Nach Bekanntwerden von Plänen der ausländerfeindlichen NPD, ihren Bundesparteitag in Frankenthal abzuhalten, ruft die Piratenpartei Rheinland-Pfalz alle Inhaber von möglichen Lokationen dazu auf, den Neonazis keinen Raum anzubieten.
"Kein Raum für Neonazis" müsse das Motto der nächsten Tage lauten, so der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl, Vincent Thenhart. "Wir wollen keinen braunen Spuk in Frankenthal.
Daher rufen wir alle Menschen auf, gegen die geplante Veranstaltung zu protestieren und schon vorab durch die Absage bei Mietanfragen klarzumachen, dass Neonazis hier nicht erwünscht sind."
Die Piratenpartei trete den nationalistischen, rassistischen, ausländerfeindlichen, faschistischen, totalitären und diktatorischen Einstellungen der NPD und deren gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung entschieden entgegen, so Thenhart. Aufmerksam sollten Bürger auch nicht nur in Frankenthal direkt sein.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die PIRATEN die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 30.000 Mitglieder. Die PIRATEN haben Sitze in den Kommunalparlamenten von elf Bundesländern und sind seit 2011 im ersten Landesparlament bundesweit in Berlin vertreten, wo sie erstmalig mit 8,9% und 15 Abgeordneten eingezogen sind. Inzwischen folgten das Saarland mit 4 Abgeordneten (7,4%), Schleswig-Holstein mit 6 Abgeordneten (8,2%) und Nordrhein-Westfalen mit 20 Abgeordneten (7,8%).