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Stellungnahme zum Bürgerbegehren Radentscheid
Die Initiative Radentscheid hat nach einer digitalen Informationsveranstaltung am 8. Mai 2021 eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gestartet. Am 16. Mai plant die Initiative eine Raddemo in Heidelberg.
Dazu erklärt Raoul Schmidt-Lamontain, Bürgermeister für Klimaschutz und Verkehr: „Stadt und Initiatoren des Bürgerbegehrens sind inhaltlich eigentlich sehr eng beieinander. Die Förderung des Radverkehrs ist ein Kernziel in der städtischen Verkehrsplanung, viele der Ziele des Radentscheides stimmen mit den städtischen Zielen überein. Wir haben hier auch schon viele Erfolge vorzuweisen: Der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren in Heidelberg stetig zugenommen und das Rad ist für innerstädtische Wege längst das beliebteste Verkehrsmittel. Der Weg ist auch noch lange nicht zu Ende, wir möchten als Stadt noch viel mehr für die Förderung des Radverkehrs tun: Radschnellwege, die Fuß- und Radbrücke über den Neckar und der Bau mehrerer Fahrradparkhäuser sind Beispiele. Ich kann gut verstehen, dass nun die Initiatoren des Radentscheids noch mehr aufs Tempo drücken wollen – und ich werte den Radentscheid als zusätzliche Unterstützung in der Sache.
Gleichwohl ist es unsere Pflicht als Verwaltung, darauf hinzuweisen, dass wir rechtliche Bedenken haben, ob das Begehren in der vorliegenden Form überhaupt zulässig wäre. Das haben wir den Initiatoren auch mitgeteilt. Ich habe die Befürchtung, dass die Verwaltung am Ende dem Gemeinderat vorschlagen müsste, die Durchführung eines Bürgerentscheids aus formalen Gründen abzulehnen. Das wäre für alle Beteiligten frustrierend und ein widersprüchliches Signal bei einem Thema, zu dem ich in Heidelberg einen großen Grundkonsens sehe. Zielführend wäre es, wenn wir als Resultat des Radentscheides zu dem Ergebnis kommen, dass die Stadt gemeinsam mit den langjährig engagierten Verkehrsverbänden in Heidelberg und unter Einbeziehung der Initiatoren des Radentscheides ein Konzept mit Maßnahmenplänen und einen verbindlichen und realistischen Umsetzungszeitraum entwickeln.“
Die Stadt Heidelberg fördert den Radverkehr bereits sehr umfassend. So ist der Anteil der Menschen in der Stadt, die ihre Wege überwiegend mit dem Fahrrad zurücklegen, seit Jahren kontinuierlich gestiegen – laut einer Studie der TU Dresden von 26 Prozent im Jahr 2013 auf 33 Prozent im Jahr 2018. Investitionen in die innerstädtische Radinfrastruktur zeigen längst Wirkung und spielen auch bei der künftigen Verkehrsplanung eine zentrale Rolle. Verbesserungspotenzial gibt es insbesondere noch bei den Berufspendelnden – hier arbeitet die Stadt vor allem am Ausbau von regionalen Radschnellwegen.
Oberbürgermeister Prof. Würzner setzt sich für Schwimmkurse für Kinder ein – Brief an Ministerpräsident Kretschmann / 300 Kinder sollen nach Pfingsten schwimmen lernen können
Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat sich in einem Brief an den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann dafür eingesetzt, dass in Heidelberg zeitnah wieder Schwimmkurse für Kinder stattfinden können. „Es geht um die Gesundheit und Sicherheit unserer Kinder. Die Zahl an Mädchen und Jungen, die nicht schwimmen können, steigt während der Pandemie angesichts geschlossener Schwimmbäder und ausgefallener Schwimmkurse noch stärker als bislang. Damit wächst die Gefahr von schweren Badeunfällen. Deshalb haben wir in Heidelberg ein Konzept entwickelt, mit dem Kinder trotz der coronabedingten Einschränkungen das Schwimmen lernen sollen“, betont Oberbürgermeister Prof. Würzner.
Die Stadt und die Stadtwerke Heidelberg, der Schwimmverein SV Nikar Heidelberg und die Franziska van Almsick Stiftung haben das Konzept gemeinsam erstellt. „Durch die Öffnung eines Hallenbades zwischen den Pfingst- und den Sommerferien könnten mehr als 300 Kindern das Schwimmen beigebracht werden“, erläutert Oberbürgermeister Prof. Würzner. Teil des Konzepts ist ein umfangreiches und bis ins Detail ausgearbeitetes Hygienekonzept, das mit dem Gesundheitsamt abgestimmt wird. Die aktuelle Corona-Verordnung lässt ein Schwimmkurs-Programm für Kinder nicht zu. Oberbürgermeister Prof. Würzner bittet Ministerpräsident Kretschmann daher um eine Sondergenehmigung für dieses wichtige und letztlich lebensrettende Schwimmprojekt.
Wegen der Pandemie können schätzungsweise bis zu 4.000 Kinder noch nicht schwimmen
Pandemiebedingt sind im laufenden Schuljahr nahezu der komplette Schwimmunterricht an Schulen und unterrichtsbegleitende Projekte ausgefallen. Auch in den außerschulischen Nichtschwimmerkursen des SV Nikar konnten 2020 über 1.000 Kinder nicht schwimmen lernen. In diesem Jahr kommen in jedem Lockdown-Monat mit geschlossenen Bädern und ausfallenden Schwimmkursen circa 100 neue Kinder hinzu, die das Schwimmen nicht lernen können. Allein in Heidelberg können derzeit wohl 3.000 bis 4.000 Kinder nicht schwimmen, obwohl das in ihrem Alter überlebenswichtig sein kann.
„Deshalb ist schnelles Handeln dringend notwendig. Es geht dabei nicht allein – wie in anderen Sportarten – um die für Kinder enorm wichtige Bewegung. Es geht insbesondere auch um den Schutz unserer Kinder vor dem Ertrinken. Denn viele Familien werden bei geschlossenen Schwimmbädern im Sommer auf Seen und andere Gewässer ausweichen. Die Ertrinkungsgefahr ist dort besonders für kleine Kinder am Größten“, sagt Oberbürgermeister Prof. Würzner.
Die Situation ist alarmierend: Bereits vor der Pandemie haben fast 25 Prozent aller Grundschüler keinen Schwimmunterricht erhalten. Jede zweite Schülerin und jeder zweite Schüler können zum Ende der Grundschulzeit nicht sicher schwimmen. In Heidelberg unternimmt die Stadt gemeinsam mit Partnern deshalb schon seit über zehn Jahren schulbegleitend und außerschulisch besondere Anstrengungen, um möglichst vielen Kindern im Grundschulalter das Schwimmen zu erlernen. Durch Projekte der Franziska van Almsick Stiftung, der Manfred Lautenschläger Stiftung und des SV Nikar wurde viel erreicht: Vor zehn Jahren konnten teils nur vier von zehn Heidelberger Grundschülern schwimmen – mittlerweile sind es neun von zehn.
Kreativwirtschaft: Podcast „Spillover“ – kreatives Multitalent Paul Ripke zu Gast
Mit Paul Ripke ist ein prominenter „Ur-Heidelberger“ zu Gast in der neuen Folge des Podcast „Spillover“ der Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft der Stadt Heidelberg. Dem großen Publikum wurde der gebürtige Neuenheimer als Fotograf der deutschen Nationalmannschaft während des Fußball-Weltmeisterschaft-Finales in Rio 2014 bekannt. Heute kennt man ihn auch aus der Werbung, aus seinem eigenen Podcast „Alle Wege führen nach Ruhm“ mit TV-Moderator Joko Winterscheidt oder als Kopf und Herz hinter dem Modelabel „PARI“ – das seinen Unternehmenssitz in der Mönchhofstraße in Heidelberg hat. Im Interview mit Moderatorin Susan Weckauf erzählt Paul Ripke, was ihn während seiner Jugend geprägt hat, wieso er sich nicht als Kunstschaffender, sondern als Dienstleister und Kreativunternehmer versteht und inwiefern sein Erfolgsrezept aus einer Mischung aus glücklichen Zufällen und dem richtigen Timing besteht.
Die neue Folge ist ab sofort auf den Plattformen Spotify, Apple Podcasts sowie auf dem städtischen Youtube-Kanal verfügbar: www.youtube.com/user/StadtHeidelberg.
Podcast „Spillover“ erscheint jeden zweiten Mittwoch im Monat
Wer sind die kreativen Köpfe hinter originellen Ideen und Technologien? Wo finden kreative Leistungen konkret Anwendung? Wie gedeihen Kreativität und Innovation? Seit Sommer 2020 gibt es den Podcast „Spillover“ der Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft der Stadt Heidelberg. Er porträtiert Akteure und Unternehmen der Branche und wie deren Ideen und Produkte auf andere wirtschaftliche oder gesellschaftliche Bereiche überschwappen – auf Englisch „spill over“.
Der kostenlose Audio-Podcast der Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft der Stadt Heidelberg wird in Kooperation mit der jungen Videoproduktionsfirma Bildbrauerei umgesetzt. Die Gespräche werden von Moderatorin Susan Weckauf geführt.
Weitere Informationen: Mehr Hintergründe und Informationen sind verfügbar unter www.heidelberg.de/kreativwirtschaft.
Heidelberg-Studie 2020: Wissenschaft und Forschung werden enorm wertgeschätzt – Wachstumsflächen als nötig erachtet / Menschen in Heidelberg haben Pandemie bisher gut bewältigt
Die Heidelberg-Studie 2020 hat einen besonderen Stellenwert. Es ist die erste Bürgerumfrage in Heidelberg inmitten einer Pandemie. Dabei wurden im Oktober 2020 rund 1.100 Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs telefonisch befragt. Die Ergebnisse zeigen: Die Mehrheit der Befragten hat die ersten Pandemie-Monate gut bewältigt. 92 Prozent sind mit ihrer persönlichen Situation sehr zufrieden oder zufrieden. Auch die wirtschaftliche Lage zeigt sich stabil: Etwas mehr Bürgerinnen und Bürger als 2019 geben an (75 Prozent), sich in einer guten wirtschaftlichen Lage zu befinden. 20 Prozent geht es finanziell teils gut, teils schlecht, 4 Prozent befinden sich nach eigenen Angaben in einer schwierigen Lage. In der Krise steigt auch die Wertschätzung des nahen Umfelds, das die Menschen in der Pandemie (wieder-)entdecken. Die neue Studie belegt, dass sich 97 Prozent der Menschen in Heidelberg wohlfühlen, knapp Dreiviertel fühlen sich sogar sehr wohl – ein Wert, der 2020 von 67 auf 73 Prozent angestiegen ist. Heidelberg baut damit sein Image als Wohlfühlstadt weiter aus. 70 Prozent sind mit der Arbeit des Oberbürgermeisters zufrieden – der höchste Wert seit Beginn der Erhebungen im Jahr 2009.
Diese Zahlen und mehr offenbart die repräsentative Heidelberg-Studie. Die Befragung ist ein wichtiges Mittel, um Meinungen und Einstellungen zu erfahren sowie Handlungsressourcen der Stadt noch stärker zielgerichtet einzusetzen. Zudem gibt es ein jährlich wechselndes Schwerpunktthema: 2020 ist das die Wissenschaft.
Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Mit der Heidelberg-Studie können wir erkennen, was Heidelberger Bürgerinnen und Bürger bewegt. Das Schwerpunktthema Wissenschaft und Forschung ist gerade in der Pandemie von großem Interesse. So zeigt die Studie, wie sehr die Menschen in Heidelberg die Wissenschaftseinrichtungen wertschätzen und einem Wachstum für die Konkurrenzfähigkeit als Wissenschaftsstandort zustimmen.“
Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck: „Die Ergebnisse aus der Heidelberg-Studie fließen in unsere tägliche Arbeit ein. So haben wir beispielsweise Daten aus der Studie 2019 und dem damaligen Schwerpunkt Verkehr in den Verkehrsentwicklungsplan 2035 aufgenommen. Die Daten über die Wissenschaft und Forschung helfen uns zum Beispiel bei der weiteren Entwicklung des Masterplans Im Neuenheimer Feld.“
Interesse an Kommunalpolitik steigt:
- Interesse für Politik steigt deutlich: 62 Prozent aller Befragten geben an, sich sehr stark oder stark für das politische Geschehen zu interessieren. 2019 waren es 53 Prozent.
- Aufgaben des Oberbürgermeisters: 70 Prozent aller Heidelberger Bürgerinnen und Bürger finden, dass Prof. Dr. Eckart Würzner seine Arbeit als Oberbürgermeister eher gut macht. Lediglich 15 Prozent sehen das nicht so, weitere 15 Prozent erlauben sich darüber kein Urteil. Das ist die höchste Zustimmung für den Oberbürgermeister seit Beginn der Erhebung im Jahr 2009. Der Wert ist gegenüber 2019 um 6 Prozentpunkte von 64 auf 70 Prozent gestiegen.
- Gemeinderat im Blick: Die Beurteilung des Gemeinderats fällt ähnlich aus wie 2019. 50 Prozent der Befragten sind mit den Leistungen des Kommunalparlaments insgesamt sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden, 32 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden, 18 Prozent machen keine Angabe. 2019 waren 48 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden.
Studien-Schwerpunkt 2020: Wissenschaft und Forschung in Heidelberg
Das diesjährige Schwerpunkthema passt sehr gut in das Pandemiejahr 2020, das allen wieder vor Augen führte, wie lebenswichtig Wissenschaft und Forschung sind. Neben der Universität werden auch andere Wissenschaftseinrichtungen in den Fokus genommen und auch kritische Aspekte wie die Wahrnehmung des Zusammenwirkens von Stadt und Wissenschaft abgefragt.
- Stadt profitiert von Wissenschaft und Forschung: 95 Prozent der Befragten sind überzeugt, dass die Stadt von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universität und Forschungsinstituten sehr stark oder stark profitiert.
- Weitere Flächen für Wachstum: Die überwiegende Mehrheit von 81 Prozent stimmt darin überein, dass Wachstumsflächen für Wissenschaft und Forschung nötig sind, damit der Wissenschaftsstandort Heidelberg weiterhin konkurrenzfähig bleiben kann.
- Wissenschaft zieht neue Bürgerinnen und Bürger an: 23 Prozent der Heidelbergerinnen und Heidelberger sind oder waren an einer wissenschaftlichen Einrichtung wie der Universität oder einem Forschungsinstitut beschäftigt. Etwas mehr als die Hälfte davon (54 Prozent) ist wegen einer solchen Beschäftigung oder eines Studiums nach Heidelberg gezogen.
- Gute Zusammenarbeit: Eine überwiegende Mehrheit (67 Prozent) findet, dass die Unterstützung wissenschaftlicher Einrichtungen durch die Heidelberger Politik und Verwaltung derzeit genau richtig ist.
- Pandemie: Datenerhebung sieben Monate nach erstem Lockdown
Die Pandemie hat ihre Spuren in den erhobenen Daten hinterlassen. Beispiele:
- Wichtigste Probleme der Stadt: Auf 18 Prozent und damit auf Rang drei kommt das Thema „Corona“ mit all den Maßnahmen und seinen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Das Thema „Verkehr“ bleibt für die Heidelbergerinnen und Heidelberger auch in diesem Jahr das wichtigste Problem der Stadt. Mit 53 Prozent entfallen darauf weniger Nennungen als 2019 (68 Prozent). Ähnlich verhält es sich mit dem zweitwichtigsten Bereich „Wohnungsmarkt und Mieten“ (21 Prozent), der ebenfalls nicht mehr so häufig wie 2019 (25 Prozent) genannt wird.
- Heidelbergerinnen und Heidelberger im Homeoffice: Vor der Pandemie nutzten 28 Prozent der erwerbstätigen Befragten (zumindest teilweise) das Arbeiten im Homeoffice. Während der Pandemie (innerhalb von vier Wochen vor der Befragung) stieg dieser Anteil auf 40 Prozent und damit deutlich an. Rund 77 Prozent der Befragten sind sehr zufrieden oder zufrieden mit der Gesamtsituation im Homeoffice.
- Arbeiten und Kinderbetreuung: Ein deutlicher Unterschied wird bei der Unterscheidung nach minderjährigen Kindern im Haushalt sichtbar: Je jünger die Kinder sind, desto mehr Befragte sind mit der Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf unzufrieden.
- Einkaufen im Internet nimmt zu: Der Anteil der Online-Käuferinnen und -Käufer an der Menge der befragten Personen ist mit 65 Prozent gegenüber 2019 konstant geblieben. Auf 35 Prozent signifikant gestiegen ist der Anteil der Heidelbergerinnen und Heidelberger, die mindestens einmal pro Woche oder mehrmals im Monat etwas im Netz bestellen (28 Prozent im Jahr 2019). Am häufigsten kaufen die Befragten Kleidung und Schuhe, Elektronik, Computer(-zubehör) und Haushaltsgeräte sowie Bücher und E-Books.
- Eigener Corona-Kurzbericht: Weitere Fragen zur Corona-Pandemie erscheinen als Sonderauswertung in einem eigenständigen Kurzbericht. Dort zeigt sich, dass eine deutliche Mehrheit von 82 Prozent sehr zufrieden oder zufrieden mit der Organisation zur Pandemiebekämpfung in Heidelberg ist. Mehr dazu im Internet unter www.heidelberg.de/heidelberg-studie.
Ergänzend: Alle Heidelberg-Studien im Internet unter www.heidelberg.de/heidelberg-studie
Rainbow-City Heidelberg: Koordinationsstelle LSBTIQ+ nimmt Arbeit auf – Website und Newsletter informieren zukünftig über Angebote und Projekte
Um die gleichberechtigte Teilhabe aller Bürger*innen zu stärken, fördert die Stadt Heidelberg seit vielen Jahren Projekte für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere Menschen, kurz LSBTIQ+. Die Koordinationsstelle LSBTIQ+ im Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg soll jetzt den direkten Draht zu LSBTIQ+ Themen ermöglichen. Heidelberg wurde wegen des Engagements im Themenbereich LSBTIQ+ im Jahr 2020 als Mitglied des Rainbow Cities Network ausgezeichnet, einem internationalen Zusammenschluss von Städten, die sich der Akzeptanz von LSBTIQ+ verpflichten. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner ist stolz auf die Entwicklungen: „Der aktive Einsatz für ein respektvolles Miteinander und für gleiche Rechte von LSBTIQ+ ist fester Bestandteil des Selbstverständnisses der Stadt Heidelberg. Mit der Koordinationsstelle LSBTIQ+ im Amt für Chancengleichheit wollen wir einen direkten Kontakt bieten, der unsere Bürger*innen zu aktuellen LSBTIQ+ Themen, Angeboten und Veranstaltungen informiert, Fragen beantwortet und die LSBTIQ+ Community unterstützt.“
Aufgabe der Koordinationsstelle ist außerdem, Projekte zur Chancengleichheit von LSBTIQ+ zu fördern und zu entwickeln, Infoveranstaltungen und Aktionen zusammen mit dem Queeren Netzwerk Heidelberg zu organisieren, die Arbeit des Runden Tischs sexuelle und geschlechtliche Vielfalt der Stadt zu koordinieren und die aus der Mitgliedschaft im Rainbow Cities Network resultierenden Empfehlungen umzusetzen.
„Die Chancengleichheit von LSBTIQ+ möchte ich in Heidelberg zu einem Querschnittsthema machen. Deshalb freut es mich sehr, dass wir gleich zu Beginn meiner Amtszeit mit der neuen Koordinationsstelle LSBTIQ+ im Amt für Chancengleichheit hierfür die Weichen stellen“, sagt Stefanie Jansen, seit Januar 2021 neue Dezernentin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit. „Die Koordinationsstelle wird das Engagement der Stadt für Akzeptanz und Gleichberechtigung bündeln und gezielt gegen Diskriminierung vorgehen“, so Jansen.
Pünktlich zum IDAHOBIT*, dem Internationalen Tag gegen die Feindlichkeit gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Menschen, ist die Koordinationsstelle LSBTIQ+ ab 17. Mai 2021 unter www.heidelberg.de/lsbtiq zu finden. Kontaktperson ist Marius Emmerich. In den nächsten Monaten wird sowohl eine Website und ein Newsletter zum Thema LSBTIQ+ in Heidelberg aufgebaut. Informationen zur Newsletter-Anmeldung erhalten Interessierte auf der Webseite der Koordinationsstelle.
Die Arbeit der Koordinationsstelle basiert auf einer engen Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch sexuelle und geschlechtliche Vielfalt, dessen Geschäftsführung das Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg bereits seit 2016 innehat. Rund 15 lokale LSBTIQ+ Initiativen bringen hier ihre Expertise ein, um grundsätzliche und aktuelle Probleme von LSBTIQ+ herauszuarbeiten und durch entsprechende Empfehlungen Ausgrenzung und Benachteiligung entgegenzuwirken. Seit 2017 fördert die Stadt Heidelberg die psychologische Beratungsstelle von PLUS Rhein-Neckar e. V. in Heidelberg. 2018 wurde die Jugendgruppe Queer Youth für LSBTIQ+ Jugendliche im IB Jugendtreff in Heidelberg-Kirchheim gegründet. Über das Jahr verteilt unterstützt die Stadt Heidelberg Community-Projekte von verschiedenen lokalen Initiativen, beispielweise das Programm zum Internationalen Tag gegen LSBTIQ+ Feindlichkeit mit dem Queeren Netzwerk Heidelberg, das Queer Festival Heidelberg, den Dyke*March Rhein-Neckar und die Trans*Aktionswochen Rhein-Neckar.
