Hessen: Landeswahlausschuss lässt 23 Parteien zur Bundestagswahl in Hessen zu

Wiesbaden – Der Landeswahlausschuss hat am Freitag in Wiesbaden über die Zulassung der Landeslisten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 in Hessen entschieden und 23 von 25 eingereichten Listen zugelassen.

Die Landeslisten der Anarchistischen Pogo Partei – APPD – sowie der Sozialistischen Gleichheitspartei, Vierte Internationale – SGP – wurden vom Landeswahlausschuss zurückgewiesen. Die APPD wurde vom Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung am 8. Juli 2021 nicht als Partei anerkannt und eine hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht durch Beschluss vom 22. Juli 2021 verworfen. Von der SGP wurden die erforderlichen 500 Unterstützungsunterschriften nicht vorgelegt.

Die zugelassenen Landeslisten sind nachstehend in der offiziellen Schreibweise und der Reihenfolge aufgelistet, wie sie auf dem Stimmzettel aufgeführt werden (in Klammern: Gesamtzahl der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber / Zahl der Bewerberinnen):

  1. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
  2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
  3. Alternative für Deutschland – AfD
  4. Freie Demokratische Partei – FDP
  5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -GRÜNE
  6. DIE LINKE – DIE LINKE
  7. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei
  8. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI
  9. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER
  10. Piratenpartei Deutschland – PIRATEN
  11. Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD
  12. Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP
  13. V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer – V-Partei³
  14. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD
  15. Deutsche Kommunistische Partei – DKP
  16. Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis
  17. Bündnis C – Christen für Deutschland – Bündnis C
  18. diePinken/BÜNDNIS21 – BÜNDNIS21
  19. Liberal-Konservative Reformer – LKR
  20. Partei der Humanisten – Die Humanisten
  21. Partei für Gesundheitsforschung – Gesundheitsforschung
  22. Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
  23. Volt Deutschland – Volt

Auf den zugelassenen Landeslisten kandidieren insgesamt 447 Bewerberinnen und Bewerber, etwas mehr als ein Drittel davon (156) sind Frauen.

Die Landeslisten können unter wahlen.hessen.de eingesehen werden.

Ebenfalls am Freitag beschließen die Kreiswahlausschüsse in den Bundestagswahlkreisen über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge. Die CDU, SPD, AfD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, FREIE WÄHLER und dieBasis haben in allen 22 hessischen Bundestagswahlkreisen Kreiswahlvorschläge eingereicht. Um Direktmandate bewerben sich auch Die PARTEI in 10, MLPD in fünf, PIRATEN, Volt und Bündnis C in vier, LKR in zwei Wahlkreisen und BÜNDNIS21, DKP, die Humanisten, Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) und UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie (UNABHÄNGIGE) in einem Wahlkreis. Desweiteren wird über die Zulassung von 20 Einzelbewerberinnen und -bewerbern in 13 Wahlkreisen entschieden.