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Städtischer Haushalt: 20 Projekte wegen finanzieller Folgen der Corona-Krise auf Eis gelegt – Umsetzung frühestens ab 2023 / Beratung über weitere Projekte im Herbst
Die Corona-Krise führt zu erheblichen Belastungen des Haushaltes der Stadt Heidelberg – für das Jahr 2020 und auch darüber hinaus. Der Gemeinderat hat vor diesem Hintergrund am 23. Juli 2020 eine Reihe von geplanten Investitionen bis auf Weiteres geschoben: Für insgesamt 20 geplante Projekte sollen im Doppelhaushalt 2021/2022 keine Finanzmittel zur Verfügung stehen. Ihre Realisierung soll frühestens ab 2023 erfolgen. Das Gesamtvolumen der Projekte beträgt rund 20 Millionen Euro. Dazu zählen unter anderem die Installation eines Sirenennetzes im Stadtgebiet, der Aufbau einer Videoüberwachung am Bismarckplatz und der Lückenschluss in der Eppelheimer Straße. Bei mehr als 30 weiteren Projekten sind die Planungen ebenfalls vorerst gestoppt. Über ihre Fortführung möchte der Gemeinderat nach den Sommerferien beraten. Zu diesen Projekten gehört auch die Erweiterung des Turnzentrums, die ursprünglich auf die Zeit nach 2023 verschoben werden sollte – der Gemeinderat kam bei diesem Vorhaben aber noch einmal zu einer anderen Einschätzung. Ansonsten wurden die Listen so beschlossen, wie sie in den Sitzungsunterlagen zum Gemeinderat vom 23. Juli online unter www.gemeinderat.heidelberg.de > Sitzungskalender zu finden sind.
Nachtragshaushalt 2020 soll im September eingebracht werden
Die Stadt Heidelberg rechnet aufgrund der Corona-Krise mit einer Verschlechterung von 109 Millionen Euro in diesem Jahr. Mit den bisherigen Hilfsprogrammen des Bundes und des Landes wird dieses Haushaltsloch stark verringert – beträgt aber voraussichtlich immer noch mehr als 50 Millionen Euro allein in 2020. Daher wird die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes nötig. Dieser soll im September in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht werden. Die vom Gemeinderat bereits beschlossene Haushaltssperre in Höhe von 1,5 Millionen wird nicht aufgehoben. Die Stadtverwaltung setzt ein Sofortprogramm zur internen Kostensenkung um: Den Ämtern der Stadt stehen für 2020 nur 80 Prozent der Sachmittel zur Verfügung. Zudem besteht ein Einstellungsstopp.
Die institutionellen Zuwendungen und Zuschüsse an Dritte für 2020 werden indes wie bewilligt in voller Höhe ausgezahlt. Zudem hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Verträge mit den freien Trägern im kulturellen und sozialen Bereich schnellstmöglich um zwei Jahre verlängert werden sollen, um Planungssicherheit herzustellen. Basis der Verträge soll die Förderhöhe von 2020 sein – die automatische Fortschreibung der Tarifsteigerungen wird hierbei für 2021 ausgesetzt und für 2022 unter einen Haushaltsvorbehalt gestellt. Härtefallregelungen für 2021 sind möglich.
Die Beratungen zum neuen Doppelhaushalt 2021/2022 verschieben sich in das nächste Jahr. Der Haushaltsplan soll frühestens Ende des ersten Quartals 2021 im Gemeinderat eingebracht werden.
Verlagerung des Ankunftszentrums: Gemeinsame Arbeitsgruppe von Land und Stadt – Konkretes Ersatz-Angebot an Pächter der landwirtschaftlichen Fläche in Nähe seines Betriebes
Die Stadt Heidelberg und das Land Baden-Württemberg haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet, um die Planungen zur Verlagerung des Ankunftszentrums auf das Gewann „Wolfsgärten“ im Stadtteil Wieblingen voranzutreiben. Der Gemeinderat hatte im Juni mehrheitlich für die Verlagerung gestimmt und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt.
In der Arbeitsgruppe sind hochrangige Vertreter des Innenministeriums des Landes, des baden-württembergischen Finanzministeriums, des zuständigen Landes-Bauamts, des Regierungspräsidiums als Betreiberin des Ankunftszentrums sowie Heidelbergs Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck und mehrere Ämter der Stadt Heidelberg vertreten. Die erste Sitzung findet noch in diesem Monat statt.
Das Gewann Wolfsgärten ist im Flächennutzungsplan als Gewerbefläche gewidmet. Das Areal wurde bislang durch einen Pächter aus einer Nachbargemeinde landwirtschaftlich genutzt. Der Gemeinderat hatte die Stadtverwaltung im Juni damit beauftragt, eine Alternativfläche für den derzeitigen Pächter zu finden. Dazu befindet sich die Stadtverwaltung aktuell in Abstimmungsgesprächen. Sie konnte dem Pächter bereits einen konkreten Ersatz anbieten. Die knapp sechs Hektar große Fläche befindet sich in der Heimatgemeinde des Pächters. Sie liegt deutlich näher am Hof des Landwirtes als das Gewann Wolfsgärten. Sowohl der Eigentümer der Fläche als auch der Pächter und die betreffende Kommune haben ihr Einverständnis mit dieser Lösung signalisiert. Weitergehende Optionen werden derzeit von dem Eigentümer geprüft. Auch die Stadt Heidelberg wird mit dem Pächter Gespräche führen, um die Rahmenbedingungen für eine temporäre Weiternutzung des Areals „Wolfsgärten“ bis zum Baubeginn zu klären.
Des Weiteren untersucht die Stadt Heidelberg derzeit gemeinsam mit Naturschutzexperten eine konkrete Fläche auf Heidelberger Gemarkung, um im Hinblick auf den Natur- und Klimaschutz eine passende Ausgleichsfläche für die geplante Bebauung der „Wolfsgärten“ zu definieren.
Für mehr Sonnenenergie: Ausbau von Photovoltaik-Anlagen in Heidelberg
Die Stadt Heidelberg will bis 2050 klimaneutral werden. Ein zentraler Ansatzpunkt zur Erreichung dieses Zieles ist der weitere, verstärkte Ausbau von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet. Bis 2025 soll bei der Sonnenenergie eine zusätzliche Leistung von 25 Megawatt generiert werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2020 ein Maßnahmenbündel zur Schaffung von mehr Photovoltaik-Anlagen in Heidelberg beschlossen:
- Die Dachflächen aller Neubauten der Stadt und der städtischen Gesellschaften sind künftig für Photovoltaikanlagen zu nutzen. Auf den Dachflächen von Bestandsgebäuden werden schrittweise Anlagen installiert, vorrangig im Zuge von Dachsanierungen. Damit können weitere Potenziale erschlossen werden. Gemeinsam mit den Stadtwerken Heidelberg konnten in den vergangenen Jahren auf vielen städtischen Gebäuden bereits Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung von insgesamt 2,4 Megawatt installiert werden – das entspricht dem Stromverbrauch von etwa 800 Haushalten.
- Beim Verkauf städtischer Baugrundstücke werden die Käufer künftig mit den Kaufverträgen verpflichtet, Dachflächen von Neubauten für die Installation von Photovoltaikanlagen zu nutzen. Für Grundstücke auf den Konversionsflächen Patrick-Henry-Village (PHV) und Airfield gilt die Verpflichtung auch für Bestandsgebäude. Die Nutzung der Dachflächen soll in der Regel in größtmöglichem Umfang erfolgen. Werden vom Eigentümer/Besitzer keine Anlagen gebaut, können die Dachflächen Dritten wie den Stadtwerken und Energiegenossenschaften für mindestens 25 Jahre zur Verfügung gestellt werden.
- In allen städtebaulichen Verträgen und in Vorhaben- und Erschließungsplänen soll in Zukunft mit den Vertragspartnern vereinbart werden, geeignete Dachflächen von Neubauten für die Installation von Photovoltaik-Anlagen zu nutzen.
- Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Dächern und Freiflächen durch die Stadtwerke Heidelberg um 10 Megawatt, davon 3,5 Megawatt bis Ende 2021 – unter anderem auf der Großsporthalle, dem Konferenzzentrum, dem Parkhaus im Heidelberg Innovation Park (hip), durch Erweiterung des Solarparks Feilheck, auf weiteren Gebäuden der Stadt und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH.
- Es werden im Rahmen der Solarkampagne Konzepte und Projekte für weitere Möglichkeiten zum Photovoltaik-Ausbau entwickelt und umgesetzt. Die Stadt hat die Solarkampagne 2018 gestartet: Interessierte erhalten eine kostenlose persönliche Beratung für das eigene Dach – egal, ob als Eigentümer, Vermieter, Mieter oder Unternehmen. Ziel: Ausbau von Photovoltaikanlagen durch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und private Investoren.
Kalk-Kur für die strapazierten Waldböden – Für Mensch und Tier unschädlich
Die Stadt Heidelberg verpasst ab Montag, 3. August 2020, ihren Wäldern um den Heiligenberg, auf dem Heidenknörzel und am Köpfel eine Kalk-Kur. Bis voraussichtlich Freitag, 7. August, sind dort Lastwagen mit großen Gebläsen unterwegs. Je nach Wetterlage kann die Aktion auch bis Mitte August 2020 dauern. Das natürliche Material ist für Mensch und Tier unschädlich. Trotz der gesundheitlichen Unbedenklichkeit sollten Waldbesucherinnen und -besucher den großen und lauten Maschinen aus dem Weg gehen und vorhandene Sperrungen berücksichtigen. Ziel der Bodenschutzkalkung 2020 ist es, den durch sauren Regen strapazierten Boden wieder in einen nachhaltig stabilen und naturnahen Zustand zurückzuführen. Die Maßnahme dient nicht der Steigerung der Holzernte, sondern in erster Linie der Gesundheit der Waldböden. Vor Ort erläutern Informationstafeln den Zweck der Maßnahme.
Durch die Kalkung können einzelne Waldbereiche in den darauffolgenden Tagen noch grau überzuckert aussehen. Nach den ersten Regenschauern werden in den Waldbeständen keine Anzeichen der Bodenschutzkalkung mehr zu sehen sein. Die Arbeiten finden im Rahmen des Landesprogrammes „Meliorisationskalkung“ statt.
Seit Beginn der Industrialisierung hat saurer Regen den Zustand unserer Waldböden nachhaltig beeinflusst. Hierdurch wurden Nährstoffe ausgewaschen und für viele Bodenlebewesen ein zu saures Milieu hinterlassen. Folglich sind viele Waldböden in ihrer Funktion als Pflanzenstandort, Lebensraum oder auch Filter für Trinkwasser eingeschränkt und gefährdet. Das angepasste und schonende Kalkungskonzept wirkt dem entgegen.
Gemeinsame Presseinformation der Städte Heidelberg und Leimen – Interkommunales Gewerbegebiet: Heidelberg und Leimen gründen gemeinsamen Zweckverband
Heidelberg und Leimen gehen den nächsten Schritt zur Entwicklung des interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes: Um die Planungen weiter konkretisieren und vorantreiben zu können, gründen die Städte zum 1. Januar 2021 gemeinsam einen Zweckverband. Das haben die Gemeinderäte von Heidelberg und Leimen in ihren jeweiligen Sitzungen am 23. Juli 2020 beschlossen.
Das „Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ soll im Bereich der Gemarkungsgrenze beider Städte entstehen. Hier grenzen die Industrie- und Gewerbegebiete Rohrbach-Süd und Leimen-Nord direkt aneinander. Es soll eine Fläche von circa 99 Hektar umfassen – das entspricht etwa 140 Fußballfeldern – und das größte Interkommunale Gewerbegebiet in der Metropolregion Rhein-Neckar werden. Davon befinden sich rund 44 Hektar auf Heidelberger und 55 Hektar auf Leimener Gemarkung, darunter auch die ehemalige Deponie Fautenbühl.
Die Wirtschaftsflächen sollen unter Berücksichtigung und Einbeziehung der bestehenden Betriebe durch die beiden Städte gemeinsam geplant und vermarktet werden – im Sinne einer nachhaltigen, ökonomischen und verantwortungsvollen Flächenpolitik. Ziel des interkommunalen Projektes ist die Förderung der nachbarschaftlichen und kooperativen Zusammenarbeit zwischen beiden Städten: Heidelberg und Leimen wollen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Infrastruktur weiter verbessern, mit natürlichen Ressourcen schonend umgehen und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen.
Das Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet soll mehrfach erschlossen werden: Eine Machbarkeitsstudie sieht eine Verlängerung der L600 aus Osten kommend durch das Gebiet bis zur Schwetzinger Straße im Westen Leimens vor. Parallel dazu ist eine Radachse geplant. Auf Heidelberger Gemarkung soll diese Verbindung an die Straße „Im Breitspiel“ angebunden werden. Zudem könnte die bestehende Straßenbahntrasse entlang der L594 über eine Stichstrecke in das Gewerbegebiet verlängert werden und im Westen an einen neuen S-Bahnhof auf der Strecke Heidelberg-Karlsruhe angebunden werden. Dessen Realisierung soll geprüft werden.
Konversion Südstadt: Jetzt wachsen die neuen Wohnhäuser an der Römerstraße – Bereits über 800 Bewohner auf der Fläche / 400 neue Wohnungen bis Mitte 2021
Kräne, Bagger, Baugerüste – auf der ehemaligen US-Fläche in der Südstadt werden aktuell viele Projekte gleichzeitig vorangetrieben. Zu beiden Seiten der Römerstraße entstehen vor allem günstige Wohnungen – 70 Prozent des entstehenden Wohnraums wird preiswert und gefördert. Zudem entstehen mehrere Kultur- und Bildungseinrichtungen und mit dem „ANDEREN PARK“ ein bundesweit einzigartiges Freiraumprojekt. Bei einem Rundgang über den nördlichen Teil des über 40 Hektar großen Entwicklungsgebiets hat sich Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner am Montag, 27. Juli 2020, über den Fortschritt der Arbeiten informiert.
„Die Südstadt hat uns die Chance gegeben, neuen und vor allem preiswerten Wohnraum zu entwickeln. Wir schaffen das dank des enormen Engagements der genossenschaftlichen Bauträger und unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH. Ein Großteil der Mietwohnungen wird für weniger als acht Euro pro Quadratmeter zur Verfügung gestellt. Die neue Südstadt ist eines der größten Wohnungsbauprojekte in Deutschland. Heidelberg setzt hier ein Beispiel, das bundesweit beachtet wird“, sagte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.
„Es ist eine enorme Entwicklungsdynamik auf dem Areal“, erklärte Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck. „Wir bringen hier ganz verschiedene Qualitäten zueinander: Günstiger Wohnraum in einem lebendigen und durchmischten Quartier, attraktive Frei- und Freizeitflächen, Angebote zur gemeinschaftlichen Nutzung und zahlreiche Kultur- und Wissenseinrichtungen.“
Konversionsbürgermeister Hans-Jürgen Heiß zählte einige der bereits abgeschlossenen Projekte auf: „Das Mosaik dieses Quartiers wird immer klarer erkennbar. Insgesamt wohnen bereits über 800 Menschen im Areal. Auch die neuen Bewohner der besonderen Wohnformen an der Rheinstraße sind größtenteils eingezogen. Die Julius-Springer-Schule nutzt seit 2017 die ehemalige High School, das Mark-Twain-Center in der alten Kommandantur ist in Betrieb und das Nahversorgungszentrum ist ebenfalls fertig.“
Sachstand bei den einzelnen Projekten
Rund 44 Hektar groß ist die Konversionsfläche (ehemals: Campbell Barracks/Mark-Twain-Village) in der Südstadt. Seit Januar 2016 gehört das Areal der Stadt und ihren Entwicklungspartnern und seither wurden mit Hochdruck zahlreiche Projekte parallel vorangetrieben.
- Wohnbebauung: Die MTV Bauen und Wohnen GmbH & Co. KG (MTV GmbH), ein Zusammenschluss genossenschaftlich organisierter Banken und Wohnungsbauunternehmen sowie der städtischen GGH, investiert rund 450 Millionen Euro in Neubau und Sanierung von etwa 1.150 Wohnungen und 293 Wohnheimplätzen. 70 Prozent davon werden nach dem wohnungspolitischen Konzept der Stadt Heidelberg als preiswerter Wohnraum angeboten. Die ersten Mieter sind im Bereich Süd-Ost bereits im Sommer 2016 eingezogen. Ebenfalls bereits bezogen sind in diesem Bereich zwei Studierendenwohnheime und ein Wohnheim für Auszubildende. Entlang der Römer- und Rheinstraße befinden sich derzeit sechs große Wohnbauvorhaben mit 400 Wohnungen und 20 Einfamilienhäusern in Realisierung und werden ab Mitte 2021 sukzessive dem Heidelberger Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen. Weitere rund 400 Wohnungen entstehen auf den Flächen Sickingenplatz und MTV-West.
„Wir sind gespannt auf die Kundenresonanz zu unseren ersten Wohneigentumsangeboten für Schwellenhaushalte, die wir in wenigen Wochen im Neubau und im Frühherbst mit sanierten Bestandswohnungen westlich der Römerstraße anbieten werden. Die vielfältigen Wohnungsangebote und das attraktive Wohnumfeld mit einer Park- und Spiellandschaft, Kultureinrichtungen, Restaurants, einem Nahversorgungszentrum und kleineren Einheiten für Gewerbetreibende werden das neue Mark-Twain-Village zu einem lebenswerten Quartier mit Charakter machen, davon sind wir überzeugt“, sagt Ronald Odehnal, Geschäftsführer der MTV GmbH.
Gemeinschaftlich organisierte Wohnprojekte haben zudem rund 100 Wohnungen auf zwei Baufeldern im Westen des Areals verwirklicht. Auf dem Areal der Campbell Barracks entwickelt zudem der Stuttgarter Immobilienentwickler bpd im Zusammenwirken mit Kraus Immobilien (Heidelberg) 168 Wohneinheiten. - Spiel- und Lärmschutzlandschaft: Im Nordwesten des Areals in Richtung Bahnlinie entsteht eine Spiel- und Lärmschutzlandschaft, die in Kürze fertiggestellt wird. Eine Lärmschutzwand wurde bereits im Mai 2019 gebaut und künstlerisch im Rahmen des Metropolink-Festivals gestaltet. In der Landschaft entfaltet sich ein Areal mit zahlreichen Spielmöglichkeiten und Freiflächen nach Ideen des Hamburger Landschaftsarchitekturbüros TH Treibhaus. Vor allem Kindern und Jugendlichen bietet das Areal mit einer Skatebowl, Rutschen und einem Kletterfelsen viel.
- „DER ANDERE PARK”: Auf rund fünf Hektar wächst ein Park der Begegnung mit vielen Facetten: Große Spiel- und Veranstaltungsflächen, ruhige, grüne Oasen und quirlige Plätze. Offizieller Baubeginn war im Mai 2020, Fertigstellung soll Ende 2021 sein. „DER ANDERE PARK“ ist ein preisgekröntes Förderprojekt im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ und offizielles Projekt der Internationalen Bauausstellung (IBA) Heidelberg. Er verknüpft und verbindet verschiedene Orte des Wissens im Areal – dazu zählen das Kultur- und Veranstaltungshaus Karlstorbahnhof, ein Kreativwirtschaftszentrum, das Mark Twain Center für Geschichte und Gegenwart der transatlantischen Beziehungen und das neue Bürgerzentrum in der ehemaligen Chapel.
- Nahversorgungszentrum: Auf einem etwa 4.400 Quadratmeter großen Grundstück an der Römerstraße/Ecke Rheinstraße eröffneten Ende 2019 der Lebensmittelvollsortimenter tegut und das Seniorenpflegeheim der Evangelischen Stadtmission ihre Räumlichkeiten in der Immobilie „Neue Mitte Südstadt“. Drei Gesundheitsdienstleister – eine Orthopädie-Praxis, ein Wundzentrum und eine zahnmedizinische Praxis – sowie ein Ingenieurbüro haben ebenfalls ihre Räumlichkeiten in dem Gebäude bezogen.
- Karlstorbahnhof: In den Mittelteil der ehemaligen Stallungen wird das Kulturhaus Karlstorbahnhof einziehen. Die Baumaßnahme steuert die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg (GGH) im Auftrag der Stadt. Derzeit gehen die Rohbauarbeiten für das neue Kulturzentrum in die finale Phase. In Kürze beginnen die Ausbaugewerke mit ihrer Arbeit. Die Baufertigstellung ist für Ende 2021 und der Umzug für Anfang 2022 geplant. In den Seitenflügeln entsteht ein neues Kreativwirtschaftszentrum. Vor allem Unternehmen, die aus der ersten Gründungsphase herausgewachsen sind, sollen in den alten Stallungen Gewerbeflächen anmieten und sich weiter entwickeln können.
