Neustadt an der Weinstraße – Das Thema Mobilität und Verkehr sind zentrale Zukunftsthemen und bedeuten für die Städte und Gemeinden in den kommenden Jahren enorme Herausforderungen. Um sich diesen zu stellen, tritt die Stadt Neustadt an der Weinstraße der im Juli 2021 ins Leben gerufenen Städteinitiative „Tempo 30 für mehr Lebensqualität in Städten und Gemeinden“ bei. Unterstützt wird die Initiative bereits von ca. 60 Städten und Gemeinden in Deutschland.
„Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Aushängeschild, das Gesicht der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität“, heißt es im Positionspapier der Initiative.
Neustadt hat aufgrund der vielen Verflechtungen von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen die besondere Verpflichtung, sich dem Thema zu stellen. Die Forderung nach „Tempo 30“ als Regelgeschwindigkeit innerhalb bebauter Gebiete ist in Deutschland kein neues Thema. Auch der Neustadter Stadtrat hat sich bereits im Rahmen der Lärmaktionsplanung mit der fallweisen Anordnung von „Tempo 30“ (nachts und teilweise auch tagsüber) beschäftigt. Festzustellen ist jedoch, dass sich die für klassifizierte Straßen zuständigen Bundes- und Landesbehörden hiermit schwer tun. Es gibt jedoch kaum eine Maßnahme, die im Verhältnis zu deren geringen Kosten und einfachen Einführungs-Rahmenbedingungen eine so hohe Wirksamkeit auf das gesunde Zusammenleben von Menschen erzielt:
- Straßen werden sicherer, besonders für mobilitätseingeschränkte oder Personen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind,
- der Verkehr wird leiser, was sich positiv auf die Wohnqualität und Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner auswirkt,
- die Luft wird sauberer, was einen Beitrag zum Klimaschutz leistet,
- Straßenverkehr wird einfacher und „lesbarer“,
- die Aufenthaltsqualität steigt, die trennende Funktion einer Straße sinkt.
Die Städteinitiative bietet die Chance, einen politischen Anstoß von einigem Gewicht von Seiten des Deutschen Städtetages zu geben. Wichtig dabei ist, dass „Tempo 50“ fallweise weiter möglich sein soll, aber eben in der Entscheidungskompetenz der Kommune.
