Mannheim – Der amerikanische Präsident Joe Biden hat einen Gipfel für Demokratie einberufen, um Ziele und Maßnahmen in einer gemeinsamen Agenda für die Erneuerung der Demokratie zu bündeln. Teil des Gipfels ist die Veranstaltung „Mayors Delivering Democracy Daily“, in der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus den USA und der ganzen Welt über demokratische Innovation sprechen.
Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz gehörte zu den Rednern der Veranstaltung, die in Partnerschaft mit dem Global Parliament of Mayors – dessen Vorsitz OB Dr. Kurz innehat -, dem German Marshall Fund sowie den Regierungen Deutschlands und der Niederlande organisiert wurde und die die wichtige Rolle hervorhob, die Städte und subnationale Regierungen bei der Erneuerung der Demokratie weltweit spielen. Die Stadtoberhäupter berichteten über ihre Erfahrungen bei der Bewältigung der drängendsten Probleme, mit denen Demokratien heute konfrontiert sind, darunter Korruption, Klimawandel, die COVID-19-Pandemie, Autoritarismus und soziale Ungerechtigkeit.
Oberbürgermeister Kurz erläuterte am Beispiel des Leitbilds „Mannheim 2030“ die Bedeutung von Bürgerbeteiligung, Transparenz und Rechenschaftspflicht.
Dr. Kurz führte aus: „Ich freue mich, an diesem wichtigen Dialog teilnehmen zu können, und bin erfreut, dass die Regierung Biden-Harris die Rolle der Städte beim Gipfel für Demokratie wertschätzt und betont. Wir müssen auf allen Regierungsebenen zusammenarbeiten, um die demokratische Erneuerung zu unterstützen“. Der Oberbürgermeister sieht die Chance, dass über die Initiative der Biden-Regierung die Handlungsmöglichkeit und die Rechte der Städte gestärkt werden können.
Der „Summit for Democracy“ ist der Beginn einer einjährigen Initiative des Weißen Hauses, die darauf abzielt, die Demokratie weltweit durch verschiedene Diskussionen und Maßnahmen zu stärken.
