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Ausstellung im Rathaus: „Kinderrechte schaffen Zukunft“ ab dem 22. September
Anlässlich des Weltkindertags mit dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft“ hat die UNICEF-Hochschulgruppe Heidelberg die Kunstaustellung „Bildung schafft Zukunft“ erarbeitet. Die Schau soll auf das Recht auf Bildung aufmerksam machen und wird von Dienstag, 22. September, bis Freitag, 9. Oktober 2020, im Foyer des Rathauses, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, zu sehen sein. Öffnungszeiten sind an Wochentagen von 8 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Die Ausstellung besteht einerseits aus kreativen Arbeiten zu Schulzeiterlebnissen, die bei dem Projekt „Kinderrechte schaffen Zukunft – Kunstausstellung zum Recht auf Bildung“ am diesjährigen Freiwilligentag der Metropolregion Rhein-Neckar am Samstag, 19. September 2020, von den teilnehmenden Helferinnen und Helfern eingereicht werden. Mit diesen Werken soll verdeutlicht werden, wieviel jeder und jede aus der Schulzeit mitnimmt und wie Bildung es ermöglicht, dass sich Menschen frei entfalten und ihren Weg finden.
Als Ergänzung zu den Arbeiten des Freiwilligentages werden Auszüge aus der Fotoreihe „UNICEF macht Schule“ ausgestellt. Darin wird erklärt, warum Millionen von Kindern weltweit nicht zur Schule gehen können. Zudem informiert die Fotoreihe über diverse Maßnahmen und Hilfsprojekte von UNICEF, die das gemeinsame Ziel verfolgen, Kindern auch unter erschwerten Bedingungen eine gute Ausbildung zu ermöglichen.
Presseinformation der Stadt Heidelberg
Wegweiser für ältere Menschen in Heidelberg neu aufgelegt
Welche Möglichkeiten gibt es für Seniorinnen und Senioren, ihre Freizeit aktiv zu gestalten? Wo kann man sich ehrenamtlich engagieren? Welche Unterstützungsangebote gibt es für Pflegebedürftige? Diese und viele andere Fragen beantwortet der „Wegweiser für ältere Menschen“, den die Stadt Heidelberg jetzt in einer aktualisierten Neuauflage herausgegeben hat. Die knapp 100-seitige Broschüre enthält Tipps und Adressen zu Freizeit-, Beratungs- und Hilfsangeboten.
Die neue Broschüre erscheint nicht nur in einem neuen Format, sondern auch mit einem neuen Gesicht. Eine noch größere Schrift und besonders angenehme Handhabung im DIN A4-Format führen zu einer angenehmen Lesbarkeit besonders für Senioreninnen und Senioren. Der neue Wegweiser kann für drei Euro zum Selbstkostenpreis ausschließlich im Pflegestützpunkt, Dantestraße 7, erworben werden. Auf der Homepage der Stadt ist der neue Wegweiser ebenfalls zu finden und kann als .pdf heruntergeladen werden.
Nachtragshaushalt: Kreditaufnahme der Stadt für 2020 verdoppelt sich auf 56,5 Millionen Euro
Die Coronavirus-Pandemie belastet mit ihren Folgen die kommunalen Finanzen der Stadt Heidelberg erheblich: Massive Einnahmeausfälle und zusätzliche Ausgaben – insbesondere für Schutzmaßnahmen, aber auch zur Vermeidung und Beseitigung von Schäden der Corona-Krise – machen für die Stadt Heidelberg für das aktuelle Haushaltsjahr 2020 die Aufstellung eines Nachtragshaushalts erforderlich. Dieser wird am Donnerstag, 24. September, in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht und soll am Donnerstag, 8. Oktober 2020, im Gemeinderat verabschiedet werden.
Bund und Land haben den Kommunen umfangreiche Unterstützung zugesagt, um finanzielle Verluste in der Corona-Krise abzumildern. Heidelberg kann zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen mit rund 28 Millionen Euro von Bund und Land rechnen. Im Kommunalen Finanzausgleich leistet das Land Zahlungen auf Grundlage der Steuerschätzung vom November 2019. Die auf Grundlage der Mai-Steuerschätzung geschätzten coronabedingten Ausfälle von rund 28 Millionen Euro treten somit nicht ein. Hinzu kommen unter anderem weitere Mittel für entstandene Gebühren- und Entgeltausfälle sowie für Sonderausgaben im Rahmen der Pandemiebekämpfung. Dadurch hat sich die zunächst erwartete Verschlechterung im Haushaltsjahr 2020 von 109 Millionen Euro (Stand Mai 2020) inzwischen deutlich verringert. Die Aufstellung eines Nachtragshaushalts war dennoch erforderlich.
Im laufenden Haushalt (Ergebnishaushalt) erwartet die Stadt Heidelberg für 2020 ein Minus von 20,1 Millionen Euro – doppelt so viel, wie im Haushaltsplan vorgesehen. Die Ausgaben betragen 685,5 Millionen Euro (Plan: 668,3), die Einnahmen 665,4 Millionen Euro (Plan: 657,4). Ein Ausgleich wird nur durch den Rückgriff auf Rücklagen aus Überschüssen früherer Jahre möglich. Eigenmittel im Ergebnishaushalt zur Finanzierung von Investitionen stehen nicht zur Verfügung.
Die Stadt Heidelberg muss im Haushaltsjahr 2020 Kredite in Höhe von 56,5 Millionen Euro aufnehmen – doppelt so viel, wie bisher geplant. Hinzu kommen noch Kredite von 25,8 Millionen Euro, die im Jahr 2019 nicht benötigt wurden. Der Schuldenstand wächst damit bis Jahresende 2020 voraussichtlich auf 255,4 Millionen Euro – 28,5 Millionen Euro mehr gegenüber der ursprünglichen Planung.
Ergebnishaushalt
Im Ergebnishaushalt kommt es zu deutlichen Mindererträgen vor allem bei den allgemeinen Finanzierungsmitteln (- 67,8 Millionen Euro), unter anderem bei der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich, sowie bei Gebühren- und Entgelten (- 3,1 Millionen Euro). Neben den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln zum Ausgleich von coronabedingten Belastungen kann die Stadt eine Rückstellung von 37,8 Millionen Euro auflösen. Diese hat sie 2018 gebildet, da die damalige Steuerstärke zeitversetzt zwei Jahre später zu entsprechenden finanziellen Belastungen im kommunalen Finanzausgleich führt. Mehrkosten entstehen unter anderem infolge der Coronavirus-Pandemie durch Schutzmaßnahmen und zum Ausgleich von Entgeltausfällen bei städtischen Gesellschaften beziehungsweise freien Trägern von Kindertageseinrichtungen.
Doppelhaushalt 2021/22: Gemeinderat berät über Fortführung von mehr als 30 Projekten
Die Coronavirus-Pandemie wird sich auch auf die kommenden Haushaltsjahre finanziell auswirken. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Gemeinderat beraten daher auch über die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2021/22 und welche geplanten Bauprojekte in den beiden Jahren fortgeführt werden sollen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vor der Sommerpause bereits 20 Projekte mit einem Gesamtvolumen von insgesamt rund 20 Millionen Euro auf „Rot“ gestellt – ihre Umsetzung wurde verschoben und erfolgt frühestens ab dem Jahr 2023. Dazu zählen unter anderem die Installation eines Sirenennetzes im Stadtgebiet, der Aufbau einer Videoüberwachung am Bismarckplatz und der Lückenschluss in der Eppelheimer Straße. Insgesamt 38 Vorhaben wurden auf „Gelb“ gestellt: Im Haupt- und Finanzausschuss sowie abschließend im Gemeinderat soll nun entschieden werden, ob diese Projekte 2021/22 fortgesetzt werden sollen. Ihr Gesamtvolumen für die beiden Jahre beträgt rund 32 Millionen Euro.
Die geplanten Investitionen für den Doppelhaushalt 2021/22 belaufen sich aktuell auf 166 Millionen Euro. Diese müssten voraussichtlich zu rund 80 Prozent (138 Millionen Euro) über Kredite fremdfinanziert werden.
Baustellen in und um Heidelberg – Übersicht über aktuelle Baustellen in der Zeit vom 21. bis 27. September 2020
- A 656: Fahrbahnverengung von vier auf zwei Fahrstreifen wegen Brückenbauarbeiten im Bereich Friedrichsfeld; Umleitungsempfehlung über A 6 oder B 535.
- Bürgerstraße: Installation einer „Bike & Ride“-Anlage auf der Bürgerstraße (Brücke) zwischen Hardtstraße und Max-Joseph-Straße bis voraussichtlich Ende Dezember 2020. Die Arbeiten ruhen voraussichtlich bis Mitte Oktober 2020 aufgrund von Produktionsengpässen der Stahlkonstruktion.
- Czernyring: Wegen Umbaus des Czernyrings in den Anschlussbereichen Czernybrücke und Montpellierbrücke einspurig in beide Richtungen. Ab 14. September 2020 bis April 2021 laufen die Arbeiten zur Fertigstellung des Lückenschlusses.
- Eppelheimer Straße: Auf Höhe alte Eisenbahnbrücke gesperrt, Umleitung über Henkel-Teroson-Straße.
- Grabengasse/Seminarstraße: Vollsperrung der Seminarstraße zwischen Grabengasse/Plöck und Schulgasse wegen Kanalsanierung, Fernwärmearbeiten und Fahrbahnerneuerung bis 19. Oktober 2020. Zufahrt für Anlieger frei, Ausfahrt in die Friedrich-Ebert-Anlage über den kleinen Tunnel möglich. Umleitung ist ausgeschildert.
- Hebelstraßenbrücke: Neubau bis März 2021. Vollsperrung und Umleitung des Kraftfahrzeugverkehrs über die Montpellierbrücke, Umleitung des Rad- und Fußverkehrs über die Liebermannbrücke.
- In der Unteren Rombach: Private Hochbaumaßnahme auf Höhe Hausnummer 14 mit Straßensperrung bis 31. Januar 2021. Umleitung ist ausgeschildert.
- Klingenteichstraße: Wegen Stützwandneubau und Straßenbauarbeiten bis voraussichtlich Anfang 2021 ab Hausnummer 32 bis zur oberen Kehre Zufahrt Hotel Molkenkur voll gesperrt; Umleitung über Molkenkurweg, Schloss-Wolfsbrunnenweg und Graimbergweg.
- Ludolf-Krehl-Straße: Grundausbau sowie Kanal- und Leitungsarbeiten bis voraussichtlich Dezember 2020, abschnittsweise gesperrt.
- Lutherstraße: Private Hochbaumaßnahme auf Höhe Hausnummer 7 bis voraussichtlich Ende 2020. Vollsperrung im Bereich zwischen Uferstraße und Brückenkopfstraße, umgedrehte Einbahnstraßenregelung in der Brückenkopfstraße. Umleitungen sind ausgeschildert. Gehweg für Fußgänger auf gegenüberliegender Straßenseite frei.
- Maaßstraße: Wegen Straßenumgestaltung zwischen Wallstraße und Neckarhäuser Straße bis November 2020 für den Verkehr voll gesperrt. Umleitungen für den Auto- und Radverkehr sind ausgeschildert. Fußverkehr wird an der Baustelle vorbeigeführt.
- Neuenheimer Landstraße: Private Baumaßnahme auf Höhe Hausnummer 48, bis Ende September 2020 wochentags zwischen 9 und 15 Uhr vorübergehend halbseitig gesperrt mit Ampelregelung.
- Pfaffengrunder Terrasse: In der Bahnstadt entsteht zwischen Gadamerplatz und Promenade ein neuer öffentlicher Platz; die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte 2021.
- Schulbergweg: Stützmauererneuerung und Tiefbauarbeiten bis Ende September 2021. Bis Mitte September 2020 zwischen Schönauer Straße und Karl-Christ-Straße gesperrt, Umleitung ausgeschildert. Bushaltestellen Schönauer Straße und Schulbergweg werden nicht bedient.
- Rad- und Fußweg über Speyerer Straße (ehemaliger Bahndamm): Sperrung des Rad- und Fußwegs wegen Arbeiten zur Herstellung von Ausgleichsflächen vom 7. September bis 5. Oktober 2020, wochentags zwischen 7 und 17 Uhr. Umleitung für Rad- und Fußverkehr über Schwetzinger Terrasse, Langer Anger, Rudolf-Diesel-Straße und Carl-Bosch-Straße.
- Im Kolbenzeil: Kanalbaumaßnahme zwischen Hausnummern 16 und 16 a mit Vollsperrung bis Freitag, 9. Oktober 2020. Umleitung ist ausgeschildert. Fußgängerinnen und Fußgänger können passieren.
