„Unser Ziel ist es, das Abfallaufkommen weiter zu senken und wir setzen auf Wiederverwertung. Die moderne Abfallwirtschaft ist Teil einer Kreislaufwirtschaft. Alle wertvollen Stoffe, die in weggeworfenen Gütern stecken, sollen möglichst zur Weiterverwendung gelangen“, stellt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke anlässlich der Vorstellung des Fachplans für Siedlungsabfälle fest.
„Ein deutlich weiter gehendes Recycling ist machbar, weil die Stofftrennung immer besser funktioniert. Das nutzt der Umwelt und hat überdies handfeste wirtschaftliche Vorteile, weil Rohstoffe knapp und teuer sind.“
Ministerin Lemke: „Wir haben hier in Rheinland-Pfalz bei der Abfallverwertung eine gute Ausgangsposition. Aber wir wollen und können noch besser werden.“
Eine weitere Steigerung der Erfassungs- und Verwertungsquoten wäre durch ein Wertstoffgesetz möglich. Dies scheitert bisher an der Untätigkeit des Bundes. Wirtschaftsministerin Lemke: „Wir brauchen ein Wertstoffgesetz mit ambitionierten Verwertungsquoten und klaren Zuständigkeitsregelungen. Die Erfassung soll in kommunaler Regie erfolgen, die Verwertung der erfassten Mengen durch die private Wirtschaft. Diese Aufgabenteilung trägt der Daseinsvorsorge in idealer Weise Rechnung und bezieht das Know-How der Entsorgungswirtschaft mit ein.“
Wirtschaftsministerin Lemke betonte die Veränderungen bei der Verwertung von Abfällen. Lemke: „Die stoffliche und energetische Verwertung von Abfällen war in der Vergangenheit gleichrangig. Aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben hat seit dem letzten Jahr das Recycling Vorrang vor einer energetischen Verwertung. „Als zusätzliche Strategie hat aber die Energiegewinnung aus Abfällen weiterhin ihren Platz in einer modernen Abfallwirtschaft. Alle drei Müllheizkraftwerke in Rheinland-Pfalz erfüllen die EU-weit gültigen Anforderungen, um als Verwertungsanlagen anerkannt zu sein.
Der Fachplan für Siedlungsabfälle aus Haushalten wird derzeit mit dem Ziel fortgeschrieben, die Rohstoffwirtschaft landesweit zu etablieren. Der Entwurf des Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz, Teilplan Siedlungsabfälle wurde vom Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie erstellt und ist bis Ende Oktober in der Abstimmung mit kommunalen Spitzenverbänden, anerkannten Umweltschutzverbänden und Verbänden der rheinland-pfälzischen Abfallwirtschaft. Zum Planentwurf können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums äußern. Ministerin Lemke erhofft sich damit eine breite Diskussion nicht nur in den kommunalen Gremien.
Der Plan nimmt das Jahr 2025 in den Blick und analysiert, ausgehend von den aktuellen Bedingungen, die Situation in den Regionen des Landes. Den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern – das sind Landkreise und kreisfreie Städte – werden Hinweise gegeben, wo sie besser werden können. Priorität hat die Vermeidung von Abfällen, gefolgt von der Wiederverwendung und dem Recycling. Das Restabfall-Aufkommen soll von 189 kg pro Einwohner im Jahr 2011 auf 140 kg im Jahr 2025 sinken.