Wiesbaden – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Wahlbenachrichtigungen werden zugestellt
Die Wahlbenachrichtigungen für die etwa 190.000 Wahlberechtigten zur Landtagswahl und Volksabstimmungen am 28. Oktober werden voraussichtlich in den nächsten Tagen durch die Post versandt. Das Wahlamt bittet die Bürgerinnen und Bürger, bei der Postdurchsicht besonders auf die Wahlbenachrichtigungen zu achten und sie nicht irrtümlich für eine Werbedrucksache zu halten. Die Wahlbenachrichtigungen werden zusammen in einem großen Umschlag mit einer Broschüre mit Informationen zu den Volksabstimmungen verschickt.
Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger, die bis 7. Oktober keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten sich innerhalb der Auslegungsfrist für die Wählerverzeichnisse (8. bis 10. Oktober) mit dem Wahlamt, Telefon (0611) 314501, in Verbindung setzen. Nur so kann im Wählerverzeichnis nachgesehen werden, ob sie eingetragen sind und erforderlichenfalls ein Nachtrag veranlasst werden muss.
Das Wahlamt weist ausdrücklich darauf hin, dass nicht sichergestellt werden kann, dass Wahlbenachrichtigungen auch innerhalb einer Familie zeitgleich zugestellt werden und bittet deshalb von Anrufen vor dem 8. Oktober abzusehen.
Alle Wahlberechtigten sollten gleich nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung einen Blick darauf werfen und sich ihr Wahllokal einprägen, sie laufen dadurch nicht Gefahr, am Wahltag ein falsches Wahllokal aufzusuchen, falls sie ihre Wahlbenachrichtigung verlegt haben sollten.
Wer am Wahltag das Wahllokal nicht aufsuchen will oder kann, kann Briefwahl beantragen, dies ist bis zum 26. Oktober, 13 Uhr, möglich. Briefwahl kann online unter www.wiesbaden.de/wahlen – „Landtagswahl und Volksabstimmungen am 28. Oktober 2018“ beantragt werden. Vorzugsweise sollte die Online-Antragsstellung genutzt werden, weil damit Portokosten und Postlaufzeiten eingespart werden können. Die Briefwahl kann aber auch schriftlich beantragt werden, indem die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt, unterschrieben und in einem frankierten Umschlag an die Landeshauptstadt Wiesbaden, Wahlamt, 65140 Wiesbaden, gesendet wird. Wer seine Stimme vorab persönlich abgeben will, kann dies ebenfalls tun. Zur Landtagswahl und den Volksabstimmungen am 28. Oktober ist die Briefwahlausgabe (außer in der jeweils zuständigen Ortsverwaltung) ausschließlich im Wahlamt, Friedrichstraße 16, 1. OG, Seitenbau, 65185 Wiesbaden, möglich. Öffnungszeiten: Montags bis freitags 9 bis 17 Uhr, mittwochs 9 bis 20 Uhr, samstags 10 bis 14 Uhr. Briefwahl ist nur bis Freitag, 26. Oktober 2018 um 13 Uhr, möglich.
Wer sich am Wahltag nicht in Wiesbaden aufhält, kann sich die Briefwahlunterlagen auch an den Urlaubsort oder eine andere Anschrift nachsenden lassen. Die Unterlagen werden an jeden Ort der Welt übersandt. Es sollte jedoch berücksichtigt werden, dass nur die Wahlbriefe in die Ergebnisermittlung einbezogen werden, die am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem roten Wahlbriefumschlag angegebenen Adresse eingegangen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die unverzügliche Bearbeitung und Versendung der Briefwahlunterlagen gewährleisten werden kann, aber die Stadt keinen Einfluss darauf haben, wann die Unterlagen bei den Wahlberechtigten ankommen. Bei postalischer Beantragung der Briefwahlunterlagen liegt das Risiko des rechtzeitigen Zugangs ausschließlich bei den Wahlberechtigten selbst.
Wer noch in einem Wahlvorstand mitwirken möchte, kann sich auf www.wiesbaden.de/wahlen online anmelden oder telefonisch unter (0611) 314501.
Erster Fachtag für Extremismusprävention
Aufgrund der verstärkt vorherrschenden medialen und gesellschaftlichen Diskussion ist Extremismus ein aktuelles Thema. Um Gegenmaßnahmen zu entwickeln, richtet Stadtrat Christoph Manjura, als Dezernent für Soziales, Bildung, Wohnen und Integration den ersten Fachtag zur Extremismusprävention in Wiesbaden aus.
Kooperationspartner sind die Jugendinitiative Spiegelbild und die „Plattform Extremismus“. Stattfinden wird dieser am Donnerstag, 1. November, in der Zeit von 9 bis 17 Uhr im Roncalli-Haus Wiesbaden, Friedrichstraße 26.
Vorträge wie „Rechtspopulismus in Deutschland – ein Zwischenfazit“ oder „Sozialräumliche Bedingungen der dschihadistischen Radikalisierung“ bieten einen ersten Einstieg in die Thematik. Zur Vertiefung gibt es verschiedene Workshops, in denen verschiedene Träger aus Hessen ihre Arbeit im Bereich der Extremismusprävention darstellen:
- „Radikalisierung und Prävention – Impulse für politische Bildung“, Oliver Fassing, Bildungsstätte Anne Frank;
- „Intervention, Deradikalisierung und Ausstiegsbegleitung“, Hayat Mahioui und Laura Dickmann, Violence Prevention Network;
- „Einblicke in die Lebenswelten rechtsaffiner Jugendlicher“, Christina Detholff, Rote Linie – Pädagogische Fachstelle Rechtsextremismus;
- „Evaluation und Wirkungsnachweise – Grundsätzliches und Lernerfahrungen“, Frank König, Deutsche Jugendinstitut e. V.;
- „Religionssensibel handeln mit der Extremismusprävention?“, Dr. Frank van der Velden, Islambeauftragter Bistum Limburg.
Das Dezernat für Soziales, Bildung, Wohnen und Integration lädt zum ersten Fachtag zur Extremismusprävention ein. Die Teilnahme ist kostenlos. Interessierte können sich bis spätestens 24. Oktober unter Angabe des Workshops beim Dezernat für Soziales, Bildung, Wohnen und Integration per E-Mail unter der Adresse dezernat.VII@wiesbaden.de anmelden.
Fahrbahnsanierung
Ab Montag, 24. September, beginnen in der Schiersteiner Straße beziehungsweise der Saarstraße stadtauswärts Sanierungsarbeiten an der Fahrbahndecke in Höhe der Eisenbahnbrücke im Auftrag des Tiefbau- und Vermessungsamtes.
Die Fahrbahn ist hier aus unbekannten Gründen mehrere Zentimeter abgesackt und duldet keinen Zeitaufschub hinsichtlich der Sanierung. Die Bauausführung erfolgt in mehreren, nacheinander ausgeführten Bauabschnitten. Es steht jeweils nur eine Fahrspur (Fahrtrichtung stadtauswärts) zur Verfügung. Die Bauarbeiten werden vermutlich bis zum 12. Oktober andauern.
Alle Anlieger und Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis für eventuell auftretende Verkehrsbehinderungen gebeten. Des Weiteren wird empfohlen, den gesperrten Bereich weiträumig zu umfahren.
Vollsperrung Kreuzung Mainzer Straße/Gustav-Stresemann-Ring
Ab Montag, 1. Oktober, erfolgen im Kreuzungsbereich Mainzer Straße/Gustav-Stresemann-Ring dringend notwendige Arbeiten am Wasserschieberkreuz im Auftrag der ESWE Versorgungs AG.
In diesem Zusammenhang ist eine Vollsperrung des Einmündungsbereiches Mainzer Straße/Gustav-Stresemann-Ring (Fahrtrichtung stadtauswärts) notwendig. Ein Abbiegen vom Gustav-Stresemann-Ring in die Mainzer Straße ist demnach nicht mehr möglich. Der stadteinwärts fließende Verkehr in der Mainzer Straße ist von dieser Baumaßnahme nicht betroffen. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis zum 9. Oktober abgeschlossen sein.
Alle Anlieger und Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis für eventuell auftretende Verkehrsbehinderungen gebeten. Des Weiteren wird empfohlen, den gesperrten Bereich weiträumig zu umfahren.
Nana Ekvtimishvili liest „Das Birnenfeld“
Die vielfach ausgezeichnete georgische Filmemacherin Nana Ekvtimishvili stellt am Freitag, 28. September, um 20 Uhr ihren Debütroman „Das Birnenfeld“ im Literaturhaus Villa Clementine, Frankfurter Straße 1, vor. Das Gespräch mit ihr führt Shirin Sojitrawalla (DLF und taz).
Nana Ekvtimishvili zählt seit ihrem Film „Die langen hellen Tage“ zu den bekanntesten Filmemacherinnen Georgiens – der Film erhielt fast 30 internationale Preise. Auch für ihren Debütroman wurde sie bereits mit mehreren Preisen ausgezeichnet, darunter der LITERA-Literaturpreis für das beste Debüt 2016.
Nana Ekvtimishvili lässt in ihrem Roman „Das Birnenfeld“ das Georgien der 90er Jahre wieder auferstehen: Es ist eine Zeit der politischen Unruhen, in denen der Gesellschaft ein Verlust ihrer Mitmenschlichkeit droht. Sinnbildlich zeigt sich dies am Schauplatz des Romans – einem Internat für geistig behinderte Kinder in Tbilisi. Die Kinder, die als Waise dort hinkamen oder auch von ihren überforderten Eltern abgegeben wurden, führen ein Leben außerhalb der Gesellschaft. Niemand scheint sich für sie zu interessieren, nicht mal ihre Lehrer, die selbst lieber an einem anderen Ort als dem verfallenen Internatsgebäude wären. Lela ist eines der Mädchen, das dort aufgewachsen ist und obwohl sie bereits volljährig ist, bleibt sie im Internat. Ein Grund dafür ist ihr Beschützerinstinkt gegenüber dem jungen Irakli. Wöchentlich begleitet sie ihn in die benachbarte Hochhaussiedlung, wo er seine Mutter in Griechenland anruft und auf ihre Rückkehr hofft. Doch Lela ist sich sicher, dass es nie dazu kommen wird. Und so muss sie für Irakli einen anderen Weg in ein besseres Leben finden. In ebenso drastischen wie poetischen Bildern schafft es Nana Ekvtimishvili einen Ort zu beschreiben, an dem die Abweichung zur Normalität geworden ist.
Nana Ektvimishvili wurde 1978 in Tbilisi geboren. „Die langen hellen Nächte“, der erste gemeinsame Film mit ihrem Partner Simon Groß, wurde 2014 als georgischer Beitrag für die Oscar-Verleihung ausgewählt. Es folgten weitere Filme, darunter „Meine glückliche Familie“. Sie lebt abwechselnd in Berlin und Georgien.
Der Film „Meine glückliche Familie“ ist im Vorfeld der Lesung um 17.30 Uhr in der Caligari Filmbühne zu sehen. Der Eintritt kostet 8 Euro, ermäßigt 5 Euro zuzüglich Vorverkaufsgebühr. An der Abendkasse kostet der Eintritt 11 Euro, ermäßigt 8 Euro. Karten gibt es im Vorverkauf bei: Tourist-Information Wiesbaden, Marktplatz 1, Telefon (0611) 1729930; TicketBox in der Wiesbadener Galeria Kaufhof, Kirchgasse 28, Telefon (0611) 304808; Online unter www.wiesbaden.de/literaturhaus. Weitere Infos unter www.wiesbaden.de/literaturhaus.
Ortsbeiräte tagen
In der kommenden Woche tagen die Ortsbeiräte Erbenheim, Igstadt, Dotzheim, Heßloch und Bierstadt. In den öffentlichen Sitzungen der Ortsbeiräte haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Die Sitzung des Ortsbeirats Erbenheim ist am Dienstag, 25. September, ab 19 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 5, kleiner Saal. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, das Friedhofsentwicklungskonzept 2030 und der Vorschlag zur Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Erbenheim. Des Weiteren stehen Anträge der Fraktionen zu den Themen Begrenzung der Mietkosten und „Sozialer Wohnungsbau“ sowie „Verkehrskontrollen ruhender Verkehr“ zur Beratung an.
Der Ortsbeirat Igstadt tagt am Dienstag, 25. September, 19.30 Uhr, in der Pfarrscheune in der Altmünsterstraße 8. Themen der Sitzung sind unter anderem Wohnbauflächenentwicklung – Bebauungsplan „Am Heiligenhaus/Nordenstadter Straße“, die Erneuerung von vier Bänken auf dem Schulhof der Peter-Rosegger-Schule sowie die Finanzmittel des Ortsbeirats.
Der Ortsbeirat Dotzheim kommt am Mittwoch, 26. September, von 18.30 Uhr an in der Ortsverwaltung Dotzheim/Haus der Vereine, Im Wiesengrund 14, Saal im Erdgeschoss, zusammen. Die Mitglieder des Ortsbeirats beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, Wohnbauflächenentwicklung – Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan „Waldviertel – Westlich der Greifstraße“, Planung Westcenter sowie den Finanzmitteln.
Die Sitzung des Ortsbeirats Heßloch findet am Mittwoch, 26. September, 19 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus im Jagdweg statt. Der Ortsbeirat berät unter anderem über die Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, das Friedhofsentwicklungskonzept 2030, Anträge der Fraktionen zu den Themen „Verkehrssicherheit – Aufstellung neuer Schilder von spielenden Kindern“ und „Verkehrsbeschränkung auf ‚Anlieger frei‘ zwischen Friedhof Heßloch und Kastanienallee“ sowie über die Finanzmittel.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Bierstadt treffen sich am Donnerstag, 27. September, 19 Uhr, in der Ortsverwaltung Bierstadt, Poststraße 11a, Sitzungssaal im zweiten Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, das Friedhofsentwicklungskonzept 2030, die Trassenführung Fichter Umgehung und die Finanzmittel des Ortsbeirats.
Kulturpreis 2018
Alljährlich verleiht die Landeshauptstadt Wiesbaden zur Förderung des kulturellen Lebens den Kulturpreis. Dieser ist mit 5000 Euro dotiert und wird für besondere Leistungen in den Gebieten Bildende Kunst, Musik, Literatur oder Darstellende Kunst vergeben.
Die Jury, unter dem Vorsitz des Kulturdezernenten Axel Imholz, entschied sich in diesem Jahr einvernehmlich dazu, die Gesellschaft für deutsche Sprache (Gfds) mit ihrer Zentrale in Wiesbaden auszuzeichnen.
Zur Jury gehörten neben dem Kulturdezernenten die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Rathausfraktionen (Dorothea Angor, Hartmut Bohrer, Gabriele Enders, Dr. Klaus-Dieter Lork, Wilfried Lüderitz, Dr. Hendrik Schmehl, Claudia Spruch) und der kommissarische Kulturamtsleiter Jörg-Uwe Funk.
Die Gesellschaft versteht sich seit 1947 als Vermittlerin zwischen Öffentlichkeit und Sprachwissenschaft. In hauseigenen Zeitschriften und Publikation beobachtet und dokumentiert sie die Entwicklung des Sprachgebrauchs, berät Privatpersonen und Behörden in sprachlichen Fragen und präsentiert alljährlich das „Wort des Jahres“.
Die räumliche Nähe zur Zentrale ist für viele Wiesbadener Firmen und Behörden, aber auch für sprachinteressierte Wiesbadenerinnen und Wiesbadener von großer Bedeutung. Hier wird eine direkte persönliche Beratung gewährleistet, die auch im Zeitalter der digitalen Suchmaschinen unverzichtbar bleibt.
In Form von Preisen erkennt der Sprachverein die Leistungen der aktiven Sprachgestalterinnen und Sprachgestalter aus der Gesellschaft an. So verleiht er alle zwei Jahre den Medienpreis für Sprachkultur, der in Wiesbaden vergeben wird.
Der Hans-Oelschläger Preis für Sprachkritik zeichnet Journalistinnen und Journalisten aus Fernsehen und Rundfunk aus, die durch ihre Arbeit den Sprachgebrauch kritisch hinterfragen und das Empfinden für ein klares Deutsch stärken.
Daneben führt der örtliche Zweig regelmäßig sprachwissenschaftliche Vorträge in Wiesbaden durch, die ein reges Interesse finden.
„Es ist für die Landeshauptstadt eine Ehre, dass die Gesellschaft ihren Sitz seit 1965, also seit über 50 Jahren, in Wiesbaden hat“, erklärt Kulturdezernent Axel Imholz und fährt fort: „In diesen Jahrzehnten hat sich eine große Verbundenheit zwischen Wiesbaden und der Gesellschaft für deutsche Sprache ergeben. Viele Wiesbadenerinnen und Wiesbadener nehmen gerne die Angebote der Sprachberatung an bzw. besuchen die Vorträge.“
Das 70-jährige Jubiläum der Gesellschaft im vergangenen Jahr war auch Mitanlass für die Jury, die langjährigen Leistungen anzuerkennen und mit dem Kulturpreis der Landeshauptstadt Wiesbaden 2018 zu würdigen.
Der Termin für die Verleihung des Kulturpreises wird gesondert bekannt gegeben.
Vollsperrung verschoben
Die ursprünglich für dieses Wochenende, 22./23. September, geplante Sperrung der Äppelallee wird aufgrund der Wettervorsage verschoben. Die Arbeiten sollen nun im Oktober ausgeführt werden.
Für den Neubau der Radverkehrsanlage in der Äppelallee soll in dem Bereich zwischen der Friedrich-Bergius-Straße und der südlichen Autobahnauffahrt die Fahrbahndecke erneuert und die fehlende Radmarkierung zum Neubau angepasst werden. Dafür muss dann die Fahrbahn für den Fahrzeugverkehr komplett gesperrt werden.
Alle Anlieger und Verkehrsteilnehmer werden schon jetzt um Verständnis für die im Oktober auftretenden Verkehrsbehinderungen gebeten. Der genaue Termin der Bauarbeiten wird noch separat mitgeteilt.
Verkehrsdezernent begrüßt CityBahn-Diskussion
Die Befassung der IHK mit der CityBahn bringt sehr wichtige Impulse für den gesamten Entwicklungsprozess.
Das Dezernat begrüßt wichtige Hinweise, da völlig klar ist, dass die CityBahn in ein integriertes Verkehrskonzept eingebunden werden muss und nicht alleine die umfangreichen Verkehrsprobleme der Stadt Wiesbaden lösen kann. Das Dezernat arbeitet mit Hochdruck an einem derartigen Konzept, dass alle Aspekte der künftigen Mobilitätsentwicklung und Infrastruktur berücksichtigen wird. Gerne lädt Verkehrsdezernent Andreas Kowol die IHK ein, sich in diesem Prozess aktiv zu beteiligen und auch selbst Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
Das Dezernat stimmt der Analyse der IHK zu, dass in Zukunft ein Verkehrskollaps droht. Auch die angeführten Analysedaten werden richtig interpretiert, daraus müssen künftig tragbare Konzepte entstehen.
Das Dezernat begrüßt, dass die IHK die Diskussion um die Citybahn offen halten will und bereit ist, den Prozess kritisch zu begleiten. Das Dezernat stimmt mit der IHK überein, dass das Projekt CityBahn noch nicht entscheidungsreif ist, da noch viele Daten und Informationen fehlen. Die Beschaffung und transparente Aufarbeitung solcher Daten und Informationen ist derzeit Gegenstand des aktuell laufenden Planungsverfahrens (Entwurfs- und Genehmigungsplanung in Wiesbaden, Vorplanung in Mainz und demnächst im RTK). Dieser Prozess muss dringend abgewartet werden, die ersten Zwischenergebnisse (NKU 1,5) deuten schon sehr deutlich auf eine hohe Wirtschaftlichkeit einer CityBahn hin.
Seit 17 Jahren prüft die Stadt Alternativen. Das Dezernat wird die Ergebnisse aktualisieren und nochmals verstärkt in die Diskussion einbringen; gerade im Zuge der Erarbeitung eines integrierten Verkehrskonzeptes.
Eine auch in Zukunft transparente und konstruktive Debatte über die Möglichkeiten und Grenzen der CityBahn und die weitere Ausgestaltung der Mobilitätsalternativen in Wiesbaden wird ausdrücklich gewünscht und zugesagt.