Wiesbaden – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Ausschüsse tagen
In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Die Sitzung des Beteiligungsausschusses findet am Dienstag, 21. August 2018, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Bericht der Gesamtbeschäftigtenvertretung sowie Anträge der Fraktionen zu den Themen „Konzernrevision Bauprojekte WIM Fonds“, „Sachstand Geschäftsführung und Teilnehmerzahlen bei der WJW“, „Ausschreibungen von Architektenleistungen bei Wohnbauprojekten“, „Fortschreibung der Grundsätze guter Unternehmensführung“, „Nebentätigkeiten der Geschäftsführer städtischer Mehrheitsgesellschaften“. Des Weiteren gibt es einen Sachstandsbericht zur WJW.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagt am Dienstag, 21. August, von 17.30 Uhr an im Bürgerhaus Medenbach, Am Sportfeld, Gemeinschaftsraum. Themen der Sitzung sind unter anderem die Nilgänse in Wiesbaden, eine Information und Präsentation der Staatlichen Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland, Auswirkungen von Hitzewellen und Trockenheit auf Wiesbadens Fließgewässer, die Rheinweisen Biebrich und der städtebauliche Rahmenplan Elsässer Platz.
Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie treffen sich am Mittwoch, 22. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 22 (Erdgeschoss), Schlossplatz 6. Die Ausschussmitglieder beraten über die Themen GWH/Soziale Stadtplus Schelmengraben, mobile Retter, Sozialarbeiterstellen in Wiesbaden, Wirtschaftspolitik auch als Sozialpolitik begreifen sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.
Die Sitzung des Revisionsausschusses ist am Mittwoch, 22. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 107 (1. Stock), Schlossplatz 6. In der Sitzung des Ausschusses geht es unter anderem um das Mietmanagement der Landeshauptstadt Wiesbaden, den Gesamtabschluss zum 31. Dezember 2016 der Landeshauptstadt Wiesbaden, die Burg Sonnenberg (Sanierung Oberburg), die Anmietung von Flächen in der Hagenauer Straße 44zur Auslagerung einer Organisationseinheit des Amtes für Grundsicherung und Flüchtlinge aus der Glarusstraße 9 wegen Flächenmangel sowie den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs TriWiCon.
Die Mitglieder des Ausschusses für Freizeit und Sport kommen am Donnerstag, 23. August, 17 Uhr, im Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6 zusammen. Aufgrund einer weiteren Veranstaltung an diesem Tag finden beim Einlass ins Rathaus Personenkontrollen statt. Das Mitführen von Taschen, die das Format DIN A4 überschreiten, ist nicht gestattet. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Stand der Planung Sportplatz Waldstraße, dem Sachstand Basketballanlagen und Schwimmenlernen von Schulkindern fördern.
Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften treffen sich am Donnerstag, 23. August, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301 (dritter Stock). Aufgrund einer weiteren Veranstaltung an diesem Tag finden beim Einlass ins Rathaus Personenkontrollen statt. Das Mitführen von Taschen, die das Format DIN A4 überschreiten, ist nicht gestattet. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Was wird aus dem Diana-Brunnen?“, „Planungen zum Neubau der Hafenschule und zur baulichen Sanierung der Erich-Kästner-Schule“, Burg Sonnenberg (Sanierung Oberburg), Troncmittel Kultur und die Erweiterung der Grundschule Nordenstadt.
Ortsbeiräte tagen
In der kommenden Woche tagen die Ortsbeiräte Biebrich, Erbenheim, Sonnenberg, Dotzheim, Nordost, Delkenheim, Südost und Bierstadt. In den öffentlichen Sitzungen der Ortsbeiräte haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Die Sitzung des Ortsbeirats Biebrich findet am Dienstag, 21. August, 18.30 Uhr, in der Ortsverwaltung Biebrich, Rathausstraße 63, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt Biebrich-Mitte“, die Nutzung eines Schiffanlegers am Biebricher Rheinufer, ein Sachstandsbericht zu nektarspendenden Einsaaten auf Grünflächen, das Moosburgfest und die Sanierung der Dyckerhoff-Sporthalle.
Die Sitzung des Ortsbeirats Erbenheim ist am Dienstag, 21. August, 19 Uhr, im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 5, kleiner Saal (Erdgeschoss). Themen der Sitzung sind unter anderem der benutzerfreundliche Ausbau von Haltestellen,, die Autobahn-Auffahrt zur A66 zwischen Nordenstadt und Erbenheim, die Fußgängerquerung Ecke Wandersmann-/Berliner Straße, sowie die Finanzmittel.
Der Ortsbeirat Sonnenberg kommt am Dienstag, 21. August, ab 19.30 Uhr im Bürgerhaus Sonnenberg, König-Adolf-Straße 6, zusammen. Die Ortsbeiratsmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Burg Sonnenberg (Sanierung Oberburg), Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „An der Kantstraße“, An der Hofwiese – Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr und der Aufstellung eines Bücherschrankes.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Dotzheim treffen sich am Mittwoch, 22. August, um 18.30 Uhr in der Ortsverwaltung Dotzheim/Haus der Vereine, Im Wiesengrund 14. In der Sitzung des Ortsbeirats wird der neue Vorsitzende gewählt. Des Weiteren beraten die Mitglieder des Ortsbeirats über die Themen Planungen Moritz-Lang-Haus und den Bericht zum Projektstand Schelmengraben. Zudem stellt sich die neue kommissarische Schulleitung der Grundschule Schelmengraben vor. Anträge der Fraktionen beschäftigen sich mit „der Busanbindung neue Helios HSK Klinik, haus- und fachärztliche Versorgung in Dotzheim und dem desolaten Zustand des Wegs im Weilburger Tal.
Die Sitzung des Ortsbeirats Nordost beginnt am Mittwoch, 22. August, um 19 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301 (dritter Stock). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, das Friedhofsentwicklungskonzept 2030, die Einrichtung eines Fahrbahnteilers in der Richard-Wagner-Straße sowie die Finanzmittel des Ortsbeirats.
Der Ortsbeirat Delkenheim tagt am Mittwoch, 22. August, 19.30 Uhr, im Bürgerhaus Delkenheim, Münchener Straße 2. Der Ortsbeirat berät über den Gehwegausbau in der Wilhelm-Dietz-Straße, die Erweiterung der Fahrbahndeckensanierung für alle betroffenen Abschnitte der Soonwaldstraße, die Bezeichnung Buslinie 48, das Aufstellen von Mülleimern sowie die Entlastung des alten Ortskerns.
Die Sitzung des Ortsbeirats Südost findet statt am Donnerstag, 23. August, 19 Uhr, im St. Josef-Hospital, Beethovenstraße 20, Vortragssaal im siebten Stock. In der Sitzung stellt die Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden (SEG) die Planungen zum American Arms Hotel vor. Des Weiteren stehen die Themen Brückenschule, Planung eines Ersatzbaus für das Hauptgebäude der Friedrich-Ebert-Schule, die Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, das Friedhofsentwicklungskonzept 2030 und die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Brunhildenstraße auf der Tagesordnung.
Der Ortsbeirat Bierstadt kommt am Donnerstag, 23. August, von 19 Uhr an in der Ortsverwaltung Bierstadt, Poststraße 11a, Sitzungssaal (zweiter Stock), zusammen. Dem Ortsbeirat wird das neue Entwässerungskonzept „Bierstadt-Nord“ vorgestellt. Zudem beschäftigen sich die Mitglieder des Ortsbeirats mit der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, dem Friedhofsentwicklungskonzept 2030 und Anträgen der Fraktionen zu Tempo 30 in der Leipziger Straße und einem Bericht zur Bauruine auf der Leibnizstraße.