Scheibenhardt – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) besuchte das Bundespolizeirevier Bienwald. Dabei wurde seitens der Bundespolizei bekräftigt, das Revier Bienwald zu erhalten.
Die vor einem Jahr gegebene Bestandsgarantie für das Revier Bienwald wurde vom Präsidenten der Bundespolizeidirektion Koblenz, Joachim Moritz, ausdrücklich bekräftigt, so Gebhart. Ebenso erhielt Gebhart vom Präsidenten die Zusage, dass ab dem Jahr 2020 das Revier personell wieder aufgestockt werden soll. „Dies ist eine wichtige Botschaft“, so Gebhart. „Beide Punkte sind mir sehr wichtig,“ so der Abgeordnete. Eine personelle Entlastung sei hier geboten.
Gebhart hat gegenüber den Verantwortlichen seine Forderung bekräftigt, eng mit der französischen Grenzpolizei (Police aux frontières) zusammenzuarbeiten und diese einzubinden. Das Ziel bleibe eine deutsch-französische Dienststelle. Die Bundespolizei plant, das jetzige Dienstgebäude mittelfristig aufzugeben, da es baulich nicht den Vorstellungen entspreche. Das jetzige Dienstgebäude gehört dem französischen Staat. Die Bundespolizei ist dort lediglich Mieter. Ziel sei eine moderne Liegenschaft.
Gebhart führte bei dem Vor-Ort-Termin Gespräche mit dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Koblenz, Joachim Moritz, dem Leiter der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern, Ralf Leyens, sowie dem Vorsitzenden des örtlichen Personalrats, Uwe Kolweyh, sowie den Anwesenden Beamten.