Polizeipräsium Rheinpfalz (ots) – Auf verschiedenen Plattformen wurde erneut dazu aufgerufen, sich am Montagabend 03.01.2022 öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Insgesamt konnten rund 980 Personen als sogenannte „Spaziergänger“ festgestellt werden.

Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für diese als „Montagsspaziergänge“ bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit starken Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Kleingruppen fest, die dennoch dem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt konnten so rund 980 Personen als sogenannte „Spaziergänger“ festgestellt werden. Auf Ansprache und insbesondere den Hinweisen auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten Personen wieder, ohne dass deren Identität festgestellt oder Platzverweise ausgesprochen werden mussten.

Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:

Annweiler: 10 Personen

Bellheim: 200 Personen

Dannstadt-Schauernheim: 15 Personen

Esthal: 12 Personen

Frankenthal: 50 Personen

Freinsheim: 15 Personen

Germersheim: 50 Personen

Grünstadt: 45 Personen

Haßloch: 50 Personen

Jockgrim: 13 Personen

Kandel: 40 Personen

Landau: 100 Personen

Ludwigshafen: 45 Personen

Maxdorf: 70 Personen

Mutterstadt: 50 Personen

Neustadt: 100 Personen

Rheinzabern: 13 Personen

Rülzheim: 30 Personen

Schifferstadt: 30 Personen

Speyer: 30 Personen

Wörth: 10 Personen

Von 126 Personen wurde die Identität festgestellt. Es wurden 58 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 77 Platzverweise erteilt.

Darüber hinaus wurden in Neustadt 2 Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (im Zusammenhang mit Identitätsfeststellungen), ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Veranstaltung einer verbotenen Versammlung) und wegen Beleidigung eingeleitet.
In Grünstadt wurde ein Polizeibeamter beleidigt und in Schifferstadt wurde eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Veranstaltung einer nicht angemeldeten Versammlung) gefertigt.

In den Orten Bad Dürkheim, Deidesheim und Bad Bergzabern fanden ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen statt. An diesen Versammlungen nahmen 320 Personen (120 in Bad Dürkheim, 80 in Deidesheim, 120 in Bad Bergzabern) teil.
Die angemeldeten Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.

Im Einsatz waren rund 300 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.