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Stadt stellt Finanzplanung 2018-2022 vor
Die Stadt Mannheim stellt am Dienstag im Rahmen des Hauptausschusses die Fortschreibung ihrer Finanzplanung bis 2023 vor.
„Wir legen mit diesem Zahlenwerk ein bemerkenswertes Dokument vor, das für 2021 und 2022 Investitionen von knapp 400 Millionen Euro vorsieht. Für den gesamten Zeitraum von 2019 bis 2022 sind insgesamt rund 700 Mio. Euro vorgesehen. Damit planen wir in den kommenden Jahren erneut Rekordinvestitionen ohne Neuverschuldung“, so Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz.
„Wir verfolgen weiterhin einen zukunftsfähigen Kurs, der hohe Investitionen und nachhaltige Finanzen in Einklang bringt. Wir steigern die schon jetzt auf Rekordniveau befindlichen jährlichen Investitionen und machen keine zusätzlichen Schulden, sondern halten das Neuverschuldungsverbot ein“, konstatiert Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht. „Dafür müssen wir auch weiterhin konsequent an der Umsetzung unseres Masterplans zur strukturellen Haushaltskonsolidierung, SHM² festhalten.“
Konkret rechnet die Stadt Mannheim für die Jahre 2020 und 2021 mit Mehreinnahmen aufgrund erhöhter Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Diese erhöhen sich im Vergleich zur bisherigen Planung im Jahr 2020 um 23,5 Mio. Euro und um 22,6 Mio. Euro im Jahr 2021. Für 2022 wird ein weiterer Zuwachs von 7,4 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 angenommen. Weitere Verbesserungen ergeben sich zudem durch die Entlastung aufgrund der Absenkung der Gewerbesteuerumlage durch den Bund. Dies bedeutet für die Stadt Mannheim jeweils rund 26 Mio. Euro in den Jahren 2020 bis 2022.
Für die Jahre 2019 bis 2022 plant die Stadt jährliche Investitionen von 137 Mio. Euro, 165 Mio. Euro, 193 Mio. Euro und 194 Mio. Euro. Mit den Geldern sollen auch Maßnahmen realisiert werden, deren Finanzierung bislang noch nicht geklärt war. So sind erste Raten für den Neubau der Stadtbibliothek, die Entwicklung der Neckarstadt-West, die Multihalle, die Stadtbahn Franklin sowie den Boulevard Kaiserring enthalten. Darüber hinaus sind für die Sanierung des Nationaltheaters jeweils 20 Mio. Euro in 2021 und 2022 vorgesehen. Gleichzeitig können wichtige Vorhaben wie der Grünzug Nordost, die Bestandsentwicklung der Schönau oder die Erneuerung der Straßenbeleuchtung fortgesetzt werden.
Trotz der guten Aussichten mahnt Kämmerer Specht jedoch: „Bis 2023 erreichen wir nur noch das Minimum an Liquidität, das uns der Gesetzgeber vorgibt. Damit sind unsere Planungen exakt so konzipiert, dass wir das Höchstmaß an Investitionen tätigen, das uns möglich ist. Damit besteht kein Spielraum für noch größere Investitionen.“
Damit Menschen mit Mobilitätseinschränkungen selbstbestimmt mobil sein können: Stadt will Umbau von Taxis bezuschussen
Mehr als 300 Fahrzeuge umfasst Mannheims Taxiflotte – keines davon ist inklusiv und damit für Menschen geeignet, die ihren Rollstuhl nicht verlassen und so nicht in ein normales Taxi einsteigen können. Menschen mit diesem Handicap können – neben ÖPNV und Privatfahrzeugen – bislang – auf Sonderfahrdienste zurückgreifen. Eine solche Fahrt ist meist nicht spontan möglich, sondern muss im Vorfeld geplant und organisiert werden.
Damit Menschen, die in ihrer Mobilität stark eingeschränkt sind, selbstbestimmt, ohne fremde Hilfe, 24 Stunden, spontan und ohne mehrtägige Vorausplanung und mit angemessenen Fahrtkosten, mobil sein können, werden inklusive Taxifahrzeuge gebraucht. Die Stadt Mannheim will deshalb den Taxiunternehmen, die bereit sind, ihre Fahrzeuge entsprechend umzurüsten, einen Zuschuss von bis zu 10.000 Euro gewähren. Das Zuschusssystem soll einen Anreiz bieten, beim Fahrzeugwechsel ein inklusives Fahrzeug zu wählen oder ein vorhandenes Fahrzeug entsprechend umzubauen. Insgesamt sollen 50.000 Euro für den Umbau zur Verfügung gestellt werden. Entsprechende Zuschussrichtlinien werden derzeit erarbeitet. Das Zuschusssystem soll Anfang 2019 starten. Antragsberechtigt sind alle Unternehmer mit Betriebssitz in Mannheim mit einer gültigen Genehmigung für den Verkehr mit Taxis.
„Wir brauchen dringend inklusive Taxis für Mannheim, damit Menschen mit Mobilitätseinschränkungen selbstständig mobil sein können. Das ist ein Beitrag zur gleichberechtigten Teilhabe in Mannheim.“, erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Mannheim, Ursula Frenz.
Rolli-Taxis für mehr Mobilität
Sogenannte „Rolli-Taxis“ haben unter der Heckklappe eine ausfahrbare Rampe, über die ein Rollstuhl in das Fahrzeug gefahren werden kann. Die Taxifahrer können hierfür schnell und ohne Hilfsmittel die entsprechenden Sitzplätze wegklappen, um den Platz für Rollstuhlnutzer zu schaffen. Im Inneren des Fahrzeugs wird der Rollstuhl über mit Kraftpunkten verbundene Gurte befestigt. Inklusive Taxis können auch für die Beförderung nicht mobilitätseingeschränkter Personen genutzt werden, sind also ein „Taxi für alle“.
Nahverkehrsplan: Grundlage für Mobilitätswende – Stärkung des ÖPNV zur Verbesserung der Luftqualität
Vor dem Hintergrund von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen und steigender Verkehrsbelastung in der Region strebt die Stadt Mannheim eine nachhaltige Mobilitätswende an. Dazu wurde am Dienstag im Hauptausschuss der Nahverkehrsplan vorgestellt. Er legt den Grundstein für die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs in den kommenden Jahren. Der motorisierte Individualverkehr soll dauerhaft reduziert werden, mit dem Ziel, eine deutliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt sowie der Luftqualität zu erreichen.
„Durch den Ausbau des Stadtbahnnetzes, die Taktverdichtungen und die Steigerung der Betriebsqualität sollen die Stadtbahn- und Buslinien als Rückgrat eines ökologischen und leistungsfähigen Personennahverkehrs weiter gestärkt werden“, so Erster Bürgermeister und ÖPNV-Dezernent Christian Specht. „In den neuen Stadtquartieren wollen wir den neuen Bewohnerinnen und Bewohnern frühzeitig eine komfortable und nachhaltige Mobilitätslösung anbieten. Hierzu zählen unter anderem auch Sharing-Angebote und On-Demand-Verkehre.“
Zentrale Maßnahme im Nahverkehrsplan bildet die Anbindung der Konversionsflächen an das Stadtbahnnetz. Entlang der sogenannten Konversionslinie von Benjamin-Franklin-Village (BFV) nach Rheinau werden in den kommenden Jahren umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt. Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Infrastruktur wird die Stadtbahnhaltestelle Mannheim Hauptbahnhof mit einem vierten Bahnsteig neu konzipiert und vollständig barrierefrei ausgebaut sowie der Bahnhof Käfertal neu gebaut. Auch das Entwicklungsgebiet Glücksteinquartier wird an das Stadtbahnnetz angeschlossen. Bis zur Umsetzung der Maßnahme sollen auf BFV sowie im Glücksteinquartier E-Busse im Vorlaufbetrieb eingesetzt werden.
Q 6 Q 7: Größtes Adventssingen der Metropolregion Rhein-Neckar
- Kulturbürgermeister Michael Grötsch hat Schirmherrschaft für die Aktion übernommen
- Michael und Yvonne Herberger singen ihre liebsten Weihnachtslieder
- Erlös geht an die RTL-Stiftung „Wir helfen Kindern“ – 2017 kamen 5.000 Euro zusammen
Q 6 Q 7 Mannheim – Das Quartier. lädt Weihnachtsfans ein zum zweiten Mal zum größten Adventssingen der Metropolregion Rhein-Neckar auf den Münzplatz: Am Samstag, 15. Dezember 2018 stehen ab 18 Uhr die schönsten Weihnachtslieder ebenso im Mittelpunkt wie der gute Zweck: Unter der Leitung von Star-Trompeter Thomas Siffling und mit Unterstützung von RON-TV, dem Regional-Fenster von RTL, Michael und Yvonne Herberger, dem Mannheimer Mollgymnasium sowie Chören aus der Region werden hunderte Bürger aus Mannheim und der Metropolregion nach Leibeskräften singen, zugunsten der RTL-Stiftung „Wir helfen Kindern“.
Vor wenigen Tagen hat Q 6 Q 7-Chef Hendrik Hoffmann gemeinsam mit Thomas Siffling per Live-Schalte einen Scheck über 5.000 Euro an RTL-Moderator Wolfram Koons für den diesjährigen RTL-Spendenmarathon überreicht und dabei gleichzeitig ordentlich Werbung für die Aktion gemacht, die viele Euros für den nächsten RTL-Spendenmarathon einsammeln soll: das größte Adventssingen der Metropolregion Rhein-Neckar auf dem Münzplatz am Samstag, 15. Dezember 2018 ab 18 Uhr. Musikalischer Leiter ist – wie beim Musikwinter im Quartier – Thomas Siffling: „Als Musikstadt Mannheim wollen wir uns am Spendenmarathon natürlich musikalisch beteiligen – mit dem größten Adventssingen der Region. Wir konnten in diesem Jahr sogar eine Tochter und einen Sohn Mannheims dazugewinnen: Michael und Yvonne Herberger werden ihre Lieblingsweihnachtslieder singen. Weiter mit dabei sind Chöre aus der Metropolregion, vor allem aus Mannheim und Heidelberg, aber auch aus der Nähe von Karlsruhe. Das Mannheimer Moll-Gymnasium wird erneut den Hauptchor stellen und auch ich werde sicherlich wieder mein aktuell liebstes Weihnachtslied auf der Trompete zum Besten geben.“
Das Warm-up startet um 17.30 Uhr. Die Kooperation mit dem lokalen Fernsehsender RON-TV, der werktäglich um 18 Uhr kurz vor den RTL-Nachrichten auf Sendung ist, erfolgt zugunsten des RTL-Spendenmarathons für die RTL-Stiftung „Wir helfen Kindern“. Für eine Spende von mindestens 2,50 Euro können die Besucher an diesem Tag auf dem Münzplatz und ansonsten im Quartier am Infopoint im Basement und auf der Aktionsfläche im Erdgeschoss (Donnerstag bis Samstag) einen blinkenden Anstecker in Form eines Weihnachtsmanns, eines Schneemanns oder eines Elchs erstehen. Auf dass – gemeinsam mit der Licht-Dekoration der Verbindungsbrücke – der Münzplatz weihnachtlich-hell erstrahlt. Kulturbürgermeister Michael Grötsch hat die Schirmherrschaft für die Aktion übernommen: „Mannheim ist eine Musikstadt. Das bekommen wir mit dieser Aktion auch in der Vorweihnachtszeit klangvoll zu hören. Zudem freue ich mich, dass mit dem Projekt Geld für einen guten Zweck gesammelt wird.“
„Das Weihnachtslieder-Singen gehört zum Fest wie der Tannenbaum“, findet Hendrik Hoffmann, „deshalb laden wir alle Mannheimer und Nachbarn aus der Metropolregion Rhein-Neckar ein, gemeinsam mit unseren Chören die bekanntesten Weihnachtslieder zu singen. Kommen Sie mit Ihrem Freizeitchor, bringen Sie Ihre Freunde und Nachbarn mit. Sie werden dieses adventliche Gesangsereignis nicht verpassen wollen!“
Info Q 6 Q 7
Q 6 Q 7 Mannheim – Das Quartier. bietet über 65 Marken von Fashion bis Food auf drei Ebenen zum Shoppen und genießen. Q 6 Q 7 Mannheim verbindet einzigartige Shopping-Erlebnisse mit komfortablem Wohnen (85 Wohnungen), Arbeiten, Gesundheit und einem Fitness First Platinum Swim Club sowie dem Radisson Blu Hotel, Mannheim – mit 229 Zimmern sowie der Roof Bar mit einem atemberaubenden Blick über Mannheim.
Das Quartier Q 6 Q 7 gehört zum Portfolio eines von BMO Real Estate Partners Deutschland verwalteten Immobilien-Spezial-AIF, in den institutionelle Anleger aus Deutschland investiert haben. Architektur und Design des Stadtquartiers stammen von blocher partners, die von der DIRINGER & SCHEIDEL Unternehmensgruppe (D&S) als Projektentwickler und Bauherr mit der Planung des Quartiers beauftragt worden waren. Mit dem Betrieb des Quartiers hat BMO gleich mehrere Unternehmen aus dem Dienstleistungsbereich der D&S Unternehmensgruppe betraut. So liegt das federführende Quartiersmanagement bei der CRM – Center & Retail Management GmbH, das Facility und Property Management in den Händen des D&S Gebäudemanagements und der ACCURATA Immobilienverwaltung. Das Radisson Blu Hotel, Mannheim wird zudem von der D&S-Tochtergesellschaft ARIVA Hotel GmbH betrieben.
Die Shops in der Mall haben von Montag bis Samstag von 10 bis 20 Uhr geöffnet, REWE von 8 bis 22 Uhr und dm von 8 bis 20 Uhr.
Direkt im Stadtquartier befinden sich über 1.300 Parkplätze. Die Tiefgarage ist durchgehend geöffnet. Auf allen Ebenen befinden sich Familien- bzw. Behindertenplätze sowie E-Tankstellen. Jeder Stellplatz ist mit einer LED-Anzeige ausgestattet. Grün leuchtende LED-Anzeigen kennzeichnen die noch freien Stellplätze. Die Behindertenplätze sind durch eine blau leuchtende LED-Anzeige gekennzeichnet.
Mehr Informationen im Internet unter www.q6q7.de.
Spende aus Tombola beim engelhorn Gourmetfestival
7.715 Euro für Vesperkirche und Moll-Gymnasium Mannheim, 11. Dezember 2018: Beim dritten engelhorn Gourmetfestival am 28. Oktober 2018 ließen sich die Gäste nicht nur kulinarisch verwöhnen, sondern probierten zahlreich ihr Glück bei der Tombola. Den Gesamterlös aus dem Verkauf der Lose – 7.715 Euro – spendete engelhorn nun zu gleichen Teilen an die Mannheimer Vesperkirche und das Moll-Gymnasium.
So viele Lose wie noch nie zuvor verkaufte engelhorn beim dritten Gourmetfestival im Oktober. Während sich viele Besucher über tolle Preise bei der Tombola freuten, ist jetzt die Freude auch bei zwei Mannheimer Institutionen groß: Der gesamte Erlös aus dem Losverkauf kommt der Vesperkirche und dem Moll-Gymnasium zu gute. Jeweils 3.857,50 Euro übergab engelhorn an die Einrichtungen. „Ich freue mich, dass sich unsere Gäste so zahlreich an der Tombola beteiligt und so dazu beigetragen haben, dass wir der Vesperkirche und dem Moll- Gymnasium ein schönes verfrühtes Weihnachtsgeschenk bereiten können“, sagt Fabian Engelhorn, CEO der engelhorn KGaA. „Es ist uns eine Herzensangelegenheit, wichtigen gesellschaftlichen Einrichtungen in unserer Stadt, etwas Gutes zu tun.“
Soziale Wärme in kalten Monaten
Etwas Gutes leistet auch das sozialpolitische Projekt Mannheimer Vesperkirche, das am 6. Januar 2019 in der CityKirche Konkordien beginnt. „Neben einer warmen Mahlzeit bieten wir den Gästen vor allem einen Raum zur Begegnung“, erklärt Dekan Ralph Hartmann. „Mit der Vesperkirche rücken wir die Situation der Armen und Bedürftigen stärker ins öffentliche Bewusstsein. Großzügige Spenden wie die von engelhorn machen ein solches Projekt erst möglich.“ Die Gemeinschaftsinitiative von der Evangelischen Kirche Mannheim, ihrem Diakonischen Werk und der CityGemeinde Hafen-Konkordien findet in diesem Jahr bereits zum 22. Mal statt. Täglich erhalten Bedürftige und Nicht-Bedürftige dort ein warmes Mittagessen, Kaffee sowie Kuchen und ein breit aufgestelltes Sozialberatungsangebot. Die Vesperkirche endet täglich mit einer gemeinsamen Andacht für Mitarbeitende und Gäste. Mehr als 600 Menschen kommen an manchen Tagen zusammen.
Digitale Lernumgebung
Noch mehr junge Menschen besuchen täglich das Mannheimer Moll-Gymnasium. Hier wird digitale Bildung großgeschrieben. Bereits im vergangenen Jahr unterstützten engelhorn und die „Karin und Carl-Heinrich Esser Stiftung“ das Gymnasium mit einem Teil aus dem Tombola-Erlös. Die 3.857,50 Euro aus diesem Jahr investiert die Schule in weitere Flachbildfernseher als Präsentationsmedium für Klassenräume. „Wir sind dankbar, dass engelhorn uns wieder bedacht hat. Die Digitalisierung unserer Gesellschaft und die damit verbundene Art und Weise, wie wir an unserer Schule lehren, entwickeln sich stetig weiter.
Auch unsere Ausstattung muss entsprechend angepasst werden, damit wir die Schüler zeitgemäß ausbilden können. So ist die Spende gut angelegt“, sagt Dr. Gerhard Weber, Schulleiter des Moll-Gymnasiums.
Kindertagespflegepersonen – mit Zertifikat und viel Engagement
50 Tagesmütter und drei Tagesväter erhielten am Freitag bei einer festlichen Feierstunde im Ratssaal des Stadthauses ihre Zertifikate von Familien- und Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb. In den vergangenen beiden Jahren haben 26 Teilnehmende in einem umfassenden kompetenzorientierten Lehrgang mit 160 Unterrichtseinheiten die Qualifizierung zur Tagespflegeperson abgeschlossen. Weitere 27 haben die „kompetenzorientierte Weiterqualifizierung nach dem Qualifizierungshandbuch Kindertagespflege“ mit 300 Unterrichtseinheiten sowie Praktika und Selbstlerneinheiten absolviert.
„Sie sind nun ausgestattet mit der Fachkompetenz für eine bedeutsame und verantwortungsvolle Aufgabe für unsere Stadtgesellschaft, denn Sie leisten künftig einen wertvollen Beitrag für die Betreuung und damit auch für eine gute Entwicklung der Kinder in unserer Stadt“, freute sich die Bürgermeisterin in der Feierstunde.
Anne Schumacher von der Servicestelle des Bundesprogramms „Kindertagespflege: Weil die Kleinsten große Nähe brauchen“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren Frauen und Jugend (BMFSFJ) unterstrich die Bedeutung der wertvollen Qualifizierung und berichtete, dass im Rahmen des Bundesprogramms von 2016 bis 2018 deutschlandweit 255 Kurse mit 2.222 Personen stattgefunden hätten. „Sie alle hier haben wichtige Pionierarbeit geleistet und sind aus Sicht des Ministeriums wichtige Botschafter in Sachen Kindertagespflege.“
Dr. Sabine Gaspar-Sottmann, Abteilungsleiterin Kind, Jugend und Familie des Caritasverbands Mannheim e.V., ging auf die Qualität der Ausbildung ein: „Bei Ihnen werden die Kinder nicht nur betreut, sie werden in der sozioemotionalen und kognitiven Entwicklung gefördert.“ Der Caritasverband Mannheim, der seit zehn Jahren Qualifizierungslehrgänge für Tageseltern anbietet, war in den Jahren 2016 bis 2018 als Bildungsträger durch die Stadt beauftragt.
Die Kindertagespflege bietet durch die familiennahe, flexible und personenbezogene Ausrichtung individuell abgestimmte Betreuungsmöglichkeiten für Kinder. Das Angebot beinhaltet einen hohen Qualitätsanspruch, dem durch die umfangreichen Qualifizierungsmaßnahmen Rechnung getragen wird.
Kindertagespflege ist in Mannheim ein integrierter Bestandteil der Betreuungsangebote und eine wichtige Säule in der Kinderbetreuungslandschaft. Aktuell stehen rund 25 Prozent aller stadtweiten Betreuungsplätze für Kinder im Alter von null bis drei Jahren in der Kindertagespflege bereit. Anfang Dezember hat der Mannheimer Gemeinderat beschlossen, das Angebot weiter auszubauen: Sukzessive soll die Kindertagespflege um 140 Plätze bis zum Jahr 2021 ausgeweitet werden. Zum 1. März 2018 waren beim Fachdienst Kindertagespflege 291 Tagespflegepersonen gemeldet.
Hintergrund: Mit dem Bundesprogramm „Kindertagespflege: Weil die kleinsten große Nähe brauchen“ stärkt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die Weiterentwicklung des Systems Kindertagespflege und die Sicherung der Qualität der pädagogischen Tätigkeit von Kindertagespflegepersonen. Von Januar 2016 bis Dezember 2018 werden 31 Modellstandorte gefördert, die das „Kompetenzorientierte Qualifizierungshandbuch Kindertagespflege“ implementieren sowie die damit verbundenen strukturellen Erweiterungen im regionalen System der Kindertagespflege umsetzen.
Als einer von 31 Modellstandorten bundesweit wird die Stadt Mannheim derzeit noch durch das BMFSFJ gefördert. Die Gesamtverantwortung der Angebote obliegt dem Fachdienst Kindertagespflege des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie – Jugendamt der Stadt. Die Erlaubnis zur Kindertagespflege erteilt nach erfolgreicher Eignungsprüfung und Qualifizierung das Jugendamt als Träger der öffentlichen Jugendhilfe.
Wer Interesse an der Tätigkeit als Tagespflegeperson hat, kann sich an den Fachdienst Kindertagespflege wenden unter Telefon: 0621-293 3734 oder per E-Mail an: kinder.tagespflege@mannheim.de.
Vereinbarung wird unterzeichnet: Mannheim bewirbt sich um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“
Der Mannheimer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 4. Dezember beschlossen, sich um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ zu bewerben. Der Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. ist eine gemeinsame Initiative des Deutschen Komitees für UNICEF und des Deutschen Kinderhilfswerks und verleiht das Gütesiegel „Kinderfreundliche Kommune“. Er begleitet Kommunen bei der Entwicklung und Ausgestaltung eines mehrjährigen Prozesses, der die Kinderfreundlichkeit vor Ort nachhaltig verbessern soll.
Am Montag, 17. Dezember, um 11:30 Uhr, im Rathaus in E5, Dezernat III, Raum 236, 2. OG,
unterzeichnen Familienbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb und Dr. Heide-Rose Brückner, Geschäftsführerin des Vereins Kinderfreundliche Kommunen e.V., die Vereinbarung zum Zertifizierungsverfahren.
Der Zertifizierungsprozess wird von der Stadt Mannheim als konsequente und qualifizierte Fortsetzung und Unterstützung ihrer bisherigen Aktivitäten zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention gewertet. Gleichzeitig stellt sich Mannheim mit den bisherigen Aktivitäten einer unabhängigen und fachlich anerkannten Bewertung und erhält kompetente Beratung im Prozess.
Zur Unterzeichnung der Vereinbarung sind Sie herzlich eingeladen. Film- und Tonaufnahmen sind bei dem Termin möglich. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu O-Tönen/Statements.