Neustadt an der Weinstraße – 06.01.2023 – Die Polizei berichtet von Vorfällen aus dem Dienstbezirk. Werden Hinweise gesucht und Sie haben etwas gesehen, dann wenden Sie sich bitte an die zuständige Polizeidienststelle (Kontaktdaten im Bericht bzw. unten).
Neustadt: Mit einer abgelaufener Versicherungsplakette unterwegs
Neustadt/Weinstraße (ots) – Mit einer abgelaufener Versicherungsplakette unterwegs war ein 26-Jähriger aus Neustadt/W., als er mit einem E-Scooter am 05.01.2023 um 22:00 Uhr in der Branchweilerhofstraße in 67433 Neustadt/W. einer anlassbezogenen Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Im Rahmen der Kontrolle konnte nämlich festgestellt werden, dass an dem E-Scooter eine Versicherungsplakette aus dem letzten Jahr (Farbe: blau) angebracht war. Aufgrund dieser Tatsache muss sich nun der Neustadter wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz strafrechtlich verantworten. Dieser schob hiernach den E-Scooter nach Hause.
Des Weiteren muss sich der Halter des E-Scooters, bei welchem es sich um einen Bekannten des Fahrers handelt, ebenfalls wegen des Zulassens hinsichtlich des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz in einem Strafverfahren verantworten.
Die Polizei weist daraufhin, dass auch für sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge (umgangssprachlich E-Scooter genannt) ein gültiger Versicherungsschutz bestehen muss. Dieser Versicherungsschutz muss jährlich erneuert werden.
Kontakte (Polizeiinspektionen der Polizeidirektion Neustadt):
- Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße, Karl-Helfferich-Str. 11, Telefon: 06321/854-0
E-Mail: pineustadt@polizei.rlp.de - Polizeiinspektion Bad Dürkheim: Weinstr. Süd 36, Telefon 06322/963-0, Telefax 06322/963-120, pibadduerkheim@polizei.rlp.de
- Polizeiinspektion Haßloch: Meckenheimer Str. 10, Telefon: 06324/9330, E-Mail: pihassloch@polizei.rlp.de
- Polizeiinspektion Grünstadt: Bitzenstraße 2, Telefon: 06359/9312-0, E-Mail: pigruenstadt@polizei.rlp.de
