Landau – Der vorläufige Jahresabschluss der Stadt Landau für das Corona-Jahr 2020 liegt vor. Das teilen Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Martin Messemer, Leiter der städtischen Finanzverwaltung, jetzt gemeinsam mit. Bei dem Zahlenwerk steht „unterm Strich“ ein Defizit von 3,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. „Damit schließt die Stadt Landau zum ersten Mal seit 2015 ein Haushaltsjahr im Minus ab“, fasst der OB zusammen. „Im Nachtragshaushalt 2020 hatten wir jedoch mit einem Defizit von 18,5 Millionen Euro kalkuliert, insofern sind wir mit einem blauen Auge davongekommen.“
Die Gründe für die schwierige Haushaltssituation liegen auf der Hand: Die Stadt Landau musste im Krisenjahr 2020 erhebliche Einbrüche bei den Steuern, insbesondere der Gewerbe- und der Vergnügungssteuer, verkraften. Laut Finanzchef Messemer gingen die Steuereinnahmen 2020 im Vergleich zu 2019 um ganze 13,7 Millionen Euro zurück. „Angesichts dieses dramatischen Rückgangs bedauern wir besonders, dass die Stadt Landau aufgrund der Berechnungssystematik bei der Gewerbesteuerkompensation durch das Land Rheinland-Pfalz leer ausgegangen ist“, sind sich Hirsch und Messemer einig.
Betrachtet man den vorläufigen Jahresabschluss genauer, stehen in der Ergebnisrechnung Erträge von 147,6 Millionen Euro (2019: 163,1 Millionen Euro) Aufwendungen von 151,1 Millionen Euro (2019: 145,5 Millionen Euro) gegenüber – macht das genannte Defizit von 3,5 Millionen Euro. Das Haushaltsjahr 2019 hatte die Stadt Landau noch mit einem Plus von 17,6 Millionen Euro abschließen können. Der Anstieg bei den Aufwendungen im Haushaltsjahr 2020 geht ebenfalls größtenteils auf die Pandemie zurück, etwa auf Mehrkosten im Bereich Katastrophenschutz.
Sorgen bereitet sowohl dem OB als auch dem Finanzchef der Anstieg der Verschuldung der Stadt Landau. Durch das 2020er Defizit steigen nun auch die Kassenkredite wieder. Betrugen diese „schlechten Schulden“ zum Stichtag 31. Dezember 2020 noch 27,7 Millionen Euro, so sind es aktuell bereits 34,3 Millionen Euro.
Aber: OB Hirsch ist es wichtig, zu betonen, dass die Stadtentwicklung in Landau trotz des negativen Jahresabschlusses nicht ins Stocken geraten wird. „Gegen die Krise anzusparen wäre der falsche Weg“, ist der Stadtchef überzeugt. „Daher investieren wir im Haushaltsjahr 2021 nahezu 40 Millionen Euro in wichtige Zukunftsprojekte aus Bereichen wie Wohnen, soziale Infrastruktur, Schulen, Kitas, Sport, Verkehr und Klimaschutz.“
Den finalen Jahresabschluss, für den im Gesamtergebnis aber keine wesentlichen Änderungen mehr zu erwarten sind, erstellt die städtische Kämmerei bis Ende Juni; danach geht das Zahlenwerk zum städtischen Rechnungsprüfungsamt und schließlich zur Feststellung in die Gremien.
