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Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt neuen qualifizierten Darmstädter Mietspiegel vor
Stadträtin Barbara Akdeniz hat am heutigen Freitag (15.) den neuen qualifizierten Mietspiegel für die Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgestellt, der einen Tag zuvor in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Der Mietspiegel, der bereits seit 1978 regelmäßig erstellt wird, gibt Auskunft über die ortsübliche durchschnittliche Nettomiete und trägt unter anderem maßgeblich dazu bei, das Mietpreisgefüge im nicht preisgebundenen Wohnungsbau transparent zu machen und Streitigkeiten zwischen Mietvertragsparteien zu vermeiden.
Stadträtin Akdeniz: „Darmstadt ist eine sehr attraktive Stadt im Rhein-Main-Gebiet mit einer seit 2014 um 10.000 gestiegenen Einwohnerinnen- und Einwohnerzahl. Diese Entwicklung wirkt sich direkt auf den Wohnungsmarkt aus und spiegelt sich auch in den Steigerungen der Mieten mit einem Plus von durchschnittlich 8,5 Prozent seit 2014 wider. Hier liegt Darmstadt im Vergleich zu anderen Städten im Trend. Umso mehr bleibt es unser zentrales wohnungspolitisches Ziel, diesem Trend durch Schaffung von preiswertem Wohnraum entgegen zu wirken. Auch eine wirksame und durchsetzbare Mietpreisbremse für das gesamte Stadtgebiet ist notwendig, um Mietsteigerungen abzuflachen.“
An der Erstellung des Mietspiegels haben das Institut Wohnen und Umwelt (IWU), das die wissenschaftliche Untersuchung durchgeführt hat, der Mieterbund Darmstadt Region Südhessen e.V. und Haus & Grund Darmstadt e.V., die als Vertretungen der Mietvertragsparteien den neuen Mietspiegel mittragen, mitgearbeitet. Weiterhin haben in der Mietspiegelkommission das Amtsgericht Darmstadt, die bauverein AG in Vertretung für die Wohnungswirtschaft, die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Immobilienwerte sowie das Amt für Wohnungswesen teilgenommen: „Mein besonderer Dank gilt natürlich auch bei diesem Mietspiegel wieder den Mieterinnen und Mietern sowie den Vermieterinnen und Vermietern, die sich die Zeit genommen haben, sich freiwillig aktiv an der ausführlichen schriftlichen Befragung zu beteiligen“, erklärte Stadträtin Akdeniz. „Ohne sie wäre das vorliegende Ergebnis nicht zustande gekommen.“
Um dem großen Interesse an dem neuen Darmstädter Mietspiegel Rechnung zu tragen, werden die aktuellen Werte in den nächsten Tagen online auf www.darmstadt.de kostenlos zum Download eingestellt. Nach der erfolgten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung soll der Mietspiegel in kommentierter Form in Druck gegeben werden und in der gewohnten Broschüre wieder erhältlich sein. Die Broschüre kann voraussichtlich ab Juli 2018 bei den Bezirksverwaltungen sowie beim Bürgerberatungs- und Informationszentrum (Stadtfoyer), Luisenplatz 5a für eine Gebühr von zwei Euro erworben werden. Inhaberinnen und Inhaber einer Teilhabekarte erhalten den Mietspiegel kostenfrei. Informationen und Beratungen zum Mietspiegel gibt es beim Amt für Wohnungswesen vormittags unter der Rufnummer 06151/13-2796.
Hintergrund:
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unterscheidet seit der Mietrechtsreform vom 01.09.2001 einfache und qualifizierte Mietspiegel: Nach der gesetzlichen Definition ist jede Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, die von der Gemeinde oder von Interessensvertretungen der Vermieterinnen und Vermieter und der Mieterinnen und Mieter gemeinsam erstellt oder anerkannt worden ist, ein Mietspiegel.
Ein qualifizierter Mietspiegel muss nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt sein (Der Mietspiegel muss auf repräsentativen Daten beruhen, es muss eine wissenschaftlich anerkannte Auswertungsmethode nachvollziehbar eingesetzt worden sein, die Anwendung anerkannter wissenschaftlicher Methoden muss dokumentiert und damit überprüfbar sein. Die Dokumentation muss öffentlich sein. Zudem muss er von der Gemeinde oder von Interessensvertretungen der Vermieterinnen und Vermieter und der Mieterinnen und Mieter anerkannt worden sein). Aufgrund dieser Vorgaben ist der qualifizierte Mietspiegel im Vergleich zum einfachen Mietspiegel rechtssicherer und im gerichtlichen Verfahren und bei sonstigen Streitigkeiten anerkannt. Er trägt somit zum Erhalt des sozialen Friedens bei.
Mit der Neufassung des §558 Abs.2 BGB im Jahr 2013 hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die energetische Beschaffenheit und Ausstattung einer Wohnung als wohnwertrelevante Merkmale bei der Ermittlung der Vergleichsmiete berücksichtigt werden müssen. Dieser Punkt wurde bereits seit 2003 im Darmstädter Mietspiegel eingearbeitet.
Basierend auf den Werten des neuen Mietspiegels wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch die Anhebung der Darmstädter Angemessenheitsgrenzen von Mieten für Menschen im Bezug von Hilfeleistungen z.B. nach den Sozialgesetzbüchern II und XII beschlossen. „Durch die Kopplung an die Fortschreibungen des Mietspiegels wird sichergestellt, dass die Richtwerte den tatsächlichen Bedingungen auf dem Wohnungsmarkt entsprechen und somit realistische Chancen geschaffen werden, angemessenen Wohnraum zu finden und zu halten“, erklärt Stadträtin Akdeniz.
Wissenschaftsstadt Darmstadt nutzt Sommerferien 2018 für zahlreiche Straßensanierungen
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt nutzt die traditionell verkehrsärmeren hessischen Sommerferien vom 25. Juni bis 3. August auch in diesem Jahr zu zahlreichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtgebiet. Verkehrsdezernentin Dr. Barbara Boczek dazu: „Auch in den Sommerferien arbeiten wir im Rahmen unseres Straßenbausanierungsprogramms weiter mit Hochdruck an der Verbesserung der Straßenzustände in Darmstadt, um die verkehrliche Situation weiter aufzuwerten und für bessere Verkehrsflüsse zu sorgen. Der Zeitraum der Ausführung wurde dabei bewusst in die Ferienzeit gelegt, da zu dieser Zeit erfahrungsgemäß das Verkehrsaufkommen deutlich geringer ist. Verkehrliche Behinderungen können somit minimiert werden, so dass der Verkehr nach Abschluss der Maßnahmen dann wieder ungehindert und durch die frisch sanierten Abschnitte rollen kann.“
Los geht es mit einer Maßnahme in der Pfungstädter Straße (B 426) zwischen Karlsruher Straße und Industriestraße, wo vom 25. Juni bis 9. Juli eine neue Asphaltdecke aufgebracht wird. Bei der Teilsanierung wird die schadhafte Asphaltdecke abgefräst und erneuert. Zur Durchführung der Bauarbeiten wird in der Pfungstädter Straße zwischen Karlsruher Straße und Industriestraße ab 25. Juni die Fahrbahn eingeengt. Am Sonntag, 8. Juli, von 4 Uhr bis Montag, 9. Juli, 4 Uhr wird die Pfungstädter Straße zwischen Karlsruher Straße und Industriestraße für die Asphaltarbeiten voll gesperrt. Eine großräumige Umleitung wird ausgeschildert. Die Gehwege sind von der Sperrung nicht betroffen. Die Buslinien P und PE enden während der Vollsperrung von Pfungstadt kommend in der Marienburgstraße. Von DA-Eberstadt Wartehalle entfallen die Buslinien P und PE während der Vollsperrung. Die Kosten belaufen sich auf rund 110.000 Euro.
Von Montag, 9. Juli, bis Sonntag, 5. August, wird dann die Asphaltdeckschicht in der Pützerstraße zwischen Dieburger Straße und Landgraf-Georg-Straße unter Vollsperrung erneuert. Zusätzlich zur Sanierung der Fahrbahn wird auch die Deckschicht des Radweges in der Pützerstraße zwischen Dieburger Straße und Erbacher Straße erneuert. Da die E-Netz Südhessen im östlichen Gehweg der Pützerstraße zwischen Dieburger und Erbacher Straße ein Beleuchtungskabel verlegen muss, werden die Arbeiten gleichzeitig ausgeführt. Der Radverkehr wird von der Landgraf-Georg-Straße in Richtung Dieburger Straße über die Merckstraße umgeleitet. In Richtung Landgraf-Georg-Straße von der Dieburger Straße kommend, wird der Radverkehr über die Merckstraße, die Erbacher Straße und die Pützerstraße umgeleitet. Der Kfz- Verkehr aus Richtung Norden von der Heinheimer Straße kommend, wird über die Dieburger Straße, den Spessartring, den Fiedlerweg und die Landgraf-Georg-Straße umgeleitet. An der Kreuzung Dieburger Straße mit dem Spessartring wird der Verkehr aus Richtung Osten kommend ebenfalls über den Spessartring, den Fiedlerweg und die Landgraf-Georg-Straße umgeleitet. Der Verkehr aus Richtung Süden von der Teichhausstraße kommend, wird über die Landgraf-Georg-Straße, den Cityring und die Dieburger Straße umgeleitet. Die Kosten der Baumaßnahme betragen rund 160.000 Euro.
Auch in der Kasinostraße / B 3 zwischen Julius-Reiber-Straße und Bismarckstraße nimmt die Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 23. bis 29. Juli eine Deckenerneuerung vor. Dabei wird die Asphaltdecke der Fahrbahn auf einer Fläche von rund 1000 Quadratmeter erneuert. Es wird in zwei Bauabschnitten gebaut. Eine Umleitungsbeschilderung wird in Fahrtrichtung Süden über die Julius-Reiber-Straße und Dolivostraße eingerichtet. Mit kurzfristigen Behinderungen ist zu rechnen. Die Kosten belaufen sich auf rund 65.000 Euro.
Abschließend werden vom 1. bis 17. August Straßenbauarbeiten in der Adelungstraße zwischen Neckarstraße und Grafenstraße durchgeführt. Dabei wird die beschädigte Fahrbahnoberfläche in voller Breite abgefräst. Im Anschluss wird eine neue Asphaltdeckschicht aufgebracht. Zusätzlich werden die Entwässerungsrinne und der stark beschädigte Bordstein in Höhe des Parkplatzes erneuert. Mit Behinderungen ist zu rechnen. Die Kosten betragen rund 140.000 Euro.
Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht Mitwirkende beim Internationalen Jugendorchester vom 16. bis 23. Oktober / 21. Juni ist Anmeldeschluss
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht noch Mitwirkende für das Internationale Jugendorchester (ehemals „Europa-Jugend-Orchester Darmstadt“) für Proben und eine Konzertreise in die französische Darmstädter Partnerstadt Troyes am 20. Oktober. Das ganze Programm erstreckt sich über einen Zeitraum vom 16. bis 23. Oktober, wobei alle Jugendlichen zunächst gemeinsam proben und dann ein erstes Konzert am 19. Oktober in der Orangerie in Darmstadt geben. Am 20. Oktober fährt das Orchester dann nach Troyes, mit dem in diesem Jahr das 60-jährige Partnerschaftsjubiläum gefeiert wird. Dort ist neben einem abwechslungsreichen Aufenthaltsprogramm ein weiteres Konzert geplant. Die Rückkehr nach Darmstadt erfolgt am 22. Oktober. Der Teilnahmebeitrag beträgt 75 Euro.
Mitmachen können alle junge Musikerinnen und Musiker zwischen 14 bis 19 Jahren, die in Darmstadt wohnen oder zur Schule gehen und seit mindestens drei Jahren ein Orchesterinstrument spielen. Ein Anmeldeformular sowie weitere Infos gibt es beim Amt für Interkulturelles und Internationales unter Telefon (06151)13-2324, Fax (06151)13-3584, E-Mail: interkulturell-international@darmstadt.de. Anmeldeschluss ist Donnerstag, 21. Juni.
Seit 1988 organisiert die Stadt jährlich das Internationale Jugendorchester Darmstadt, zu dem junge Musikerinnen und Musiker aus Darmstadt und seinen 16 europäischen Partnerstädten zum gemeinsamen Musizieren nach Darmstadt eingeladen werden. Konzerte, Auftritte, Proben und weitere zahlreiche gemeinsame Bildungs- und Freizeitaktivitäten leisten einen wichtigen Beitrag zur europäischen Verständigung und Zusammenarbeit. Norbert Müller, Musiklehrer an der Edith- Stein-Schule, leitet seit vielen Jahren erfolgreich das Projekt-Orchester.