Heidelberg: Stadtnotizen

Heidelberg – 29.05.2020 – News, Termine, Kulturelles, Politik und Wissenswertes.

Rohrbacher Straße / Kurfürsten-Anlage: Instandhaltungsarbeiten am Wassernetz ab 2. Juni
2020 – Sperrung von Fahrstreifen erforderlich

In der Einmündung Rohrbacher Straße / Kurfürsten-Anlage stehen kommende Woche Instandhaltungsarbeiten am Wassernetz durch die Stadtwerke Heidelberg an. Dabei müssen Wasserhydranten erneuert und ausgetauscht sowie Gasleitungen abgetrennt werden.

Die Arbeiten beginnen am Dienstag, 2. Juni, und dauern voraussichtlich bis Freitag, 19. Juni 2020. In der Rohrbacher Straße muss solange im Baustellenbereich die rechte Geradeausspur gesperrt werden. In der Kurfürsten-Anlage müssen die beiden rechten Fahrstreifen gesperrt werden. Der Rechtsabbieger-Verkehr wird über den Adenauerplatz umgeleitet. Im Baustellenbereich gilt ganztags Tempo 30. Auch der Radverkehr ist von der Maßnahme betroffen. Entsprechende Verkehrsschilder machen auf den Radverkehr aufmerksam und ermahnen die Autofahrerinnen und Autofahrer zu erhöhter Aufmerksamkeit. Der Gehweg ist frei. Für die rnv-Buslinien 29 und 39 ergeben sich keine Änderungen.

Asphaltarbeiten am Karlstor im Kreuzungsbereich Am Hackteufel / Hauptstraße ab 2. Juni
 – Buslinien 31, 32 und Moonliner M2 werden umgeleitet

Im Bereich Karlstor finden ab Dienstag, 2. Juni 2020, Asphaltarbeiten statt: Zur Straßenerhaltung wird eine etwa 300 Quadratmeter große Asphaltfläche abgefräst und durch eine neue Binder- und Deckschicht ersetzt. Daher wird im Kreuzungsbereich Am Hackteufel / Hauptstraße die Abbiegespur vom Neckarmünzplatz kommend in Richtung Schlossbergtunnel in der Zeit von Dienstag, 2. Juni, bis voraussichtlich Freitag, 19. Juni 2020, für den Verkehr gesperrt. Der Autoverkehr wird umgeleitet, sodass der Schlossbergtunnel weiterhin befahren werden kann. Im Baustellenbereich gilt ganztags Tempo 30. Fußgängerinnen und Fußgänger können die Baustelle passieren.

Busse werden umgeleitet

Die Busse der Linien 31 und 32 in Fahrtrichtung Neuenheimer Feld sowie der Moonliner M2 in Richtung Wieblingen fahren zwischen den Haltestellen Neckarmünzplatz und Peterskirche eine Umleitung über die Haltestelle S-Bahnhof Altstadt. Danach geht es weiter auf dem regulären Linienweg Richtung Neuenheimer Feld beziehungsweise Wieblingen. 

Die Haltestelle Herrenmühle, Steig B kann nicht bedient werden, da die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) im Bereich dieser Haltestelle zeitgleich Pflasterarbeiten durchführt. Fahrgäste werden gebeten, die Haltestellen Neckarmünzplatz und S-Bahnhof Altstadt für den Ein- und Ausstieg zu nutzen.

Mitglieder des Gemeinderats sollen künftig in Ausnahmesituationen auch digital tagen können – Stadt arbeitet an Vorbereitungen / OB Prof. Würzner hält auch Übertragungen ins Internet für Zuhörer für sinnvoll

Die Stadt Heidelberg will künftig in Ausnahmesituationen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse auch digital durchführen. Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an der Vorbereitung einer ersten digitalen Sitzung. Sie wirkte hierzu in einer Initiativgruppe des Städtetags mit. Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner setzt sich zugleich dafür ein, dass die Sitzungen auch ins Internet übertragen werden dürfen. „Wenn Mitglieder des Gremiums online teilnehmen dürfen, dann halte ich es nur für konsequent, wenn wir diese Möglichkeit auch den Zuschauern bieten“, so der Oberbürgermeister. „Die Teilnahmemöglichkeit per Internet ist durch die Corona-Krise inzwischen gelebter Alltag für viele Bürgerinnen und Bürger.“

Ein Termin für die erste digitale Gemeinderatssitzung lässt sich derzeit noch nicht nennen. Die Stadt hat eine Reihe von Hinweisen zur Durchführung der Sitzungen durch das baden-württembergische Innenministerium erhalten. Das betrifft beispielsweise das Prozedere der Abstimmungen und wie zu verfahren ist, wenn bei einem Gemeinderatsmitglied eine technische Störung auftritt. Diese Hinweise müssen nun in praktische Lösungen umgesetzt werden.

Möglich werden digitale Gemeinderatssitzungen durch eine Änderung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg: Dieses Verfahren darf bei sogenannten Gegenständen einfacher Art gewählt werden; bei anderen Gegenständen darf es nur genutzt werden, wenn die Sitzung ansonsten aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden könnte. Schwerwiegende Gründe liegen insbesondere vor bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Seuchenschutzes, sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen oder wenn aus anderen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung unzumutbar wäre. Sitzungen des Gemeinderates können demnach künftig ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder durchgeführt werden. Das gilt nur, wenn eine Beratung und Beschlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton – insbesondere in Form einer Videokonferenz – möglich ist.

Übertragung ins Internet für alle aktuell an hohe Hürden geknüpft

Eine Übertragung einer Gemeinderatssitzung ins Internet bleibt indes auch nach der Änderung der Gemeindeordnung an hohe Hürden geknüpft. Zwar schreibt der Gesetzgeber vor, dass auch bei digitalen Sitzungen der Grundsatz der Öffentlichkeit gewahrt bleiben muss. Dies könne aber durch eine zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum erfolgen. Eine Übertragung ins Internet ist aus Gründen des Datenschutzes nur möglich, wenn alle Mitglieder des Gemeinderats dem zustimmen. Die Stadt Heidelberg hat deshalb Ende 2019 eine Abfrage unter den 48 Stadträtinnen und Stadträten gemacht. Das Ergebnis: Sieben Mitglieder haben einer Übertragung ins Internet nicht zugestimmt. Damit konnte die Übertragung bislang nicht angeboten werden.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner möchte vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie aber noch einmal mit dem Gemeinderat sprechen. „Ich halte eine Übertragung unserer Gemeinderatssitzungen ins Internet grundsätzlich für sinnvoll – egal, ob es eine digitale oder eine Präsenzsitzung ist. Die aktuelle Rechtslage verlangt dazu aber eine Zustimmung jedes einzelnen Mitglieds – und die haben wir aktuell nicht. Ich würde mich sehr gerne noch einmal mit den Personen im Rat austauschen, die Übertragungen bisher kritisch sehen. Angesichts der Pandemie hat sich vielleicht auch die eine oder andere Meinung geändert. Ich finde: Wenn wir den Mitgliedern des Gemeinderats die Möglichkeit zur virtuellen Teilnahme bieten, dann sollten wir diese Möglichkeit auch unseren Bürgerinnen und Bürgern bieten. Ich fände es jedenfalls schwer vermittelbar, wenn interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Rathaus kommen müssen, um einer Video-Konferenz zu folgen“, erklärt Prof. Würzner.

Übersicht über die aktuellen Baustellen in der Zeit vom 
1. bis 7. Juni 2020

• A 656: Fahrbahneinengung von vier auf zwei Fahrstreifen wegen Brückenbauarbeiten im Bereich Friedrichsfeld; Umleitungsempfehlung über A 6 oder B 535.
• Am Hackteufel/Hauptstraße: Aufgrund von Asphaltarbeiten Sperrung der Abbiegespur vom Neckarmünzplatz kommend in Richtung Schlossbergtunnel von Dienstag, 2. Juni, bis Freitag, 19 Juni; Umleitung ist ausgeschildert; Buslinien 31, 32 und Moonliner M2 werden umgeleitet.
• B37/Neckarstaden: Erneuerung des Hochwasserschutzes im Bereich Alten Brücke bis voraussichtlich Anfang Juli 2020; Zufahrt zur Alten Brücke über B37 und Neckarstaden gesperrt; Umleitungen sind ausgeschildert.
• Berliner Straße/Jahnstraße: Arbeiten am nördlichen Geh- und Radweg in der Jahnstraße zwischen Café Frisch und Berliner Straße; in der Jahnstraße und in der Berliner Straße bis voraussichtlich 26. Juni ein Fahrstreifen gesperrt, Fuß- und Radverkehr in der Jahnstraße wird kleinräumig umgeleitet.
• Czernyring: Wegen Umbaus des Czernyrings in den Anschlussbereichen Czernybrücke und Montpellierbrücke einspurig in beide Richtungen.
• Eppelheimer Straße: In Höhe alte Eisenbahnbrücke gesperrt, Umleitung über Henkel-Teroson-Straße.
• Erlenweg/Max-Joseph-Straße: Einmündung wegen Fahrbahnsanierung für Auto- und Busverkehr von Dienstag, 2. Juni, bis Freitag, 12. Juni, voll gesperrt; Umleitung der Buslinien 28, 33 und Moonliner-Linie 3; Anschließend Sperrung und Sanierung im Ahornweg und Birkenweg; Ende der Gesamtmaßnahme voraussichtlich Ende August 2020.
• Friedrich-Ebert-Anlage: Private Hochbaumaßnahme auf Höhe Hausnummer 23; Sperrung eines Fahrstreifens von Montag, 25. Mai, bis voraussichtlich Mittwoch, 17. Juni 2020; Fußverkehr kann unter Fußgängerschutz passieren; Radweg ist für Radverkehr frei.
• Gerhart-Hauptmann-Straße: Wegen Straßensanierungsarbeiten bis 30. Juni 2020 halbseitig gesperrt; Gehweg für Fußgänger einseitig frei; Radverkehr ist frei.
• Grabengasse/Seminarstraße: Wegen Kanalsanierung, Fernwärmearbeiten und Fahrbahnerneuerung Vollsperrung der Seminarstraße zwischen Grabengasse/Plöck und Schulgasse bis voraussichtlich Ende August 2020; Zufahrt für Anlieger frei, Ausfahrt in die Friedrich-Ebert-Anlage über den kleinen Tunnel möglich, Umleitung ist ausgeschildert.
• Hauptstraße: Wegen Pflasterarbeiten zwischen Friesenberg und Karlstor gesperrt; Zufahrt Friesenberg aus Richtung Karlsplatz möglich, Zufahrt Jakobsgasse gesperrt; Einbahnregelung in der Mönchgasse zwischen Hackteufel und Hauptstraße aufgehoben; Tiefgaragen P12 und P13 sind erreichbar; Radverkehr wird über B 37 umgeleitet; Buslinie 33 in Richtung Emmertsgrund wird umgeleitet; Bauende voraussichtlich Ende Juni 2020.
• Hebelstraßenbrücke: Neubau bis März 2021; Vollsperrung, Umleitung des Kraftfahrzeugverkehrs über die Montpellierbrücke, Umleitung des Rad- und Fußverkehrs über die Liebermannbrücke.
• Klingenteichstraße: Wegen Stützwandneubau und Straßenbauarbeiten bis voraussichtlich Anfang 2021 ab Hausnummer 32 bis zur oberen Kehre Zufahrt Hotel Molkenkur voll gesperrt; Umleitung über Molkenkurweg, Schloss-Wolfsbrunnenweg und Graimbergweg. Zusätzlich ist die 
Straße in Höhe der Hausnummer 4 wegen eines Wasserrohrbruchs bis Dienstag, 16. Juni 2020, halbseitig gesperrt.
• Köpfelweg: Kanalsanierung zwischen Mühlweg und Hausnummer 41, bis voraussichtlich 26. Juni 2020 abschnittsweise gesperrt, Umleitung ist ausgeschildert.
  Ludolf-Krehl-Straße: Grundausbau sowie Kanal- und Leitungsarbeiten bis voraussichtlich Dezember 2020, abschnittsweise gesperrt.
• Lutherstraße: Private Hochbaumaßnahme auf Höhe Hausnummer 7 bis voraussichtlich 30. Juni 2020; Vollsperrung im Bereich zwischen Uferstraße und Brückenkopfstraße; umgedrehte Einbahnstraßenregelung in der Brückenkopfstraße; Umleitungen sind ausgeschildert; Gehweg für Fußverkehr auf gegenüberliegenden Straßenseite frei.
• Maaßstraße: Wegen Straßenumgestaltung zwischen Wallstraße und Neckarhäuser Straße bis November 2020 für den Verkehr voll gesperrt; Umleitungen für den Auto- und Radverkehr sind ausgeschildert; Fußverkehr wird an der Baustelle vorbeigeführt.
• Max-Jarecki-Straße: Fertigstellung der Fahrbahn und Bau des Gehwegs am Zollhofgarten, bis voraussichtlich September 2020 zwischen Czernyring und Zollhofgarten vollgesperrt.
• Neuenheimer Landstraße: Private Baumaßnahme in Höhe Hausnummer 48, bis Ende September 2020 wochentags zwischen 9 und 15 Uhr vorübergehend halbseitig gesperrt mit Ampelregelung.
• Pfaffengrunder Terrasse: In der Bahnstadt entsteht zwischen Gadamerplatz und Promenade ein neuer öffentlicher Platz; die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte 2021.
• Plöck: Wegen Kranarbeiten am Dienstag und Mittwoch, 2. und 3. Juni 2020, von 9 bis 17 Uhr auf Höhe der Hausnummer 2 voll gesperrt; Umleitungen für Auto- und Radverkehr sind ausgeschildert; Fußverkehr ist frei.
• Römerstraße: Neue Carl-Schurz-Straße wird an die Römerstraße angebunden; Sperrung des rechten Fahrstreifens in nördlicher Richtung bis voraussichtlich Freitag, 5. Juni 2020; Rad- und Gehweg gesperrt; Umleitungen sind ausgeschildert.
• Rohrbacher Straße/Kurfürsten-Anlage: Instandsetzungsmaßnahmen am Wassernetz durch die Stadtwerke von Dienstag, 2. Juni, bis voraussichtlich Freitag, 19. Juni 2020; Sperrung der rechten Geradeausspur in der Rohrbacher Straße sowie der beiden rechten Fahrstreifen in der Kurfürsten-Anlage; Umleitungen für Auto- und Radverkehr sind ausgeschildert.
• Schulbergweg: Stützmauererneuerung und Tiefbauarbeiten bis Ende September 2021; bis Ende August 2020 zwischen Schönauer Straße und Karl-Christ-Straße gesperrt, Umleitung ausgeschildert; Bushaltestellen Schönauer Straße und Schulbergweg werden nicht bedient.