Landau – Aufgrund des Volkstrauertags am morgigen Sonntag, 15. November 2020, verbietet die Stadt Landau die für 19 Uhr auf dem Neuen Messeplatz geplante Kundgebung mit 200 bis 500 gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Gleiches gilt für Gegendemonstrationen.
Zwar kennt die rheinland-pfälzische Landesgesetzgebung Ausnahmen für das Versammlungsverbot am Volkstrauertag, jedoch haben Oberbürgermeister Hirsch und Ordnungsdezernent Hartmann gemeinsam entschieden, die Kundgebung zu untersagen. Dies geschieht auch mit Hinblick auf Hinweise, dass der Anmelder bei seiner gestrigen Kundgebung in Paderborn vielfach gegen die von den Behörden gemachten Auflagen verstoßen hat.
Nachtrag vom 15.11.2020
Landau: Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt Verbot von heutiger Kundgebung in Landau
