Darmstadt (ots) – Am Sonntagnachmittag 28.03.2021 fand auf dem Parkplatz des Stadions eine Veranstaltung, sowie insgesamt 4 Gegenveranstaltungen in der Nähe und der Innenstadt statt. Seit den frühen Morgenstunden war die Polizei mit zahlreichen Kräften im und um das Stadtgebiet präsent. Ziel war es, die unter Auflagen genehmigte Veranstaltung, sowie die Gegenveranstaltungen, zu gewährleisten. Dies alles unter den Eindruck der derzeitigen Pandemielage und Herausforderungen der Hygienevorgaben.

  • Teilnahme an Versammlung verboten

Rund 600 Menschen sammelten sich gegen 13.00 Uhr dann zu einer Kundgebung in Sichtweite unterhalb des Stadionparkplatz. Auf diesem Parkplatz begann zu dieser Zeit der Zulauf. Zu der Kundgebung mit zahlreichen Redebeiträgen haben sich in der Spitze circa 400 Personen eingefunden.

Im Laufe der Kundgebung auf dem Parkplatz konnten vermehrt Auflagenverstöße festgestellt werden. Trotz Aufforderung der Versammlungsleitung und auch mehrmaliger Ansprache durch Polizeikräfte wurden teilweise MNS nicht getragen und Abstände nicht eingehalten. Daraufhin hat die Polizei gezielt Personen von der Versammlung ausgeschlossen, um die Einhaltung der Hygienevorgaben durchzusetzen und somit die Gefahr der Ausbreitung der Infektionen einzudämmen. 7 Personen wurden daraufhin überprüft und die Personalien festgestellt. Nach dem Ausschluss aus der Versammlung folgte die Einleitung von Verfahren aufgrund des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Auch im Vorfeld dieser Maßnahmen wurde bereits sechs Personen wegen der Nichteinhaltung der Auflagen die Teilnahme untersagt und Anzeigen erstattet. Auch einem Redner hat die Polizei den Zugang zu der Teilnahme der Versammlung verwehrt, da er sich weigerte einen MNS zu tragen. Bei Teilnehmern die keinen Mundnasenschutz im Bereich der Versammlung trugen, hat die Polizei konsequent entsprechende Atteste überprüft. Dabei wurde auch ein Verfahren aufgrund des Verdachtes einer Urkundenfälschung eingeleitet.

  • Sonstige kleinere Verstöße

Im Rahmen des Einsatzes kam es bis jetzt zu Identitätsfeststellungen von mehreren Personen wegen kleinerer Verstöße, u. a. Nötigung, Beleidigungen, Sachbeschädigungen und BtMG. Hierbei unter anderem auch gegen eine Person, die einem Pressevertreter die Kamera aus der Hand schlug.

  • Fazit

Durch konsequente Trennung der Versammlungen und Gruppen verliefen alle Veranstaltungen aus polizeilicher Sicht ohne nennenswerte Vorkommnisse. Bis in die frühen Abendstunden waren alle Veranstaltungen beendet. Einen insgesamt positiven Verlauf des Einsatztags bilanzier die Polizei am Sonntagabend zu den zahlreichen Veranstaltungen in Darmstadt.

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