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OB Steinruck und Ordnungsdezernent Schwarz weisen Kritik zurück – „Stadtspitze hat sich für Belange des Kulturcafés eingesetzt“
Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und Ordnungsdezernent Andreas Schwarz haben Kritik zurückgewiesen, wonach sie das Kulturcafé „Franz&Lissy“ bei dessen Bestreben auch den Außenbereich des Lokals zu bewirten, nicht ausreichend unterstützt oder dies gar verhindert hätten. „Entgegen diverser Anwürfe – in den zurückliegenden Wochen beispielsweise oftmals in den Sozialen Medien – in welchen behauptet wurde, Andreas Schwarz und ich hätten sich nicht für die Belange des Cafés eingesetzt, haben wir bereits im vergangenen Jahr bei der Landesregierung nachgefragt und dort erörtert, ob es Möglichkeiten gibt, der Gaststätte eine Vergrößerung der bewirteten Fläche zu erlauben“, betont Steinruck. „Unter anderem wurde dabei beim Bürgerbüro von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nachgefragt, ob es eine Option wäre, die vom Café notwendig vorzuhaltenden Sanitäranlagen nicht nach der bewirteten Fläche in Quadratmetern, sondern nach der Anzahl der Gäste bemessen zu lassen, um eine Lösung im Interesse des Kulturcafés zu finden.“
Die Antwort der Landeregierung hierzu sei indes ablehnend ausgefallen. Es sei dabei auf die einzuhaltenden Vorgaben der Landesverordnung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung GastVO) verwiesen worden, die für die Anzahl der vorzuhaltenden Toiletten unter §7 die Fläche des Schank- und Speiseraumfläche als Maßstab heranziehen. Ferner betonte die Staatskanzlei, dass die Reglungen der GastVO auch während der Corona-Pandemie unverändert Bestand hätten und somit eben sowohl von den Gastronomen als auch von den Kommunen zu beachten seien.
„Auf dieser Basis bestand und besteht für die Stadtverwaltung Ludwigshafen kein Ermessensspielraum, vom dem sie hätte Gebrauch machen können. Daher ist die Verwaltung gezwungen, aufgrund der entsprechenden Gesetzes- und Verordnungsvorgaben die beabsichtigte Vergrößerung der Schank- und Speiseraumfläche weiterhin abzulehnen“, erklärte Ordnungsdezernent Schwarz. Er verwies darauf, dass aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie die Außenbewirtung des Cafés in diesem Jahr toleriert worden sein, so lange die Bewirtung im Innenbereich aufgrund der Corona-Verordnungen nicht zugelassen war. Erfülle die Gaststätte nicht die von der GastVO vorgeschriebenen Voraussetzungen, könne keine andere Entscheidung erwartet werden.
Besonderes Geburtstagsgeschenk: Frauen bauen Lehmbackofen
Ein Lehmbackofen entsteht derzeit im hack-museumsgARTen auf dem Hans-Klüber-Platz. Umgesetzt wird das Projekt vom Internationalen Frauentreff, der seit vielen Jahren mit dem urbanen Garten hinter dem Wilhelm-Hack-Museum kooperiert. Die Idee, einen Lehmbackofen zu bauen, existierte schon lange, nun kann das Vorhaben im Jahr des 35. Geburtstags des Frauentreffs realisiert werden. Seit vergangener Woche arbeiten Teilnehmerinnen und Mitarbeiterinnen des Internationalen Frauentreffs angeleitet vom Verein Naturspur e.V. am Bau des Backofens. Gemeinsam mit der Kunsttherapeutin und Künstlerin Sabine Bechtold verarbeiten die Frauen rund zwei Tonnen Lehm. Zum Einsatz kommen ein Mörtelmischer, Bohrmaschine und Schaufeln. Die Frauen formen unter anderem bis zu 2.000 sogenannte Lehmbrote selbst, die für den Ofenbau benötigt werden.
Der Internationale Frauentreff hat seine Räume im Stadthaus Westendstraße 17. Da es dort kein Außengelände gibt, nutzt der Internationale Frauentreff den hack-museumsgARTen als Veranstaltungsort. Künftig soll der neue Lehmbackofen dort Mittelpunkt von Aktivitäten sein. Der Internationale Frauentreff feiert in diesem Jahr sein 35-jähriges Bestehen. Er ist Teil der Abteilung Integration im Dezernat für Soziales und Integration der Beigeordneten Beate Steeg.
