Zwischen Familien eskaliert
Mainz-Neustadt (ots) – Am Freitag gegen 23:24 Uhr wurde die Polizei über eine Schlägerei im Emausweg in Mainz informiert. Da es sich um eine große Personengruppe handeln sollte, wurde die Örtlichkeit von mehreren Streifenwagen der Mainzer Dienststellen angefahren. Vor Ort konnten ca. 20 Personen angetroffen werden, die sich offenbar untereinander kannten.
Nach derzeitigen Stand der Ermittlungen, handelte es sich scheinbar um zwei in Streit geratene Familien. Dies eskalierte derart, dass es innerhalb der Gruppe zu einer Schlägerei gekommen war und dabei 3 Personen leicht verletzt wurden. Ob und in wie weit Hieb- und Stichwaffen hierbei im Einsatz waren ist ebenfalls Teil der Ermittlungen.
Die zwei vor Ort ermittelten Tatverdächtigen Mainzer im Alter von 32- und 34 Jahren, wurden nach den polizeilichen Maßnahmen von der Dienststelle entlassen. Es wird wegen gefährlicher Körperverletzung gegen sie ermittelt.
Gegen Hass und Hetze im Netz – Durchsuchungen auch in RLP
Mainz (ots) – In einer von Europol koordinierten Aktion sind Ermittlungsbehörden am Donnerstag 14.12.2023, in mehreren europäischen Ländern gegen strafbare Inhalte im Internet vorgegangen. In Deutschland wurden im Rahmen dieses Aktionstags gegen Hasspostings vom Bundeskriminalamt koordiniert in 15 Bundesländern mehr als 120 polizeiliche Maßnahmen vollstreckt, darunter auch in Rheinland-Pfalz.
Hier haben die Ermittlungsbehörden unter der Federführung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp), die Wohnungen von insgesamt 6 Verdächtigen, davon 2 weibliche Tatverdächtige durchsucht.
Anlass der Ermittlungen sind der Verdacht der Volksverhetzung, die Belohnung und Billigung von Straftaten und Beleidigungen sowie die öffentliche Aufforderung zu Straftaten.
In Rheinland-Pfalz wurden die Maßnahmen durch das Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz koordiniert. Die Durchsuchungen fanden in den Landkreisen Altenkirchen und Bad Dürkheim sowie in Trier, Bad Kreuznach und Zweibrücken statt. Dabei wurden unter anderem Mobiltelefone und andere Datenträger sichergestellt. Diese Beweismaterialien müssen nun ausgewertet werden.
Ergänzend wird auf die Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes zum Aktionstag gegen Hasspostings verwiesen: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7/5673260
Pressemitteilung von Europol zum Aktionstag gegen Hasspostings: https://www.euro
pol.europa.eu/media-press/newsroom/news/violent-hate-crimes-targeted-in-joint-action-day
Hintergrund:
Bei Hasskriminalität handelt es sich um Straftaten, bei denen in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie gegen eine Person wegen ihrer zugeschriebenen oder tatsächlichen Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, physischen und/oder psychischen Behinderung oder Beeinträchtigung, sexuellen Orientierung und/oder sexuellen Identität, politischen Haltung, Einstellung und/oder Engagements, ihres äußeren Erscheinungsbildes oder sozialen Status gerichtet sind und die Tathandlung damit im Kausalzusammenhang steht bzw. sich in diesem Zusammenhang gegen eine Institution/Sache oder einen sonstigen Gegenstand richtet.
Kreis Mainz-Bingen
Nationalflagge Israels von Fahnenmast entwendet
Nieder-Olm (ots) – In der Nacht vom Samstag 16.12.23 auf Sonntag 17.12.23 zwischen 17-10:15 Uhr wurde erneut die Nationalflagge Israels vom Fahnenmast an der katholischen Kirche in der Pariser Straße 99 in Nieder-Olm entfernt. Da der Fahnenmast, sowie die Seilzugvorrichtung unbeschädigt sind, könnte der bislang unbekannte Täter am Fahnenmast hoch geklettert sein, um dort die Fahne
zu entfernen und zu entwenden.
Im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt das Fachkommissariat der Kriminaldirektion Mainz, K12. Im Rahmen der Ermittlungen bittet die Kriminalpolizei um Zeugenhinweise aus der Bevölkerung.
Wer in der Nacht von Samstag dem 16.12. auf Sonntag den 17.12., insbesondere im Bereich der katholischen Kirche in Nieder-Olm, Feststellungen gemacht hat oder sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Kriminalpolizei Mainz unter Tel: 06131/ 65-3633 in Verbindung zu setzen.
Trunkenheitsfahrt
Weiler bei Bingen (ots) – Am 18.12.2023 gegen 17:30 Uhr wird auf der L214 aus Bingen kommend in Fahrtrichtung Weiler bei Bingen ein Schlangenlinien fahrender LKW gemeldet. Die Mitteilerin bleibt auf Bitten der Polizei hinter dem verdächtigen Fahrzeug und teilt immer wieder den aktuellen Standort mit.
Mit dieser Hilfe kann die eingesetzte Streife auf den LKW aufschließen und diesen im Bereich der Binger Straße in Stromberg einer Verkehrskontrolle unterziehen. Beim 50-jährigen Fahrzeugführer kann deutlicher Alkoholgeruch wahrgenommen werden.
Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergibt einen Wert von 1,29 Promille, weshalb dem Fahrer im Anschluss auf hiesiger Dienststelle eine Blutprobe entnommen und der Führerschein sichergestellt wird.
Fahrt unter Einfluss von Betäubungsmitteln
Bingen Büdesheim (ots) – Am 18.12.23 gegen 18:31 Uhr, kann ihm Rahmen der Streifenfahrt ein PKW mit BIN Kennzeichen einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen werden. Beim 20- jährigen Fahrzeugführer können durch die eingesetzten Beamten deutliche Anzeichen auf einen Betäubungsmittelkonsum festgestellt werden, weshalb ein freiwilliger Drogen-Schnelltest durchgeführt wird.
Dieser zeigt ein positives Ergebnis auf Amphetamine, weshalb der 20-jährige Fahrzeugführer im Anschluss auf hiesige Dienststelle verbracht und eine Blutprobe entnommen wird. Der Fahrer muss nun mit einem Bußgeld und einer 1-monatigen Führerscheinsperre rechnen.
Internationale Verkehrskontrolle mit diversen Verstößen
Oppenheim (ots) – In der Nacht von Samstag auf Sonntag kontrollierten Polizeibeamte in Nierstein ein Fahrzeug mit spanischem Kennzeichen. Der 31-jährige rumänische Staatsangehörige, welcher in Deutschland geboren wurde, gab hierbei an im Besitz eines französischen Führerscheins zu sein. Solch eine internationale Verkehrskontrolle war auch für die erfahrenen Beamten nicht alltäglich.
Doch es sollte noch außergewöhnlicher werden. Denn im Rahmen der Verkehrskontrolle konnte schließlich festgestellt werden, dass der Fahrzeugführer alkoholisiert war, nicht berechtigt ist, in Deutschland ein Fahrzeug zu führen und das Fahrzeug zudem keinen Versicherungsschutz hatte. Den Fahrer erwarten nun Strafverfahren aufgrund der festgestellten Verstöße.
Auseinandersetzung mit Folgen
Weiler bei Bingen (ots) – Gegen 10:30 Uhr wird der Polizei zunächst mitgeteilt, dass ein Mann in Weiler bei Bingen auf der Straße umherlaufe und dort vorbeifahrende Autofahrer anpöbeln würde. Durch die sofort entsandten Streifen kann der 32-jährigen Mann schließlich auf Höhe eines dortigen Einkaufszentrums angetroffen und einer Kontrolle unterzogen werden.
Es stellt sich heraus, dass es kurz vor Eintreffen der Beamten zu einem Körperverletzungsdelikt unter Beteiligung des Mannes gekommen ist, bei dem ein anderer 61-jähriger Mann aus dem Landkreis Mainz-Bingen aus Verteidigungszwecken einen Schuss mit einer Schreckschusswaffe abgegeben hat.
Da der 32-jährige sich in der Kontrolle gegenüber den Beamten äußerst aggressiv verhält und immer wieder mit erhobenen Fäusten auf diese zuläuft, wird dieser in Gewahrsam genommen und aufgrund suizidaler Äußerungen in eine Fachklinik verbracht. Aufgrund des Sachverhaltes werden nun durch die Polizei Bingen mehrere Strafverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen hierzu dauern an.