Mainz, Vorwürfe in Zusammenhang mit der Versammlungslage in Ingelheim werden geklärt
Mainz (ots) – Am Samstag, den 15.08.2020 führte die Partei „Die Rechte“ eine
Versammlung in Ingelheim durch. Demgegenüber standen drei Gegenkundgebungen, die
gegen die Inhalte der Versammlung der Partei „Die Rechte“ protestierten.
Anlässlich der vorgenannten Versammlungslagen führte das Polizeipräsidium Mainz
Einsatzmaßnahmen durch, in deren Verlauf es u.a. zu körperlichen
Auseinandersetzungen zwischen Versammlungsteilnehmern und eingesetzten
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten kam. In diesem Zusammenhang werden sowohl
das Verhalten einzelner Polizeibeamter, als auch die polizeiliche Einsatztaktik
in der Öffentlichkeit, gegenüber der Bürgerbeauftragten sowie gegenüber der
Behördenleitung des Polizeipräsidiums Mainz kritisiert.
Die geäußerte Kritik wird seitens des Polizeipräsidiums Mainz sehr ernst
genommen und ist zentraler Betrachtungsgegenstand der polizeilichen
Einsatznachbereitung. Vor diesem Hintergrund richtet das Polizeipräsidium Mainz
eine zentrale Arbeitsgruppe ein. Diese soll insbesondere die Aufklärung – möglicher Mängel struktureller Abläufe sowie – individueller Fehler
Polizeibediensteter – ordnungsrechtlicher Verstöße sicherstellen und mithin eine
vollumfängliche Aufklärung der Umstände vom vergangenen Samstag gewährleisten.
In Zusammenhang mit der Aufklärung von Straftaten erfolgt dies in enger
Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mainz.
Die Arbeitsgruppe unter Leitung des Polizeivizepräsidenten setzt sich aus
erfahrenen Polizeibeamtinnen und -beamten, dem behördeninternen Ermittler des
Polizeipräsidiums Mainz sowie Mitarbeiterinnen des Rechtsreferats zusammen.
Die Arbeitsgruppe bittet alle Personen, welche am Samstag in Ingelheim selbst
Beobachtungen gemacht haben, sich per Mail an das Polizeipräsidium Mainz zu
wenden. ppmainz@polizei.rlp.de
Wer Videos oder Fotos zur Verfügung stellen kann, wird gebeten, diese über das
Hinweisportal der Polizei Rheinland-Pfalz hochzuladen.
http://www.rlp.hinweisportal.de/
PKW Fahrer nach Unfallflucht gesucht
Mainz-Gonsenheim (ots) – Freitag, 14.08.2020, 13:25-13:43 Uhr
Ein 23-jähriger Radfahrer befährt am Freitagnachmittag die Heidesheimer Straße
in Fahrtrichtung Budenheimer Straße. Ein unbekannter Autofahrer kommt aus der
Palmenstraße und biegt nach rechts auf die Heidesheimer Straße ab ohne dem von
links kommenden Radfahrer die Vorfahrt zu gewähren.
Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, leitet der 23-Jährige eine Vollbremsung ein,
woraufhin er über seinen Lenker fällt, zu Sturz kommt und sich dabei verletzt.
Der PKW Fahrer entfernt sich von der Unfallstelle. Hinweise auf den
Fahrzeugführer liegen bislang nicht vor.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich
mit der Polizeiinspektion Mainz 2 unter der Rufnummer 06131/65-4210 in
Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter
pimainz2@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
Auseinandersetzung in Kaufhaus – Zeugen gesucht
Mainz – Samstag, 15.08.2020 15:30 Uhr
Die 17-jährige Geschädigte befindet sich in einem Kaufhaus in der Mainzer
Innenstadt. Als sie sich an einen Postkartenstand stellt, berührt sie
versehentlich eine weitere Kundin. Diese beschwert sich daraufhin bei der
17-jährigen, sie solle Abstand halten.
Bei ihrem Bezahlvorgang an der Kasse, treffen die beiden Frauen erneut
aufeinander. Nach einem kurzen Streitgespräch mischt sich der männliche
Begleiter der unbekannten Kundin ein, schubst zunächst die 17-Jährige und
schlägt ihr anschließend mit der flachen Hand auf die Wange. Anschließend
entfernt er sich gemeinsam mit seiner weiblichen Begleitung aus dem Kaufhaus.
Bislang liegen keine Hinweise auf den Beschuldigten vor.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich
mit der Polizeiinspektion Mainz 1 unter der Rufnummer 06131/65-4110 in
Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter
pimainz1@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
Sachbeschädigung in Mainzer Kneipen – Zeugen gesucht
Mainz – Insgesamt zwei Mal kommt es am vergangenen Samstag zu einer
Sachbeschädigung in zwei unterschiedlichen Lokalen.
Samstag, 15.08.2020 01:30 Uhr
Am frühen Samstagmorgen kommt es in einer Bar in der Mainzer Innenstadt zu einer
Auseinandersetzung zwischen zwei Männern. Im Folge des Streits wirft einer der
bislang unbekannten Männer eine Glasflasche durch die Eingangstür des Lokals,
wodurch ein Loch in der Scheibe entsteht. Kurz darauf zerschlägt eine weitere
männliche Person vor der Bar eine Flasche auf dem Boden. Die beiden Männer
flüchten daraufhin in unbekannte Richtung. Bislang liegen keine Hinweise auf den
Täter vor.
Samstag, 15.08.2020 19:38 -19:40 Uhr
Am Samstagabend verlässt der 19-jährige Gast aus bislang ungeklärter Ursache ein
Lokal in Mainz und begibt sich unmittelbar davor auf die Straße. Dort tritt er
mit seinem Fuß eine Fensterscheibe des Nachbarraums der Kneipe ein. Im Anschluss
verlässt der 19-Jährige die Örtlichkeit. Dank einer detaillierten
Personenbeschreibung, die ein Mitarbeiter der Kneipe abgeben kann, kann der
Beschuldigte im Nachgang identifiziert werden.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich
mit der Polizeiinspektion Mainz 1 unter der Rufnummer 06131/65-4110 in
Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter
pimainz1@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
Mainz – Oberstadt, Rollerdiebstahl
Mainz-Oberstadt – Sonntag, 16.08. 2020, 19:00 Uhr
Zum Diebstahl eines Rollers kommt es am Sonntagabend in der Mainzer Oberstadt.
Der oder die unbekannten Täter entwenden hierbei den Roller der Marke Peugeot,
Farbe Grün-Schwarz, der vor einem Anwesen im Heiligkreuzweg abgestellt war.
Gegen 19:10 Uhr bemerkt der Besitzer des Fahrzeuges den Diebstahl und
verständigt die Mainzer Polizei.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich
mit der Polizeiinspektion Mainz 1 unter der Rufnummer 06131/65-4110 in
Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter
pimainz1@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
Bingen, Pferd auf der Autobahn / Verkehrsunfall mit Vollsperrung
Ingelheim, OT Heidesheim – Am 16.08.2020 kam es gegen 07:25 h zu einem
Verkehrsunfall auf der A 60 in Richtung Bingen. Ein Pferd rannte herrenlos kurz
vor der Anschlussstelle Bingen-Ost auf die Autobahn. Ein Autofahrer konnte nicht
mehr ausweichen und erfasste das Pferd. Der alleinige Fahrzeuginsasse, ein
41-jähriger Mann aus Hessen, blieb zum Glück unverletzt. Das Pferd verstarb an
der Unfallstelle. Die A 60 wurde in Richtung Bingen bei geringem
Verkehrsaufkommen für ca. 50 Minuten voll gesperrt, bis die Unfallstelle geräumt
war. Mit im Einsatz war die Freiwillige Feuerwehr Ingelheim, die den Kadaver
barg. Es entstand ein Gesamtsachschaden von ca. 20.000 EUR. Ermittlungen
ergaben, dass das Pferd von einer Koppel entkommen war.
Mainz – Ingelheim, Versammlungen in Ingelheim in Teilen unfriedlich
Mainz – Insgesamt vier Versammlungen waren für Samstag, 15.08.2020 in
Ingelheim angemeldet. Die Partei „Die Rechte“ hatte eine Kundgebung angemeldet.
Drei weitere Versammlungen formierten sich mit deutlichem Widerspruch gegen
diese Versammlung.
Die Polizeidirektion Mainz gewährleistete bei extremen Witterungsbedingungen mit
zeitweisem Starkregen, großer Hitze und hoher Luftfeuchtigkeit, das Recht auf
Versammlungsfreiheit. Sie wurde dabei durch Einsatzkräfte aus Baden-Württemberg,
dem Saarland und der Bundespolizei unterstützt. Im Einsatz befanden sich ca. 500
Einsatzkräfte.
Bereits gegen 14:10 Uhr, bei der Ankunft von 150 – 170 Personen kam es im
Bahnhof Ingelheim zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, als diese versuchten
zu dem Aufstellort der Kundgebung der Rechten zu gelangen. Die Polizei setzte
dabei kurzzeitig auch Schlagstock und Pfefferspray ein. 2 Polizisten erlitten
dabei leichte Verletzungen.
Die Personen wurden daraufhin zu ihrer Kundgebungsörtlichkeit, dem Kreisel am
Ingelheimer Bahnhof, geleitet. An dieser Stelle versuchten kurz darauf bis zu
200 Personen Polizeiabsperrungen zu durchbrechen oder zu umlaufen, um an die
Versammlung und Aufzugsstrecke der Partei „Die Rechte“ zu gelangen. Die Polizei
verhinderte dies und setzte wiederum kurzzeitig Schlagstock und Pfefferspray
ein.
In den Auseinandersetzungen gab es einen Flaschenwurf in Richtung der
Polizeikräfte und es wurde versucht, eine Fahnenstange als Schlagwerkzeug
einzusetzen. Weitere zwei Polizeibeamte wurden in den Auseinandersetzungen
leicht verletzt.
Von dieser Gruppe waren auch in der Folge weiterhin massive Störungen und
Angriffe auf die Einsatzkräfte zu erwarten. Um dies zu verhindern und den
unfriedlichen Personenanteil in der ca. 300 Personen großen Gruppe der
Gegenversammlung zu identifizieren, sperrte die Polizei den Versammlungsort
zwischen 14:50 Uhr und ca. 16:20 Uhr umschließend ab. Den festgehaltenen
Personen wurden Möglichkeiten zur Versorgung und Toilettenbesuch geschaffen.
Der Aufzug der Partei „Die Rechte“ konnte erst gegen 15:43 Uhr starten und wurde
bereits wenige Meter später durch eine Sitzblockade von 10 Personen der linken
Szene gestoppt. Die Polizei gewährleistete auch deren zeitlich begrenzte
Durchführung im Sinne des Versammlungsrechts, ebenso wie eine weitere, aus 25
Personen bestehende Sitzblockade, einige hundert Meter weiter. Der Anmelder des
Aufzugs entschied daraufhin, zum Startpunkt zurückzukehren und beendete dort
gegen 18:00 Uhr seine Versammlung. Zu Straftaten kam es in diesem Zusammenhang
nicht.
An der Versammlung der Partei „Die Rechte“ nahmen 24 Personen teil, ca. 400
Personen nahmen an der Gegenversammlung des linken Spektrums teil, wovon ca. 200
bis 250 Personen zum Teil unfriedlich waren und körperliche Angriffe gegen
Einsatzkräfte richteten. Weiterhin standen viele Ingelheimer Bürger zusätzlich
an den Straßen.
Insgesamt zählte die Polizei sieben Straftaten, davon dreimal Widerstand gegen
Polizeibeamte, zwei Beleidigungen, eine versuchte Körperverletzung und ein
Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Sieben Platzverweise wurden erteilt und ein Verstoß gegen die Auflagen im Sinne
der 10. CoBelVO bei der Versammlung von „Die Rechte“ festgestellt, weil ein
Mikrofon vor der Übergabe an den nächsten Redner nicht desinfiziert wurde.
Sexuelle Belästigung
Mainz, Malakoff-Passage – Die 17-jährige Geschädigte aus Stadecken-Elsheim
meldet an der Malakoff Passage, dass sie von einer ihr unbekannten männlichen
Person am Hintern angefasst worden ist, während sie sich dort mit Freunden
aufhielt. Der Täter befinde sich noch vor Ort. Der 27-jährige Mainzer,
russischer Abstammung, kann durch die eingesetzten Polizeibeamten im Nahbereich
am Rhein angetroffen werden. Nachdem der Sachverhalt nochmals durch das Opfer
bestätigt wird, wird weiterhin mit der Bereitschaftsstaatsanwaltschaft Mainz
telefonisch Rücksprache gehalten, da der alkoholisierte und aggressive
Beschuldigte einen freiwilligen Atemalkoholtest verweigert. Die
Bereitschaftsstaatsanwaltschaft entscheidet daraufhin, dass dem Beschuldigten
eine Blutprobe zu entnehmen ist. Im Anschluss wird der Beschuldigte entlassen
und eine Anzeige gefertigt.
Verkehrsunfall unter Alkoholeinwirkung
Mainz, Schillerplatz – Ein 37- jähriger Verkehrsteilnehmer befuhr mit
seinem schwarzen VW Golf die Emmerich-Josef-Straße in Richtung des
Schillerplatz. Gleichzeitig befuhr der 28-jährige Unfallgegner mit seinem grauen
Opel Insignia die Walpodenstraße, um im weiteren Verlauf an der Kreuzung zur
Emmerich-Josef-Straße nach rechts in Richtung der Terrassenstraße abzubiegen.
Hierbei touchierte der Opelfahrer mit seiner linken vorderen Fahrzeugfront die
Fahrerseite des schwarzen Golfs. An beiden Fahrzeugen entstand dadurch
Sachschaden. Bei der Aufnahme der Personalien durch die Polizei konnte ein
intensiver Alkoholgeruch in der Luft im unmittelbaren Nahbereich des Opelfahrers
wahrgenommen werden. Zusätzlich war die Aussprache des Opelfahrers lallend und
verwaschen, sowie sein Gang schwankend. Aufgrund der Ausfallerscheinungen wurde
dem Opelfahrer ein freiwilliger Atemalkoholtest angeboten, der den Wert von 2,04
Promille als AAK bestätigte.Nachdem beim Opelfahrer die Blutprobe genommen
wurde, wurde dieser entlassen. Fahrzeugschlüssel und der Führerschein wurden
sichergestellt.
Schwerer Verkehrsunfall auf der L427 bei Mainz-Lerchenberg
Am Abend des 14.08.2020 wurde die Feuerwehr Mainz zu einem schweren Verkehrsunfall auf der L427 alarmiert. Durch den zunächst unklaren Einsatzort wurden vorsorglich auch die Kollegen der Feuerwehr der Verbandsgemeine Nieder-Olm alarmiert.
Auf der L427 in Höhe Mainz-Lerchenberg kam es zu einer Kollision zwischen zwei Fahrzeugen. Eines der Fahrzeuge landete durch den Unfall in den an die Straße angrenzenden Hecken. Beide Fahrer konnten ihre Fahrzeuge glücklicherweise aus eigener Kraft verlassen. Aufgrund ihrer schweren Verletzungen wurden sie durch den Rettungsdienst betreut und nach der Erstversorgung in Mainzer Kliniken transportiert. Beide Fahrzeuge wurden bei dem Unfall schwer beschädigt.
Zur Unfallaufnahme wurde ein Gutachter hinzu gezogen. Die Feuerwehr unterstützt mit dem Ausleuchten der Einsatzstelle. Bis zum Abschluss der polizeilichen Maßnahmenbleibt die L427 in dem Breich voll gesperrt.
Neben der Feuerwehr waren ein Notarzt, der Rettungsdienst und die Polizei im Einsatz.
Trunkenheitsfahrten
Oppenheim
In der Nacht zum 16.08.2020 wurden zwei männliche Verkehrsteilnehmer in Oppenheim einer Verkehrskontrolle unterzogen. Bei einem achtzehnjährigen Rollerfahrer aus Oppenheim ergab der Atemalkoholtest einen Wert von 0,77 Promille. Bei einem einundzwanzigjährigen Autofahrer aus Nieder-Olm wurde ein Atemalkoholwert von 0,74 festgestellt. Beiden Herren wurde die Weiterfahrt untersagt. Auf sie kommt eine Ordnungwidrigkeitenanzeige und ein Fahrverbot zu.
Versuchter Einbruch
Harxheim
Im Zeitraum zwischen 07.08.2020 und 15.08.2020 versuchten bislang unbekannte Täter in ein zurzeit unbewohntes Einfamilienhaus in der Neckarstraße in Harxheim einzubrechen. Es blieb jedoch bei einem Versuch. Die Täter schafften es nicht ins Haus einzudringen. Es entstand größerer Sachschaden an der Terrassentür und dem Rollladen. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei Oppenheim unter der Telefonnummer 06133/933-0 entgegen.
Fahrzeugbrand Polizei sucht Augenzeugen
Bingen
Am Samstag, den 15.08.2020 kam es gegen 15.42 Uhr zu einem Fahrzeugbrand in der Ortschaft Gensingen. An einem Kleinwagen der in der Alzeyer Straße im Ortsbereich geparkt war, kam es aus bisher nicht bekannten Gründen zu einem Vollbrand. Kurz zuvor soll an dem Ereignisort ein anderer Pkw beobachtet worden sein, indem sich Personen befanden. Ob diese Personen oder das Auto in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Brandereignis stehen ist noch Bestandteil der Ermittlungsarbeit. Wer Angaben zu dem Fahrzeug, des Kennzeichen oder gar zu den Personen machen kann, wird gebeten sich mit der Polizei Bingen telefonisch in Verbindung zu setzen.