samstag, 26. Mai, von 17 bis 22 Uhr auf dem Sportplatz des TuS Medenbach, Am Sportfeld, durch. Die Veranstaltung kostet keinen Eintritt und kann ohne Anmeldung besucht werden. Sie wird unterstützt vom TuS Medenbach.
Angeboten werden verschiedene Sport- und Freizeitaktivitäten, so dass neben Sportarten wie Tischtennis auch Jonglage oder Geschicklichkeitsspiele ausprobiert werden können. Eingeladen sind alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener, die Lust auf Sport in lockerem und unverbindlichem Rahmen haben. Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter zwölf Jahren können nur in Begleitung eines Volljährigen teilnehmen.
Mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist der Sportplatz des TuS Medenbach aus der Innenstadt mit der Buslinie 21 in Richtung Medenbach, Am Wald, Haltestelle „Am Sportfeld“, zu erreichen.