Wiesbaden – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Ortsbeiräte tagen
In der kommenden Woche tagen die Ortsbeiräte Biebrich, Auringen, Igstadt, Klarenthal, Nordost, Amöneburg, Bierstadt, Kastel und Südost. In den Sitzungen der Ortsbeiräte haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Die Sitzung des Ortsbeirats Biebrich findet am Dienstag, 5. Juni, 18.30 Uhr, in der Ortsverwaltung Biebrich, Sitzungssaal (1. Stock), Rathausstraße 63 statt. Der Ortsbeirat beschäftigt sich in seiner Sitzung unter anderem mit der Linienführung der CityBahn sowie mit Anträgen der Fraktionen zu den Themen Nachnutzung Freiherr-vom-Stein-Schule und Erleichterung für den ÖPNV.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Auringen treffen sich am Dienstag, 5. Juni, 19.30 Uhr, in der Ortsverwaltung Auringen, Kirchenhügel 3 zu ihrer Sitzung. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Bericht der Stadtteiljugendbeauftragten. Außerdem beschäftigen sich die Mitglieder des Ortsbeirates mit Anträgen der Fraktionen zur Installation einer Beleuchtung am Zuweg des Bahnhaltepunktes, zur Installation von Verkehrsspiegeln, zur Ausbesserung von Schäden am Parkplatz „Alt Auringen“ und der Bushaltestelle „Am Weinberg“ sowie zum Bau eines Radweges entlang der L3028.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Igstadt tagen am Dienstag, 5. Juni, 19.30 Uhr, in der Pfarrscheune, Altmünsterstraße 8. Der Ortsbeirat befasst sich in seiner Sitzung unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zur Verlängerung des Gehweges Hinterbergstraße sowie zu den Finanzmitteln Lindenplatz.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Klarenthal kommen am Dienstag, 5. Juni, 19.30 Uhr, in der Altenwohnanlage (Gemeinschaftsraum), Hermann-Brill-Straße 4 zusammen.In der Sitzung des Ortsbeirates stehen unter anderem die Anträge der Fraktionen zu den Themen Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung – Hilfestellung für die Vereine, Luftreinigung und Naherholung sowie das Gesamtkonzept „Gummiplatz“ auf der Tagesordnung.
Die Sitzung des Ortsbeirats Nordost findet am Mittwoch, 6. Juni, 19 Uhr, im Rathaus, Raum 301 (3. Stock), Schlossplatz 6 statt. In der Sitzung des Ortsbeirates liegen Anträge der Fraktionen zum Beispiel zur Tiefgarage Nerotal, zu Baumpflanzungen in der Schützenstraße, zum Pflegezustand der Parkanlage Nerotal sowie zum Freizeitgelände Alter Friedhof vor.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Amöneburg treffen sich am Donnerstag, 7. Juni, 19 Uhr, im Bürgerhaus Kastel, Zehnthofstraße 41. Sie beraten in ihrer Sitzung unter anderem über die Linienführung der CityBahn von der Theodor-Heuss-Brücke bis zur Hochschule RheinMain.
Die Sitzung des Ortsbeirats Bierstadt findet am Donnerstag, 7. Juni, 19 Uhr, in der Ortsverwaltung Bierstadt, Sitzungssaal (2. Stock), Poststraße 11a statt. Der Ortsbeirat beschäftigt sich in seiner Sitzung unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu den Themen Zeitplan-Festlegungen und Umgang mit zu Ehrenden im Ortsbeirat sowie mit dem Papierkorb in der Nauroder Straße und der Sitzbank im Wolfsfeld.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Kastel treffen sich am Donnerstag, 7. Juni, 19 Uhr, im Bürgerhaus Kastel, Zehnthofstraße 41. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Linienführung der CityBahn von der Theodor-Heuss-Brücke bis zur Hochschule RheinMain.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Südost tagen am Donnerstag, 7. Juni, 19 Uhr, im Kleingärtnerverein Zwo Börn e.V., Zweibörnstraße 30 (Eingang Kurvenbereich). Sie beraten in ihrer Sitzung unter anderem über die Linienführung der CityBahn von der Theodor-Heuss-Brücke bis zur Hochschule RheinMain, über das Entwicklungskonzept Wiesbaden-Südost, über die Vorstellung der Open Air Konzerte am Schlachthof sowie über die Parkplatz- und Verkehrssituation in der Friedenstraße.
Beendigung der Reisemedizinischen Impfsprechstunde
Die Reisemedizinische Impfsprechstunde des Gesundheitsamtes findet letztmalig am Freitag, 29. Juni, statt. Das Gesundheitsamt wird dieses Angebot ab Juli 2018 nicht weiter fortführen.
Anpassungen an veränderte Erfordernisse und damit verbundene Aufgaben haben diese Entscheidung erforderlich gemacht. „Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen und wir bedauern dies sehr“, so die Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Kaschlin Butt. „Wir bedanken uns bei den Menschen die unsere Impfsprechstunde wahrgenommen und uns damit ihr Vertrauen gegeben, sowie bei den Menschen die diese wertvolle Arbeit geleistet haben.“
Informationen und Adressen zur Reiseimpfung und Reiseimpfungsberatung sind auf wiesbaden.de unter der Dienstleistung „Reiseimpfung und Gesundheitsberatung“ zu finden.
Zuschüsse für Natur- und Umweltschutzprojekte
Auch in diesem Jahr fördert die Landeshauptstadt Wiesbaden Natur- und Umweltschutzprojekte finanziell. Noch bis Ende August können Interessierte Zuschüsse aus den sogenannten Troncmitteln der Spielbank beantragen.
Anträge sind formlos an das Umweltamt Wiesbaden, Gustav-Stresemann-Ring 15, 65189 Wiesbaden, Telefon (0611) 314311 zu richten.
Bewerben können sich sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen, Vereine und Initiativen, die ein Projekt im Bereich Umwelt- und Naturschutz oder in der Umweltbildung ehrenamtlich umsetzen. Im vergangenen Jahr flossen rund 24.000 Euro zur Unterstützung von 19 Projekten. Mit den Geldern wurde beispielweise der Förderverein Fasanerie e.V. bei der Neugestaltung des Ottergeheges und der Erstellung einer Ausstellung zum Thema „Bäume“ unterstützt. Auch schulische Fördervereine können bezuschusst werden, etwa bei der Gestaltung eines naturnahen Schulhofes oder der Schaffung eines „Grünen Klassenzimmers“.
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Beteiligungsausschusses findet am Dienstag, 5. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6 statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Berichterstattung zur Nassauischen Sparkasse 2017, die Mitgliedschaft der städtischen Mehrheitsgesellschaften in Arbeitgeberverbänden sowie die Anpassung der Gesellschaftsstruktur der Wiwertis GmbH. Außerdem liegen Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Sachstand Vergabeverfahren in städtischen Beteiligungen“ sowie „Fragen zur Helios HSK“ vor.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagt am Dienstag, 5. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22 (Erdgeschoss), Schlossplatz 6. Die Mitglieder des Ausschusses beraten in ihrer Sitzung unter anderem über die Anträge der Fraktionen zu den Themen „Müllmenge in Wiesbaden reduzieren“, „Regionale Zusammenarbeit bei der Müllentsorgung“, „Sachstandsbericht zum Projekt Tiefengeothermie“, „Einrichtung eines Klimaschutzbeirates“ sowie über die Themen „Sachstand Dieselfahrverbot“ und „Sachstand E-Mobilitätskonzept“.
Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie treffen sich am Mittwoch, 6. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22 (Erdgeschoss), Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu den Themen „Erzieherausbildung attraktiver machen“, „Erfolgsfaktoren für den Erwerb deutscher Sprachkenntnisse für zugewiesene Flüchtlinge“ sowie „Wohnsitzlose Menschen in Wiesbaden“.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 6. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 107 (1. Stock), Schlossplatz 6. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Bericht der Antikorruptionsbeauftragten“ sowie „Neubau Haus der Vereine Dotzheim – Kostenüberschreitung“.
Die Mitglieder des Ausschusses für Freizeit und Sport kommen am Donnerstag, 7. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6 zusammen. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Vorstellung der TRI-Days Wiesbaden. Außerdem liegen Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen „Bootshaus“, „Kinderradweg durch den Kurpark“ sowie „Beachvolleyballanlagen“ vor.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 7. Juni, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22 (Erdgeschoss), Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit Anträgen der Fraktionen zu den Themen „Sicherung der Wahlfreiheit der Schulform, Bildungsgang Gymnasium“, „Konsequenzen aus der Schulentwicklung der Albert-Schweitzer-Schule, Erich Kästner-Schule und Hafenschule“, „Baustandards in der Wiesbadener Schullandschaft“ sowie „Kunstwettbewerb RheinMain CongressCenter“.
Jetzt online auf dein.wiesbaden.de: Die aktuelle Vorhabenliste
Um 17 Projekte ist sie ergänzt worden: Die Vorhabenliste der Landeshauptstadt Wiesbaden umfasst nun insgesamt 32 Steckbriefe mit Beschreibungen von städtischen Projekten. Damit ist ein weiterer Schritt hin zu mehr Transparenz und zu umfassender Information der Bürgerinnen und Bürger getan.
Denn mit der Vorhabenliste berichtet die Stadtverwaltung ganz im Sinne der „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ über kommunale Vorhaben mit oder ohne Bürgerbeteiligung. „Auf diese Wiese können sich die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener auf einen Blick darüber informieren, welche Projekte gerade in Planung oder Umsetzung sind. Und auch über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gibt die Vorhabenliste Auskunft. So kann jede Bürgerin und jeder Bürger direkt erkennen, in welchem Projekt er oder sie sich einbringen kann“, so Oberbürgermeister Sven Gerich.
Jederzeit einsehbar sind alle Projekt-Steckbriefe online auf der zentralen Bürgerbeteiligungsplattform der Stadt, dein.wiesbaden.de. Und auch Liebhaber des gedruckten Wortes können sich durch die Liste der Projekte blättern: Die Broschüre „Vorhabenliste 01.2018“ liegt seit dieser Woche im Rathaus, im Dezernat für Stadtentwicklung und Bau, in der Stabsstelle Bürgerbeteiligung sowie in den Ortsverwaltungen und Stadtteilbüros aus.
Die Vorhabenliste ist ein wesentliches Instrument der im Juli 2016 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ und dient der Information der Bürgerinnen und Bürger. Die Leitlinien regeln, wie frühzeitige und freiwillige Beteiligungsprozesse ablaufen und welche Qualitätsstandards dabei eingehalten werden sollen. Die Vorhabenliste wird regelmäßig um zusätzliche Projekte erweitert und wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung – zuletzt am 15. März 2018 – sowohl als gedruckte Broschüre als auch online auf dein.wiesbaden.de veröffentlicht.
Das Beteiligungsportal der Landeshauptstadt Wiesbaden dein.wiesbaden.de bietet darüber hinaus auch noch Veranstaltungstipps zum Thema Bürgerbeteiligung und vieles mehr: Wer sich registriert, kann schnell und unkompliziert zu den einzelnen Vorhaben Fragen stellen oder Anregungen abgeben. Und auch Vorschläge für Bürgerbeteiligung für bestehende oder neue Vorhaben können online verfasst werden. Mitmachen lohnt sich – denn der 500. registrierte Nutzer oder die 500. registrierte Nutzerin gewinnen ein Überraschungspaket.
Betreut und moderiert wird die Online-Plattform von der Stabsstelle „Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung.“. Die Kolleginnen vom Bereich Bürgerbeteiligung, Gabriele Kotzke und Juliane Rösler, erstellen, aktualisieren und veröffentlichen nicht nur die Vorhabenliste. Sie stehen auch persönlich, telefonisch und per Email den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Fachämtern der Stadtverwaltung beratend und unterstützend zur Seite. Die Stabsstelle ist unter (0611) 314579, buergerbeteiligung@wiesbaden.de oder in der Wilhelmstraße 32 zu erreichen.