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Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Defizit von mattiaqua
„Leider liegt der CDU-Finanzpolitiker Bernhard Lorenz mit seiner Einschätzung zum Defizit von mattiaqua einmal mehr knapp daneben, schießt dementsprechend aber am Ziel vorbei“, so Oberbürgermeister Sven Gerich, der als Vorsitzender der Betriebskommission mattiaqua zur heutigen Presseberichterstattung Stellung nimmt. „Abgesehen von der Tatsache, dass die Entwicklung den CDU-Mitgliedern der Betriebskommission bekannt sind, werden wieder einmal nur halbe Wahrheiten verbreitet“, so Gerich.
Der Oberbürgermeister erinnert an die letzten Haushaltsplanberatungen: Vor etwa eineinhalb Jahren war klar, dass der Eigenbetrieb neben den Zusatzkosten durch den geplanten Neubau am Sportpark Rheinhöhe und die im Rahmen des Bäderkonzepts beschlossenen Sanierungsmaßnahmen eine chronische Unterdeckung hat, zuletzt in 2017 in Höhe von 3,2 Millionen Euro, verursacht durch ständig steigende Personal- und Energiekosten bei jahrelang gleichbleibendem Betriebskostenzuschuss.
Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich seinerzeit dazu entschlossen, dass mattiaqua die Neubau- und Sanierungskosten aus einem erhöhten Betriebskostenzuschuss decken soll. „Als Betriebskommissionsvorsitzender habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass man mit 2 Millionen Euro p.a. in 2018/19 nicht das Defizit reduzieren und gleichzeitig die anlaufenden Baumaßnahmen finanzieren kann“, so Gerich. Dies habe man seitens der CDU nicht hören wollen, es wurde darauf bestanden, dass mattiaqua mit der Erhöhung auskommen müsse. Das Neubauprojekt sei nur dadurch gesichert worden, dass man sich mit den anderen Fraktionen zähneknirschend auf den Kompromiss eingelassen hat. „Schon gar nicht wurde irgendetwas hoch und heilig versprochen“, betont Gerich kopfschüttelnd. Alle Zahlen hätten auf dem Tisch gelegen, die CDU habe sehenden Auges die Finanzschrauben angezogen und dürfe sich eben nicht wundern, wenn nun genau das Defizit eintreffe, das prognostiziert wurde.
„Ich gehe davon aus, dass wir dieses Defizit langfristig verringern können, da eine Organisationsuntersuchung einige Vorschläge zur Reorganisation macht“, so Gerich, der darauf hinweist, dass damit alle mit der CDU vereinbarten Punkte zur Zukunft von mattiaqua eingehalten wurden. „Für mich steht eine funktionierende Sportstätteninfrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt an erster Stelle. Dazu gehört ein Erhalt der Wasserfläche, der Neubau eines Freizeitbades und ein angemessen ausgestatteter Bäderbetrieb. Mich würde interessieren, ob dies alle politischen Kräfte der Stadt ebenfalls so sehen“, so Gerich abschließend.
Aktion „Radfahren neu entdecken“ gestartet
Den Startschuss für die Aktion „Radfahren neu entdecken“ in Wiesbaden haben Staatssekretär Jens Deutschendorf vom Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium und Andreas Kowol, Dezernent für Umwelt, Grünflächen und Verkehr, am Freitag, 8. Februar, vor dem Hauptbahnhof gegeben.
Umsatteln und elektrischen Rückenwind genießen – in Wiesbaden haben Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende vom 8. Februar bis 31. Mai die Möglichkeit, im Rahmen der Aktion „Radfahren neu entdecken“ über einen Zeitraum von zwei Wochen gratis Pedelecs, E-Bikes und Lastenräder auszuprobieren. Unterstützt wird die Stadt Wiesbaden dabei durch das Land Hessen, das dafür hessenweit rund 160 Fahrräder zur Verfügung stellt. Die Aktion wird in Kooperation mit dem „Radler im Hauptbahnhof“ durchgeführt.
„Pedelecs erleichtern vieles, was mit einem gewöhnlichen Fahrrad größere Anstrengung bedeutet: Längere Strecken, Steigungen, Gepäcktransport, Auslieferungen“, erläuterte Staatssekretär Deutschendorf. „Sie sind eine klimafreundliche Alternative für den Weg zur Arbeit, für den Wocheneinkauf und vieles andere, was heute noch oft mit dem Auto erledigt wird. Davon kann man sich mit unserem Programm persönlich überzeugen.“
Für Handwerksbetriebe, Freiberufler und andere Gewerbetreibende bietet sich die Gelegenheit, völlig kostenlos und unverbindlich zu testen, ob ein Lastenrad oder ein Pedelec in ihre Betriebsabläufe integriert werden kann. So war auch Kreishandwerksmeister Siegfried Huhle beim Startschuss dabei und drehte mit einem modernen E-Lastenrad eine erste Runde. „Transportfahrräder mit Elektroantrieb sind für Gewerbetreibende eine interessante neue Option, um im Stadtverkehr schneller voranzukommen, die lästige Parkplatzsuche zu umgehen und die Betriebskosten zu senken“, so Verkehrsdezernent Andreas Kowol, der seit kurzem selbst mit einem Dienst-Lastenrad unterwegs ist. In vielen Kommunen werden Lastenfahrräder außerdem für die sogenannte „Belieferung auf der Letzten Meile“ eingesetzt, um den innerstädtischen Verkehr zu entlasten.
Interessierte können sich online auf www.radfahren-neu-entdecken.de/registrierung bewerben. Während des zweiwöchigen Ausleihzeitraums entscheiden die Testerinnen und Tester anschließend selbst über den Einsatzzweck der Fahrräder: Ob für den Wocheneinkauf, Ausflüge in die Natur, der Transport von Kindern oder den Betriebsalltag. Die Teilnahmebedingungen und alle Informationen zur Aktion „Radfahren neu entdecken“ sind auf www.radfahren-neu-entdecken.de nachzulesen. Gerne können Sie auch das Radbüro der Stadt Wiesbaden per Mail kontaktieren: radbuero@wiesbaden.de
Das Land Hessen verfolgt das Ziel, den Anteil des Fuß- und Radverkehrs auf Wegen innerhalb der Städte und Gemeinden in Hessen deutlich zu erhöhen und damit die Lebensqualität zu verbessern. Um die Landkreise, Städte und Gemeinden bei der Stärkung des Fuß- und Radverkehrs zu unterstützen hat das Land Hessen die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) initiiert. In der AGNH tauschen sich über 165 hessische Gemeinden, Städte und Landkreise aus und machen sich durch ihre vielfältigen Maßnahmen und Aktionen für die Förderung von Nahmobilität auf lokaler Ebene stark. Weitere Informationen auf www.nahmobil-hessen.de.
Vortrag in der Musterausstellung „Belle Wi“
Am Samstag, 16. Februar, referiert Georg Throm in der Musterausstellung „Belle Wi“ über die Möglichkeiten von nachträglich eingebauten Aufzügen in Einfamilienhäusern.
Der Kurzvortrag findet um 11 Uhr und nochmals um 13 Uhr in der Föhrer Straße 74 statt. Wie immer am „offenen Samstag“ können Interessierte an diesem Tag die Ausstellung zu barrierefreiem Wohnen und hilfreicher Technik zwischen 10 und 16 Uhr besuchen und verschiedenen Produkte ausprobieren. Die Vorträge als auch der Ausstellungsbesuch sind kostenfrei und ohne Anmeldung möglich.
Nähere Informationen gibt es unter Telefon (0611) 312885 oder per E-Mail an Belle-Wi@wiesbaden.de.