Am 2.November ist der NPD-Bundesparteitag in Weinheim zu Ende gegangen. Am Dienstag, 2.Dezember – exakt vier Wochen später – sollen sich möglichst viele Menschen in einem Bündnis namens „Weinheim bleibt bunt“ zusammenfinden, um unter anderem gemeinsam zu überlegen, wie sie sich am besten formieren können, um nach außen klar zu zeigen, was Weinheim ist: eine offene und integrative Stadtgesellschaft.
Oberbürgermeister Heiner Bernhard und Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner haben jetzt demonstrativ gemeinsam mit Vertretern aller Fraktionen und Gruppen im Weinheimer Gemeinderat zu einem ersten Treffen des Bündnisses eingeladen – das entspricht auch einem einstimmigen Gremiumsbeschluss von letzter Woche. Darin hatte der Gemeinderat gefordert, es müsse nach außen deutlich gezeigt werden, „dass Weinheim eine offene, integrative Stadtgesellschaft ist und die Politik der NPD auf das Entschiedenste ablehnt“.
In dem Einladungsschreiben heißt es: „Der Gemeinderat der Stadt Weinheim hat in seiner Sitzung am 19. November einstimmig beschlossen, dass die Stadt Weinheim bereit ist, bei künftigen Auftritten der NPD – in städtischen Einrichtungen oder sonst wo in Weinheim dieser Partei, ihren Mitgliedern und Anhänger sowie der gesamten Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass Weinheim diese Auftritte zutiefst missbilligt.“ Dies soll bei diesen Anlässen – im Sinne des Mottos: „Weinheim ist bunt, nicht braun“ – unmissverständlich klar werden.
Dazu sei ein starkes Bündnis erforderlich, das die politische und gesellschaftliche Vielfalt der Weinheimer Stadtgesellschaft abbildet. Im Wortlaut: „Unsere Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger! Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir diese Initiative „Weinheim bleibt bunt“ nach außen dokumentieren können.
Das Treffen, zu dem alle interessierten Bürger und Gruppen eingeladen sind, findet am Dienstag, 2. Dezember, 18.30 Uhr, im Saal der Stadtbibliothek in der Luisenstraße statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Einladung geht auch noch einmal kurz auf die Hintergründe des aufgezwungenen Parteitages ein. Es heißt: „Nach einer Anordnung des Staatsgerichtshofes Baden-Württemberg musste die Stadt Weinheim der NPD an einem Wochenende im November 2014 die Stadthalle für ihren Bundesparteitag überlassen. Diese Veranstaltung am 1. und 2. November 2014 konnte mit rechtsstaatlichen Mitteln nicht verhindert werden. Die friedlichen spontanen Gegendemonstrationen stimmen zuversichtlich. Dass es gelungen ist, in so kurzer Zeit, so viele Menschen zu mobilisieren, die sich offen gegen die Aktivitäten der NPD stellen, zeigt dass Weinheim bunt ist.“