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Kulturbeirat tagt zu Kunst am Bau
In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr am Mittwoch, 20. November, hat der Kulturbeirat Wiesbaden über den öffentlich bekannten Streitpunkt „Kunst am Bau“ am neuen Rhein-Main Congress Center beraten.
Zu Gast war Thomas Sante, Betriebsleiter der TriWiCon und Geschäftsführer der Rhein-MainHallen GmbH. In der Sitzung wurden außerdem die zukünftige Nutzung der Spielstätte „Pariser Hof“ beraten und Kulturschaffende für das Steuerungsgremium der Kulturentwicklungsplanung benannt.
Im Vorfeld gab es Irritation darüber, dass die bereits 2017 erfolgte Entscheidung für einen Entwurf der Künstlerin Monica Bonvicini durch die beauftragte Fachjury, unter Vorsitz von Museumleiter und Kulturbeiratsmitglied Dr. Alexander Klar offenbar durch den städtischen Eigenbetrieb TriWiCon selbst in Frage gestellt wird.
Im Gespräch des Kulturbeirats mit Thomas Sante hat sich herausgestellt, dass das Verfahren um den Entwurf der Künstlerin seitens der TriWiCon als beendet betrachtet wird. Als Grund führt Sante an, dass ein Baumschutzgutachten den vorgeschlagenen Standort ausschließt.
„Für die Debatte um ein prominentes Kunstwerk im öffentlichen Raum ist es nun wichtig, dass die Gespräche wieder aufgenommen werden – gerade auch in Anbetracht der leidigen Geschichte, die Wiesbaden mit Kunst im öffentlichen Raum hat “, so Ernst Szebedits, Vorsitzender des Kulturbeirats.
„Wir betrachten den Prozess keinesfalls als beendet. Es wäre bedauernswert, an dieser Stelle wegen Formalien aus dem Prozess auszusteigen“, so Szebedits weiter. „Der Kulturbeirat wird deswegen dem Kulturausschuss anraten, die Betriebskommission der TriWiCon aufzufordern in direkte Gespräche mit der Künstlerin zu gehen, um das Kunstwerk doch noch zu realisieren. Zusätzlich wird der Kulturbeirat aber auch eigenständig an den Vorsitzenden der Betriebskommission herantreten.“
Am Ende der Sitzung stellte Sebastian Schäfer, Mitglied des Kulturbeirats, seine Studie zur Kulturausgaben hessischer Großstädte vor. Die Ergebnisse werden im Kulturbeirat noch vertieft.
Weihnachtseinkäufe sicher aufbewahren
Vom 27. November bis zum 23. Dezember besteht die Möglichkeit, die Einkäufe täglich zwischen 10 und 22 Uhr in der Stadtwache der Stadtpolizei in der Hochstättenstraße 2-4 zu lagern.
„Ihre Einkäufe werden von den Kolleginnen und Kollegen der Stadtpolizei entgegengenommen und Sie können sich weiter Ihren Weihnachtseinkäufen widmen“, freut sich Bürgermeister und Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz über das bürgerfreundliche Angebot.
„Der Umzug der Stadtpolizei in die Innenstadt wird positiv von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Stadtwache soll sich weiter als Anlaufstelle etablieren und fest in den Köpfen der Bevölkerung verankern, daher bieten wir für die Vorweihnachtszeit diesen Service an. Wer weiß, wo er Hilfe finden kann und dass diese nicht weit ist, fühlt sich sicherer in der Stadt“, ist Dr. Oliver Franz überzeugt.
Alle, die ihre Geschenke bei der Stadtpolizei zwischenlagern, erwartet eine kleine Überraschung.
Urkundenübergabe an neue Stadtpolizisten
Im Rahmen einer feierlichen Urkundenübergabe hat Bürgermeister und Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz 33 neue Stadtpolizistinnen und -polizisten offiziell in Dienst gestellt. Mit den neuen Kräften ist die Personalgewinnung der Stadtpolizei fast abgeschlossen und die Sollstärke von 86 Stadtpolizistinnen und -polizisten beinahe vollständig erreicht.
„33 neue Stadtpolizistinnen und -polizisten bedeuten mehr Sicherheit für Wiesbaden. Durch die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können wir engmaschiger kontrollieren, wir haben mehr Präventivstreifen auf der Straße und sind im öffentlichen Raum deutlich präsenter“, zeigt sich Dr. Oliver Franz überzeugt. „Mit diesen zusätzlichen Kräften ist es besser möglich, das ambitionierte Zehn-Punkte-Programm „Gemeinsam Sicheres Wiesbaden“ von Landespolizei und Ordnungsamt umzusetzen“, so Dr. Franz.
Am Beispiel des Platzes der Deutschen Einheit lässt sich die stärkere Präsenz gut verdeutlichen. Während die Stadtpolizei im September 53 Kontrollen mit 114 Einsatzkräften durchgeführt hat und dabei 53 Verwarnungen und fünf Platzverweise ausgesprochen wurden, konnten im Oktober die Kontrollen auf 153 deutlich gesteigert werden. Dabei waren 313 Einsatzkräfte beteiligt, die 176 Verwarnungen und drei Platzverweise ausgesprochen haben.
„Aufgrund von Neueinstellungen bei der Stadtpolizei konnten die Kontrollen auf dem Platz der Deutschen Einheit und dem Quartiersplatz um fast 300 Prozent gegenüber dem Monat September 2018 gesteigert werden. Hierbei sind auch die Verwarnungen im Monat Oktober 2018 um fast 350 Prozent gestiegen“, zeigt sich der Ordnungsdezernent zufrieden und weiter: „Aus der Bevölkerung und dem Ortsbeirat wurden bereits erste positive Rückmeldungen an uns herangetragen. Die dauerhafte Präsenz der Ordnungspolizeibeamtinnen und -beamten zeigt somit die gewünschte Wirkung. Nur aufgrund von Nachhaltigkeit können wir verschiedene Plätze wieder zurückgewinnen und den Bürgerinnen und Bürgern ein sicheres Wiesbaden vermitteln“, führt Dr. Oliver Franz aus.
Die Stadtpolizei arbeitet 365 Tage im Jahr, sieben Tage in der Woche und 24 Stunden am Tag, wobei die Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten tätig sind. Bei dem Schichtsystem ergibt sich theoretisch eine durchschnittliche Personalstärke von acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern pro Schicht. Aufgrund von Urlaubs- und Krankheitszeiten liegt die reguläre Schichtstärke aber tatsächlich nur bei sechs Personen. Durch die Einstellung der zusätzlichen Ordnungspolizeibeamtinnen und -beamten konnte die Schichtstärke der Stadtpolizei von ehemals sechs auf derzeit zwölf Kräfte verdoppelt werden.
Bis es soweit war, mussten die neuen Kolleginnen und Kollegen einen Lehrgang zum Hilfspolizeibeamten in Rechtsgebieten, wie zum Beispiel Straßenverkehrsrecht, Verwaltungsrecht, repressives und präventives Eingriffsrecht durchlaufen. Hinzu kommt das Einsatztraining in Modulen, wie zum Beispiel distanzschaffende Maßnahmen, Umgang mit Pfefferspray, Umgang mit dem Teleskopschlagstock, Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, Schulungen im Gewerbe- und Verkehrsrecht und Praktika in anderen Bereichen des Ordnungsamts, wie Waffenrecht, Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Prostituierten-Schutzgesetz, Versammlungsrecht, Veranstaltungsbüro etc.
Zu den grundsätzlichen Aufgaben eines Ordnungspolizeibeamten gehört die Überwachung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Darunter wiederum fallen eine Vielzahl von Tätigkeiten, wie zum Beispiel das Wahrnehmen der Aufgaben nach der Gefahrenabwehrverordnung und dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit- und Ordnung im Stadtgebiet, Präsenzstreifen im Rahmen der Gefahrenabwehr und in Kooperation mit der Landespolizei oder anderen Gefahrenabwehrbehörden, Sonderdienste bei Veranstaltungen, Demonstrationen und anderen Veranstaltungen, das Erteilen von mündlichen und schriftlichen Verwarnungen, das Fertigen von Straf- und Ordnungswidrigkeitsanzeigen, gewerberechtliche Kontrollen, Kontrollen nach dem Personenbeförderungsgesetz und Kraftfahrzeugkontrollen, Bürgerberatung und Konfliktmanagement vor Ort oder das Erteilen von mündlichen und schriftlichen Verwarnungen.
Nachdem die Rathauskooperation im vergangenen Jahr entschieden hatte, die Präsenz uniformierter Sicherheitskräfte im öffentlichen Raum zu erhöhen, um sowohl die Sicherheit, als auch das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger zu steigern, beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 21. Dezember 2017, die Stadtpolizei um 36 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufzustocken. Personalintensive zusätzliche Aufgaben der Stadtpolizei – wie die Überwachung von Waffenverbotszonen – waren damals allerdings noch gar nicht Gegenstand der Personalplanungen.
Film über die Künstlerin M.I.A. im Caligari
In der Reihe „Künstler*innenporträts“ ist in der Caligari Filmbühne am Sonntag, 2. Dezember, 18 Uhr, und Donnerstag, 6. Dezember, 20 Uhr, der Film „Matangi/Maya/M.I.A“ von Steve Loveridge zu sehen.
Mathangi „Maya“ Arulpragasam alias M.I.A wurde in Sri Lanka als Kind des Begründers der tamilischen Unabhängigkeitsbewegung geboren. Als Neunjährige flieht sie mit ihrer Mutter und ihren Geschwistern nach London. Der Film erzählt von ihren Bürgerkriegs- und Migrationserfahrungen und von ihrem Aufstieg zum populären, aber kontroversen Star.
Mit dem Plan, Dokumentarfilmerin zu werden, kehrt M.I.A. von London nach Sri Lanka zurück und filmt ihre Familienangehörigen. Ihre Erfahrungen mit dem militaristischen Regime prägen ihre künstlerische und politische Haltung. Sie beginnt Musik zu machen und entwickelt, inspiriert von Street Art, Hip-Hop und verschiedenen Londoner Migrationskulturen, eine Culture-Clash-Ästhetik, die zu weltweitem Erfolg führt. Doch ihre Parteinahme für die tamilischen Rebellen und ihr Selbstverständnis als „Bad Girl“ stoßen bei Mainstream-Medien, Politik und der konservativen Öffentlichkeit auf harsche Kritik.
Der Eintritt kostet 7 Euro, ermäßigt 6 Euro. Karten gibt es bei der Tourist Information, Marktplatz 1, und an der Kinokasse der Caligari Filmbühne, Markplatz 9.
Kochbrunnen zurzeit außer Betrieb
Die Pumpe des Kochbrunnen ist zurzeit defekt und weder Kochbrunnen noch Muschel sind aktiv.
Die Instandsetzung erfolgt aber zeitnah am Mittwoch, 28. November. Der Austausch der Pumpe startet um 12.30 Uhr und der Kochbrunnen wird am Nachmittag wieder zur Verfügung stehen.
Für Rückfragen steht der Eigenbetrieb der Stadt mattiaqua unter der Telefonnummer (0611) 318079 zur Verfügung.
Trinkstelle des Faulbrunnens wieder in Betrieb
Alle Leitungen und die Pumpen des Faulbrunnens wurden erneut gespült und anschließend desinfiziert. Die aktuellen Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die Beschaffenheit der Proben hinsichtlich der untersuchten Parameter den Anforderungen der Mineral- und Trinkwasser-Verordnung entsprechen. Die Trinkstelle des Faulbrunnens steht somit ab Freitag, 23. November, wieder zur Verfügung.
Für Rückfragen steht der Eigenbetrieb der Stadt mattiaqua unter der Telefonnummer (0611) 318079 zur Verfügung.