Versammlungen in thematischem Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen
Mainz (ots) – Auch am Montagabend 03.01.2022, versammelten sich im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut mehrere Personen, in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Das Dienstgebiet umfasst die Stadtgebiete Mainz, Bad Kreuznach und Worms, sowie die Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen, Teile des Donnersbergkreises und des Landkreises Birkenfeld.
Zuvor war, wie bereits in der Vergangenheit, in einschlägigen sozialen Messengerdiensten und sozialen Netzwerken zu den Protestaktionen gegen die bestehenden Coronamaßnahmen aufgerufen worden. Zusätzlich waren an verschiedenen Örtlichkeiten im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums weitere Versammlungen angemeldet, die sich thematisch gegen die Coronamaßnahmenkritiker richteten.
Einsatzkräfte der örtlichen Polizeidienststellen, mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei, waren an den verschiedenen Orten im Einsatz. Neben der Überwachung der Einhaltung der geltenden Coronaregelungen, standen die Einsatzkräfte in engem Austausch mit den jeweiligen allgemeinen Ordnungs- und Versammlungsbehörden.
Die rund 25 Protest- und Gegenveranstaltungen an verschiedenen Orten verliefen grundsätzlich friedlich. Bei einigen Versammlungen musste von den eingesetzten Polizeikräften auf die von den jeweiligen Versammlungsbehörden erlassenen Auflagen und die geltenden Hygienevorschriften hingewiesen werden. Es kam zu diversen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und die Coronabekämpfungsverordnung, diesbezüglich wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus kam es vielerorts zu lautstarkem Meinungsaustausch von Teilnehmenden der thematisch gegensätzlichen Versammlungen.
In der Mainzer Innenstadt kam es ab 18:00 Uhr zu einer angemeldeten Versammlung in Form eines Aufzuges mit rund 250 Teilnehmenden durch die Innenstadt, der sich thematisch mit der Kritik an den Corona Maßnahmen befasste. Ab 17:30 Uhr fand eine angemeldete Spontanversammlung auf dem Gutenbergplatz statt, die sich thematisch gegen die Corona-Maßnahmen-Kritiker richtete. Diese Versammlung verlief mit ca. 15 Teilnehmenden friedlich und unauffällig. Einige dieser Teilnehmer beobachteten den Aufzug und äußerten ihren Gegenprotest.
Zeitgleich tauchten im Mainzer Innenstadtbereich rund 50 Personen auf, die sich erkennbar zusammenschlossen und durch Teile der Altstadt liefen. Eine Anmeldung zu einer Versammlung war nicht eingegangen.
Durch Polizeikräfte wurden diese Gruppierungen angehalten und einer Kontrolle unterzogen. Insbesondere wurde dabei der Impfstatus kontrolliert, da sich ungeimpfte Personen nur mit dem eigenen Haushalt und maximal 2 weiteren Personen treffen dürfen. Es wurden 14 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen.
Gegen eine Person wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Fälschung eines Impfdokuments eingeleitet. Gegen 14 Personen werden Verstöße gegen die 29. CoBelVo (Coronabekämpfungsverordnung) geprüft. Eine kleine Gruppe der kontrollierten Personen schloss sich nach der Kontrolle dem angemeldeten Aufzug an
Sachbeschädigung
Münster-Sarmsheim, 03.01., Gemarkung Talstraße Richtung Rümmelsheim, 22:30 Uhr. Die Ortsgemeinde Münster-Sarmsheim meldete Vandalismus im Bereich der sogenannten Lange Bank Lina. Diese befindet sich gegenüber der PV-Anlage Talstraße Richtung Rümmelsheim. Unbekannte hinterließen Brandstellen in Holz und Boden, und auch einiges an Müll. Die Polizei bittet um Hinweise auf die Täter!
Verkehrsunfall mit Flucht dank Zeugenhinweis geklärt
Bingen, 03.01., Mainzer Straße, 12:43 Uhr. Der 85-jährige Fahrer eines Opels wollte rückwärts auf einem Parkplatz ausparken, übersah dabei einen geparkten Porsche und prallte gegen dessen hinteres Heck. Durch die Kollision entstand ein Schaden an beiden Fahrzeugen in Höhe von 2.500 EUR. Dank Zeugen konnte der Unfallflüchtige ermittelt und zur Verantwortung gezogen werden.
Falsche Polizeibeamte
03.01.22, Sprendlingen, 12:00 – 18:30 Uhr. Zwei ältere Mitbürgerinnen wurden gestern Opfer von sogenannten Falschen Polizeibeamten. Eine 91-Jährige wurde von einem männlichen Anrufer in Panik versetzt, ihr Sohn habe einen tödlichen Unfall verursacht. Die Angerufene hatte nach Aufforderung einer ihr unbekannten weiblichen Person Schmuck und einen mittleren 3-stelligen Bargeldbetrag übergeben. Die Abholerin wurde beschrieben wie folgt: 30-40 Jahre alt, 170 cm groß, eher westliches Aussehen, akzentfreies Deutsch, grauer Pullover mit Kragen, schwarze Jacke, rot/rosa Stoffbeutel. Eine 72-Jährige hatte am Telefon einen Anrufer, der laut schrie und weinte. Nachdem sie den Namen ihres Enkels nannte, bestätigte er diesen und erklärte, dass dieser eben einen tödlichen Unfall verursacht habe. Die Großmutter könne nun 19.000 EUR Kaution zahlen und bewahre ihn damit vor dem Gefängnis. Als die Frau angab, so viel Bargeld nicht zu besitzen, fragte man sie nach weiteren Wertgegenständen aus. Daraufhin wurde die Dame misstrauisch und informierte die Polizei. Die Frau rief ihren Enkel an und vergewisserte sich ob seines Wohlbefindens.
Bitte nehmen Sie sich in Acht, bleiben Sie misstrauisch bei unbekannten Anrufern und lassen Sie sich nicht in ein Gespräch verwickeln!
Unfallflucht
Hahnheim, K35
Am Neujahrstag, 01.01.22 gegen 14:30 Uhr, kommt es zwischen Zornheim und Hahnheim im Begegnungsverkehr zu einem Verkehrsunfall. Die 21-jährige Dalheimerin befährt die K35 in Richtung Hahnheim. Im Kurvenbereich kommt ihr ein dunkler Kombi entgegen, der zu weit in der Mitte fährt. Um einen Zusammenstoß zu vermeiden weicht sie nach rechts aus und streift die Leitplanke. An ihrem Fahrzeug entsteht Sachschaden in Höhe von ca. 1500,- Euro. Der dunkle Kombi fuhr in Richtung Zornheim weiter. Hinweise zu dem dunklen Fahrzeug nimmt die Polizei in Oppenheim unter der Tel.-Nr.: 06133-9330 entgegen.