Hessen – Seit dem 16.01.2020 ist die Staatliche Meldestelle, Hessen gegen Hetze im Internet, eröffnet. Damit ist Hessen das bislang einzige Bundesland, welches eine solche zentrale Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellt. Seit dem Start sind rund 450 Meldungen eingegangen, woraus 75 Ermittlungsverfahren erfolgten.
Das Ziel der Meldestelle ist es, Hasskommentare und extremistische Internetinhalte unkompliziert
und schnell melden zu können. Gemeldet werden kann über ein Online-Formular auf der Webseite, Telefonisch oder per E-mail. Betroffene werden gezielt auf Beratungs- und Unterstützungsangebote hingewiesen.
In der Meldestelle arbeiten Polizei, Staatsanwaltschaft und NGO`s wie z.B. das Beratungsnetzwerk Hessen sowie das Demokratiezentrum, zusammen. Bei extremistischen Inhalten wird auch das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen eingeschaltet.
Beruhend auf dem NetzDG werden die Plattformbetreiber informiert, um möglichst zeitnah die Hasskommentare aus der öffentlichen Wahrnehmung zu entfernen.
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